Kein Projekt blieb trotz Corona liegen (Update)

Von Philipp Weber

Weinheim.  Wie wird in den Arbeitsgruppen der Zukunftswerkstatt diskutiert, wenn diese im kommenden Jahr anlaufen? Warum kosten die kommenden Kita-Projekte so viel Geld – und wo soll dieses herkommen? Und wo wird im kommenden Jahr gebaut? Im zweiten Teil des RNZ-Jahresinterviews mit OB Manuel Just geht es um die nahe Zukunft, aber auch um die Würdigung von einem von Justs wichtigsten Mitgestaltern im Rathaus.

Bleibt es beim Zeitplan für die Zukunftswerkstatt?

Stand heute haben wir das so vor. Wir wollen nach dem Startschuss vorankommen bei den Handlungsfeldern Wohnen, Arbeiten, Mobilität und Freiräume. Allerdings kann ich nicht ausschließen, dass man irgendwann doch zu der Erkenntnis gelangt, die Workshops pandemiebedingt um ein paar Monate nach hinten schieben zu müssen. Ich gehe davon aus, dass die Wintermonate immer schwierig sein werden, solange wir in der Pandemie sind. Ich gehe aber auch davon aus, dass mit dem Frühjahr vieles wieder einfacher wird. Deshalb werden wir im nächsten Jahr mit der Zukunftswerkstatt deutlich vorankommen.

Die Workshops mit zufällig ausgewählten Bürgern und Vertretern von Interessengruppen bilden das zentrale Element im Prozess. Wie kann man sich das vorstellen? Gibt es Beschlussvorlagen? Werden konkrete Alternativen aufgezeigt? Oder wird frei diskutiert?

Das steht final noch nicht fest. Allerdings gehe ich davon aus, dass es einen Impuls geben wird, den das begleitende Büro setzt – und der jeweils die Anregungen aus der Auftaktveranstaltung, der Postkartenaktion und der Online-Beteiligung berücksichtigt. Aufgrund der Komplexität und Breite aller vier Themenfelder wird man kaum umhinkommen, inhaltliche Blöcke zu bilden. Beim Thema Mobilität wird sich zum Beispiel die Frage auftun, ob mobiler Individualverkehr, Öffentlicher Nahverkehr oder Radwege ständig gemeinsam diskutiert werden.

Gibt es denn schon einen Rücklauf aus den Reihen der per Zufallsprinzip ausgewählten Bürger?

Den gibt es teilweise. Aber ich kann noch nichts dazu sagen, weil die verlängerte Rückmeldefrist am 10. Januar ausläuft. Einfacher ist es bei den Organisationen, die angeschrieben wurden. Viele sind hoch motiviert und haben wieder und wieder nachgefragt. Bei den zufällig Ausgewählten muss man wohl – zumindest in einigen Fällen – unterstellen, dass nicht jeder weiß, worum es überhaupt im Detail geht. Man darf aber selbstverständlich gerne nachfragen!

Beim Thema Haushalt sprang eine Zahl ins Auge: 20 Millionen Euro sollen in den kommenden Jahren für Baumaßnahmen an Kindertagesstätten ausgegeben werden. Das ist eine hohe Summe.

Das ist eine gewaltige Summe. Sie lässt sich aber anhand weniger Beispiele festmachen. Der Neubau der Kita am Markusturm läuft. Die TSG-Sportkita wird kommen. Wir müssen den Kindergarten auf der Waid sanieren oder neu bauen. Und die Kita auf der Kuhweid (ein ganz anderes Gebiet als die Waid, Anm. d. Red.), die neu gebaut werden muss, hat sechs Gruppen. Sie können grob mit einer Million Euro Baukosten pro Kitagruppe rechnen. Und dann haben Sie noch keine Außenflächen und noch nichts Außergewöhnliches mit Lüftungssystemen, Gebäudedämmung und so weiter. Bei einer Kita mit sechs Gruppen reden wir schnell von rund sechs bis acht Millionen Euro. Und dann haben Sie gerade mal einen Kindergarten.

