Mörlein stellt Räte vor die Wahl: Diesen Radweg oder keinen
Pläne der Verwaltung für einen Radweg entlang Autobahn wurden vom Gemeinderat abgelehnt. Der Bürgermeister reagierte mit einer E-Mail.
Eppelheim. Entweder so oder gar nicht. Diese Ansage hat Bürgermeister Dieter Mörlein gestern den Stadträten gemacht, nachdem diese in ihrer Sitzung am Montagabend den von der Verwaltung vorgeschlagenen Radweg abgelehnt hatten. In einer E-Mail stellte Mörlein nun die Räte vor die Wahl: Entweder dieselben Pläne werden in der nächsten Gemeinderatssitzung genehmigt - "oder wir belassen es bei der derzeitigen Situation".
Des Pudels Kern: Die Verwaltung hatte Pläne erarbeitet, wonach zwischen Leonie-Wild-Straße und Stückerweg ein Radweg entstehen soll. Dieser würde parallel zur Autobahn verlaufen, und zwar in einem Abstand von 20 Metern. Eine Ausschreibung hatte die Verwaltung auch gleich gemacht: Mit rund 73.000 hatte die ortsansässige Firma Orth-Recycling das günstigste Angebot abgegeben.
Bei der Sitzung sollte also der Rat den Bau beschließen, die außerplanmäßigen Ausgaben von rund 86.000 Euro genehmigen - 12.000 Euro für das Planungsbüro - und den Auftrag vergeben. Denn die Zeit drängt: Wie Mörlein mitteilte, würde es vom Land einen Zuschuss von 35.000 Euro geben. Der Förderantrag wurde auch schon vom Regierungspräsidium bewilligt. Allerdings: Das Förderprogramm läuft nur noch dieses Jahr, Baubeginn muss also in den nächsten fünf Wochen sein.
Doch da hatte die Verwaltung die Rechnung ohne die Räte gemacht. Denn diese stemmten sich entschieden gegen diese Pläne. Dabei wurde weniger der Radweg als solcher in Frage gestellt. Bürgermeister Mörá lein hatte zunächst erläutert, dass die Radler, die bislang aus Kirchheim kommen, auf der vor allem von Lastwagen vielbefahrenen Rudolf-Wild-Straße unterwegs sein müssen. "Da kann man früher oder später nur mit Unfällen rechnen", so Mörlein.
Diesem Aspekt stimmte Horst Fießer noch voll und ganz zu. Fießer hatte für die CDU das Wort ergriffen, da Fraktionssprecher Trudbert Orth wegen Befangenheit bei den Zuschauern saß. "Aber muss der Weg mitten durchs Gelände?", fragte Fießer. Und: "Warum nutzen wir nicht das vorhandene Wegenetz? Warum machen wir nichts zusammen mit Heidelberg?"
In die gleiche Kerbe schlug auch Christa Balling-Gündling (Grüne). Sie sähe am liebsten, dass man zusammen mit der Nachbarstadt und dem Rhein-Neckar-Kreis mehrere Varianten plane. Sie sah die optimale Lösung darin, den Weg an die Brücke über die Autobahn anzuflanschen. Ihre Fraktionskollegin Isabel Moreira da Silva monierte, dass den Radfahrern Umwege zugemutet würden.
Renate Schmidt (SPD) kritisierte, dass sie die Pläne erst am Tag der Sitzung bekommen hätte. "Wir wissen ja nicht einmal, was ausgeschrieben wurde", so Schmidt. Als der Bürgermeister klarstellte, dass ein Schotterweg geplant sei, äußerte Lothar Wesch (SPD) den Wunsch nach Asphalt, was nach Angaben der Verwaltung rund 200.000 Euro kosten würde. Einen Schotterweg fand Guido Bamberger (EBV) auch nicht gut: "Das ist ein Schnellschuss", meinte er. "Vielleicht bekommen wir jetzt 35.000 Euro Zuschuss, aber dann brauchen wir bald 80.000 Euro für eine Sanierung."
Bürgermeister Mörlein konnte die Bedenken der Räte nicht wegwischen. Er beteuerte mehrfach, dass er bereits Heidelberg wegen einer gemeinsamen Lösung kontaktiert habe. "Aber mit denen ist nichts zu machen", so Mörlein. Auch nach einer zehnminütigen Sitzungsunterbrechung wurde kein Konsens gefunden. Am Ende fand der Antrag von Peter Bopp (FDP) eine Mehrheit: Das Thema wird in den Technischen Ausschuss verlegt. Und Balling-Gündlings Zusatzantrag, mehrere Varianten zu prüfen wurde ebenfalls gutgeheißen.
All das hat Bürgermeister Mörlein aber nun mit seiner E-Mail kassiert. Darin forderte er die Fraktionen zu einer Stellungnahme auf. "Wenn ich nichts hören sollte, wird die Angelegenheit zu den Akten gelegt", schrieb er und verabschiedete sich mit den besten Grüßen.