Sparkurs in Eppelheim

Der neue ASV-Sportplatz steht auf der Kippe

Einige Räte stellen das Bauprojekt angesichts der städtischen Finanzprobleme in Frage - Diskussion um Ausschreibung

15.06.2017 UPDATE: 16.06.2017 06:00 Uhr 1 Minute, 50 Sekunden
Eppelheim Rathaus

Rathaus Eppelheim. Foto: Reinhard Lask

Eppelheim. (aham) Ist der ASV der erste, der den anvisierten Sparkurs der Stadt zu spüren bekommt? Das klang zumindest in der jüngsten Gemeinderatssitzung durch. Da wurde nämlich kurzfristig der Bau der zwei neuen Fußballfelder des Vereins auf die Tagesordnung genommen. Und dabei spielte nicht nur die finanzielle Schieflage der Stadt eine Rolle, sondern auch das angespannte Verhältnis zwischen einigen Räten und der Stadtverwaltung.

Genauer gesagt zwischen SPD und Bürgermeister Dieter Mörlein, der in dieser Sitzung gar nicht anwesend war. Wie Sitzungsleiter Trudbert Orth (CDU) erklärte, musste das Thema nämlich auf Anordnung des Kommunalrechtsamtes auf die Tagesordnung genommen waren. Denn dort war eine Beschwerde eingegangen, nachdem die Stadt den Bau der Fußballfelder ausgeschrieben hatte ohne expliziten Gemeinderatsbeschluss. Daher musste der Rat diese Ausschreibung nachträglich genehmigen - oder eben nicht.

Angesichts der städtischen Finanzprobleme ließen einige Fraktionen durchklingen, dass sie nicht mehr uneingeschränkt hinter dem Bauprojekt stehen. Peter Schib (FDP): "Irgendwo müssen wir mit dem Sparen anfangen." Oder Christa Balling-Gündling (Grüne): "Wir sind verpflichtet, zuerst ein Haushaltskonsolidierungskonzept zu erarbeiten; erst dann können wir eine Entscheidung zu den Sportplätzen treffen."

SPD-Fraktionssprecherin Renate Schmidt: "Wir waren von der Ausschreibung aufgeschreckt." Zwar habe der Rat im Februar 2016 einen Grundsatzbeschluss zum Bau der Sportplätze gefasst, in der gleichen Sitzung wurde aber auch ein Grundsatzbeschluss zum Bau des Schul-, Medien- und Freizeit-Zentrums (SMFZ) gefasst. Und Letzteres ist aus Spargründen verschoben worden. Die SPD finde zwar auch, dass der Sportplatz saniert werden müsse. "Aber muss das dieses Jahr sein?", fragte Schmidt. Zudem gebe es noch einige offene Fragen.

So war der Grundsatzbeschluss für das auf 1,1 Millionen Euro geschätzte Projekt an einige Bedingungen gekoppelt. Etwa an eine Förderzusage des Regierungspräsidiums. Diese liegt laut Bauamtsleiter Michael Benda vor. Allerdings ist diese auf ein Jahr begrenzt. "Wir müssen also bis April 2018 mit dem Bau beginnen", so Benda. Auch war vom ASV ein Eigenanteil verlangt worden - und zwar ein sicherer, nachdem die Stadt letztes Jahr beim Kunstrasenplatz der DJK und der Kunststofflaufbahn des TVE wegen plötzlich fehlender Gelder in die Bresche springen musste. Hierfür hat der ASV eine 200.000- Euro-Spende in Aussicht. Doch auch diese ist auf ein Jahr befristet, wie der zur Sitzung gekommene ASV-Vorsitzende Heinz Schuhmacher erklärte.

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Und dann war da noch die Frage, die alle im Räterund interessierte: Was würde passieren, wenn das Gremium die Ausschreibung kassiert? Bauamtsleiter Benda erklärte, dass nicht vorhandene Haushaltsmittel ein Grund zum Aufheben der Ausschreibung seien. "Wir können die Ausschreibung zwar stoppen - aber dann können die Firmen Regressforderungen stellen", ergänzte Orth.

Am Ende stimmte der Rat bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen der Ausschreibung nachträglich zu. Allerdings soll es einen Vergabevorbehalt geben und eine längere Frist, bis die Vergabe - sofern es eine geben wird - erfolgt. Für den ASV bedeutet das, dass er um seine Fußballfelder zittern muss - obwohl Geld dafür im aktuellen Haushalt eingestellt ist.

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