Die vier genannten Einrichtungen fallen mir schon mal spontan ein. Außerdem haben wir noch an der einen oder anderen Einrichtung einen nicht unerheblichen Sanierungsbedarf, etwa in Hohensachsen. Da ist man überschlagsweise rasch bei 20 Millionen Euro. Darüber hinaus wird das Angebot, das Eltern von Gesetzes wegen in Anspruch nehmen können, immer größer. In Weinheim entstehen gerade weitere Baugebiete. Es ist stark davon auszugehen, dass junge Eltern mit Kindern einziehen. Und es kommen eben unvorhergesehene Sanierungsfälle wie an der Kita Kuhweid dazu.

Gibt es bei einer derartigen – unverschuldeten – Ballung von Baumaßnahmen keine Fördermöglichkeiten?

Die Förderfrage ist bei diesem Thema komplex und muss immer für den Einzelfall geprüft werden, das wird in unserem Fachamt auch so getan. Es gab bis zum vergangenen Jahr ein Förderprogramm, das aber nur die Schaffung zusätzlicher Plätze betroffen hat. Das hat bei uns im Wesentlichen die neue Kita in der früheren Bachschule und die neue Kita am Markusturm betroffen. Das Programm ist aber schon wieder ausgelaufen. Vielleicht gibt es eine Wiederaufnahme, wir sind da selbstverständlich sehr aufmerksam. Es gibt bei Kindergarten-Neubauten keine grundsätzliche Förderung. Es kann aber sein, dass es Fördermöglichkeiten gibt, weil eine Einrichtung zum Beispiel in einem Sanierungsgebiet liegt oder aus anderen Gründen förderfähig ist, wie zum Beispiel in energetischen Fragen.

Krankt das System dann nicht daran, dass die Kommune immer neue Ansprüche bedienen muss? Gibt es keine Chance, sich als Stadt zu entlasten oder unter die Arme greifen zu lassen?

Die Schaffung von Krippenplätzen – also die Betreuung von Kindern unter drei Jahren – ist förderfähig. Kindergartenplätze sind es hingegen leider nicht. Allgemein komme ich in solchen Fragen immer wieder gerne auf das Konnexitätsprinzip zurück: Wir haben Pflichtaufgaben zu erfüllen, werden monetär und fiskalisch aber nur bedingt in die Lage versetzt, diese Ansprüche zu befriedigen. Bei Kindergärten und Schulen wird das in besonderem Maße deutlich. Es gibt Ausgleichsregelungen und Förderprogramme, aber diese reichen bei Weitem nicht aus, um die Angebote zu finanzieren. Damit das niemand in den falschen Hals bekommt, will ich noch Folgendes ausführen: Die Aufgaben werden ja nicht nur vielfältiger. Innerhalb dieser Angebote müssen wir darüber hinaus beispielsweise mehr Fläche schaffen als früher, etwa für Schlafräume. Die Gebäude müssen energetisch auf dem neuesten Stand sein, der Brandschutz spielt heute eine ganz andere Rolle als in vergangenen Jahrzehnten und, und, und. Die Aufgaben sind nicht mit dem gleichen Einsatz zu lösen wie noch vor 30 oder 40 Jahren.

Es gab einen großen Bahnhof, als der Erste Bürgermeister Torsten Fetzner erst unlängst, im Oktober, wiedergewählt wurde und sein Engagement um mindestens vier Jahre verlängerte. War das auch der Dank für sein neunmonatiges Einspringen als OB in den Jahren 2018 und 2019?

"Großer Bahnhof" definiert ja jeder unterschiedlich. Ich hätte es jetzt nicht so bezeichnet, ehrlich gesagt. Sondern als angemessene Wertschätzung für jemanden, der in den letzten 16 Jahren einen Super-Job als Erster Bürgermeister für die größte Stadt des Rhein-Neckar-Kreises gemacht hat. Das ist angesichts der heutigen Ansprüche eine lange Zeit. Darüber hinaus hatte er in dieser Zeit einige schwierige Projekte zu bewältigen, angefangen bei der Schlossbergterrasse bis hin zu der schwierigen Zeit, in der Weinheim ein Dreivierteljahr lang ohne OB unterwegs war und er beide Ämter unter einen Hut bringen musste. Insofern war es angemessen und verhältnismäßig, Torsten Fetzner an dieser Stelle etwas stärker ins Licht zu rücken. Er ist noch voller Tatendrang, das spüre ich jeden Tag. Er war noch nicht bereit für den Ruhestand.

Die erste Wiederwahl Fetzners 2013 ging zügiger über die Bühne. Selbst die GAL-Sprecherin sagte damals eher wenig. So zumindest unsere Erinnerung.

Wie gesagt: Es ist die höchste Stelle innerhalb der Stadtverwaltung, über die der Gemeinderat entscheidet. 2013 war Fetzner Anfang 50 und hatte die erste Amtszeit hinter sich, jetzt wäre er pensionsberechtigt und macht sozusagen freiwillig weiter. Insofern hat das heute sicherlich noch mal eine andere Bedeutung.

Gibt es dieses Jahr einen Neujahrsempfang?

Keinen in der bis einschließlich 2020 gewohnten Weise. Wir gehen mit einer Videobotschaft auf die Stadtgesellschaft zu und platzieren die Botschaften, die uns wichtig sind. Corona ist sicherlich weiterhin eine Mammutaufgabe, die vieles in den Hintergrund drängt. Aber 2021 ist kein Projekt liegen geblieben, das uns wichtig war. Ich gehe davon aus, dass dies auch 2022 so sein wird. Darauf wollen wir unsere Einwohnerinnen und Einwohner vorbereiten.

Gewähren Sie uns schon mal einen Einblick?

Natürlich setzt der Haushaltsplan den Rahmen. Wir sanieren die Barbara-Brücke zwischen Süd- und Weststadt. In der Bahnhofstraße wollen wir etwas tun, dort ist mit 400.000 Euro vergleichsweise wenig Geld eingeplant. Allerdings ist es, drastisch formuliert, eine Operation am offenen Herzen, ähnlich wie die Sanierung des Postknotens. Das müssen wir gut vorbereiten. Im kommenden Jahr sind wir jedoch verstärkt in einer Phase der Weichenstellung.

Wir werden, wie bereits erwähnt, die Zukunftswerkstatt voranbringen. Wir werden das mehrfach verschobene Kulturkonzept vorantreiben. Es wird auch einige Fertigstellungen geben. Das Baugebiet Allmendäcker wird nach und nach besiedelt. Gleiches gilt für das frühere GRN-Areal an der Viernheimer Straße. Hier werden wir 2022 mit der Erschließung weit vorankommen. Es könnte auch schon die eine oder andere Bautätigkeit geben, etwa für die Tiefgaragen. Für die Wohnmobilstellplätze im Birkenauer Tal soll zumindest schon einmal eine planerische Grundlage geschaffen werden. Also, Sie sehen: Es gibt auch 2022 noch viel zu tun.

Stadt kämpft mit Corona und dem Klimawandel

Die Stadt steht vor einem Jahr der Weichen-, aber auch der Fertigstellungen. Das sagte Oberbürgermeister Manuel Just im RNZ-Jahresinterview und meinte damit die Zukunftswerkstatt auf der einen und die Bau- und Sanierungsgebiete auf der anderen Seite. Er äußerte sich auch zu seinen Erwartungen in Bezug auf die kommende Phase der Coronapandemie und erklärte, warum er mit den Fotovoltaikbeschlüssen des Gemeinderats nicht glücklich war. Er sagte zudem, wie die 20 Millionen Euro zustande kommen, die der Erhalt und Ausbau der Kita-Landschaft in den kommenden Jahren kosten. Der erste Teil des Interviews befasst sich mit den lokalen Auswirkungen der globalen Krisen Corona und Klimawandel.

Herr Oberbürgermeister Just, das laufende Jahr endet beinahe wie das letzte: Corona ist das Thema. Plant die Stadt schon Vorkehrungen für die Zeit mit Omikron?

Im Moment sehen wir die explosionsartigen Wellen noch mehr im europäischen Ausland, zumindest bis Weihnachten ist Deutschland bei der Omikron-Variante im Vergleich zu den Nachbarländern besser weggekommen. Mit Blick in die Retrospektive dieser Pandemie ist jedoch davon auszugehen, dass sich die Ereignisse dahingehend wiederholen, dass wir ab einem bestimmten Zeitpunkt ebenso betroffen sein werden. Wir wissen um die Beschlusslage in der Bund-Länder-Runde und müssen damit rechnen, dass sich die Situation auch bei uns noch verschärft. Das registriert auch der Corona-Krisenstab der Stadt.

Treten Schutzmaßnahmen der Bundes- oder Landesgesetzgebung in Kraft, so bespricht sie der Krisenstab vor Ort, die Ämter setzen sie dann um. Während wir aber in den ersten Monaten der Pandemie Anfang 2020 oft in der Situation waren, dass wir selbst entscheiden mussten, weil es an gesetzlichen Grundlagen mangelte, gibt es nun Leitplanken. Verglichen dazu, waren wir vor einem Jahr noch viel mehr im "Freestyle" unterwegs.

Wie schätzen Sie die Folgen auf die kleinteiligen Angebote in Handel, Gastronomie und Dienstleistungsgewerbe in der Stadt ein?

Das ist nicht ganz einfach. Wir haben natürlich schon jetzt ziemlich weitreichende Corona-Maßnahmen. Insofern fehlt mir die Vorstellungskraft, wie viele Alternativen zwischen der jetzigen Situation und einem harten Lockdown noch liegen könnten. Wenn sich Omikron so rasend ausbreitet wie in anderen Ländern, fürchte ich, bleibt wohl kaum Spielraum. So bitter das auch ist. Ich hoffe natürlich, dass es nicht so weit kommen muss.

Wird die Stadt dann wieder die Hilfsprogramme aufnehmen, die man aus dem vergangenen Jahr kennt?

Wir haben tatsächlich einen breiten Werkzeugkasten, den wir einsetzen können. Je nachdem, in welcher Phase der Pandemie wir uns befinden. In Schließungsphasen bewerben und unterstützen wir zum Beispiel lokale Lieferdienste. Es gibt aber auch Maßnahmen für die Zeit, in der wir wieder herauskommen aus der Welle. Ich finde, hier können wir selbstbewusst auf das zurückliegende Jahr blicken. An Einkaufssamstagen haben wir versucht, die Menschen mit musikalischen Angeboten in die Stadt zu locken. Wir haben ein 40.000 Auflagen starkes Magazin herausgebracht, um für die Vorzüge unserer Stadt zu werben. Da sind wir schon breit aufgestellt.

Im Herbst gab es im Gemeinderat Abstimmungen über Fotovoltaikanlagen auf bislang landwirtschaftlich genutzten Flächen. Prinzipiell wurde diese Form der Energiegewinnung bejaht, die Prüfung von zwei Flächen mit insgesamt 14,5 Hektar fiel jedoch durch. Hätte vorher mit der Politik und der Bevölkerung diskutiert werden müssen, wie sehr sich – frei nach Wirtschaftsminister Robert Habeck – das Antlitz des Landes verändert?

Ich habe im Vorfeld dieser Entscheidungen keinen Sturm der Entrüstung in der Stadtgesellschaft festgestellt. Es gibt kritische Meinungen zu dem Thema innerhalb des Bauernverbands. Das war auch zu erwarten. Aber in der konkreten Entscheidungsphase, in der wir waren, wusste der Gemeinderat, was er tut. Dort sitzen Profis, die sich nicht erst von kurz auf knapp mit der Thematik auseinandergesetzt haben. Dass ich die Entscheidung bedauere, habe ich kundgetan.

Stand heute, gibt es drei große Möglichkeiten, die Energieerzeugung auf ein nachhaltiges Fundament zu stellen: Windenergie, Fotovoltaik und Geothermie. Die Windenergie stößt in unserer Gebietskulisse auf keine große Gegenliebe – und um es offen zu sagen: auch bei mir nicht. Ich bin davon überzeugt, dass die Industrialisierung des Waldes in einem städtischen Ballungsraum der falsche Weg wäre, weil der Wald einen wichtigen Faktor für die Naherholung darstellt. Bei der Geothermie registriert man wieder und wieder Vorbehalte, die auch mit konkreten Vorkommnissen wie denen in Staufen im Breisgau zu tun haben. Wenn man sich der Geothermie annähert, muss man die Gesellschaft mitnehmen – das werden wir in den nächsten Wochen und Monaten tun. Und dann bleibt eben die dritte Form der erneuerbaren Energien: Fotovoltaik.

In der Kürze der Zeit, die uns für die Energiewende bleibt, schaffen wir das nicht über Solaranlagen auf Dächern. Es fehlen die rechtlichen Instrumentarien für einen verpflichtenden Einbau. Daher stellt sich die Frage nach Alternativen. Und dafür wären beide Flächen geeignet gewesen. Auch deshalb, weil das Ausmaß an Versiegelung überschaubar geblieben wäre. Die Fundamente der Anlagen hätte man in einigen Jahren relativ problemlos wieder abbauen können.

Ist das so? Ein Stadtrat der SPD hat das anders gesehen.

Der Aufwand wäre vertretbar gewesen, da bin ich mir sicher. Aber um auf Ihre erste Frage zum Thema zurückzukommen: Wenn ich einen immensen Druck aus der Bevölkerung auf den Gemeinderat gespürt hätte, dann hätten wir sicher noch mehr und breiter informieren müssen. Aber es war nicht der Fall.

Es war also anders als bei den Entscheidungen zum einheitlichen Regionalplan, als Flächen für mögliche Wohngebiete reserviert wurden?

Ja, das ist richtig. Dort wurde in der Tat immenser Druck ausgeübt und infolgedessen auch geheim abgestimmt. Aus verständlichen Gründen, wie ich finde.

In Sachen Klimaschutz gibt es unter anderem noch den European Energy Award. Hier wurde im Gemeinderat moniert, dass nicht so richtig klar wird, wie viel CO₂ welche Maßnahme einspart.

Zum einen haben wir die Zusage erteilt, dass wir im Vorfeld der nächsten Sitzung der Klimaschutzkommission überprüfen, ob es ein Werkzeug gibt, das in solchen Fällen weiterhilft, in denen keine einfachen Berechnungen genügen. Zum anderen habe ich darüber hinaus immer betont, dass das Problem ja nicht darin besteht, gar keine CO₂-Einsparungen vornehmen zu können. Was einige Stadträte meines Erachtens bewegt, ist eher die Vergleichbarkeit. Also ob man mit weniger Finanzmitteln an einer anderen Stelle mehr erreichen könnte. Das prüfen wir als Verwaltung aber grundsätzlich.

Allerdings ist das beim Einsatz einer neuen LED-Beleuchtung für Sportplätze einfacher als anderswo. Wenn ich darüber diskutieren würde, zwei Ausschüsse des Gemeinderats zusammenzulegen oder einen abzuschaffen, geht es auch um Einsparungen von Klimagasen, da sich weniger Menschen ins Auto setzen müssen, um von A nach B zu kommen. Aber wie viel das am Ende ausmacht, ist kaum zu ermitteln. Im Übrigen halte ich den EEA für eines der besten Managementsysteme, um beim Klimaschutz voranzukommen. Er teilt die Handlungsfelder sehr strukturiert ein, Kommunen bekommen Ideen geliefert, die sich andernorts bewährt haben. Man hinterfragt sich aber auch selbst, zunächst im internen Audit, dann läuft das externe Audit. Es gibt den Vergleich mit anderen – und schon geht es von vorne los. Es ist ein permanentes Hinterfragen der eigenen Bemühungen, in Konkurrenz mit anderen.

Das System zwingt einen, von anderen zu lernen.

Genau. Einzig der Name ist in meinen Augen missverständlich, es geht ja gerade nicht darum, sich nur ein Zertifikat an die Rathaustür zu hängen.