Leimener Eigenbetriebe werfen Gewinn ab

Leimen. (fre) Da lacht das Herz, selbst wenn mit Blick auf die Schuldenanhäufung unwidersprochen die Rede war vom "Schattenhaushalt": Die städtischen Eigenbetriebe Wasserwerk, Abwasserbeseitigung und Technische Betriebe, die in der Vergangenheit nicht alleine mit der Abschmelzung ihres Eigenkapitals gehörig hatten bluten müssen für den städtischen Haushaltsausgleich, bewegen sich erkennbar wieder in der Gewinnzone. Und selbst der defizitäre Bäderpark halbierte im zurückliegenden Rechnungsjahr 2015 seinen immensen Zuschussbedarf. Nicht alleine den zuständigen Chef der Eigenbetriebe, Rudi Kuhn, freute dies bei der zurückliegenden Ratssitzung: Oberbürgermeister Hans D. Reinwald nannte die Entwicklung erfreulich.

Da hatte der neue OB nicht alleine das Wasserwerk im Blick. Bei einer Bilanzsumme von 15,23 Millionen Euro - die Verbindlichkeiten lagen bei 13,9 Millionen Euro - warf es für den städtischen Haushalt eine Konzessionsabgabe von 343.000 Euro ab. Trotzdem blieb noch ein Jahresgewinn von 184.000 Euro.

Bei der Abwasserentsorgung, die gemäß ihrer steuertechnischen Einstufung keinen Gewinn erzielen darf, heißt der Überschuss anders: Gebührenausgleichsrückstellung. Die belief sich 2015 auf 292.000 Euro und soll irgendwann einmal den Abwassergebühren und damit dem Geldbeutel der Bürger zugute kommen. Bei einem Eigenkapital von Null belief sich die Bilanzsumme auf knapp 24,7 Millionen Euro - bei gleichzeitigen Verbindlichkeiten von 18,3 Millionen.

Die Technischen Betriebe Leimen (TBL), die bekanntermaßen am Tropf der städtischen Aufträge hängen, verbuchten bei einer Bilanzsumme von 2,6 Millionen einen Gewinn von knapp 85.250 Euro. Laut Rudi Kuhn kommen die TBL langsam aus der Verlustzone heraus.

Rote Zahlen schreibt erwartungsgemäß weiterhin der Bäderpark - bilanztechnisch im Jahr 2015 aber "nur" noch knapp 960.000 Euro statt des üblicherweise Doppelten. Die Einnahmen des guten 2015er Sommers kommen hier genauso zum Tragen, sagte Rudi Kuhn, wie der erhebliche Aufwand für die Mängelbeseitigung. Alles in allem weist der Bäderpark bei einer Bilanzsumme von 9,9 Millionen Euro Verbindlichkeiten von knapp 10,2 Millionen aus.

Dieter Heinzmann, der Leiter des Rechnungsprüfungsamtes, attestierte der Leitung der Eigenbetriebe eine richtig gute Arbeit. Den hohen Schuldenstand bei Wasserwerk und Abwasserentsorgung relativierte er mit dem Begriff der "Rentierlichkeit". Wollte wohl heißen: Es sind die Bürger der Stadt, die hier über die entsprechenden Gebühren für die roten Zahlen aufkommen.

Dass das vergleichsweise gute Abschneiden des Bäderparks lediglich ein Einmaleffekt ist - geschuldet den Abschreibungen dank einer nach fünf Jahren endlich rechtskräftigen Eröffnungsbilanz - gab Peter Sandner (SPD) zu bedenken. Und bei dem Plus der Technischen Betriebe machte er sich keine Illusionen: Es werde der Tag kommen, an dem der städtische Haushalt die erzielten Rücklagen wieder abschöpfen werde. Richard Bader (CDU) freute sich derweil, dass die Stadt beim Bäderpark vom hohen Verlustausgleich heruntergekommen sei.

Ralf Frühwirt (GALL), der die Technischen Betriebe als Melkkuh des städtischen Haushalts bezeichnete, ging insbesondere mit dem Wasserwerk und der Abwasserbeseitigung hart ins Gefecht. Deren geübte Kreditfinanzierung bei Investitionen sei mit Blick auf den angehäuften Schuldenstand schlicht schlimm. Zu deren Abbau seien die hier erzielten Überschüsse zu verwenden und sei es durch Erhöhung der Gebühren.

Rudolf Woesch (FW) erwartete durch den hohen Verschuldungsgrad der Eigenbetriebe in den nächsten Jahren schmerzhafte Entwicklungen. Und Klaus Feuchter (FDP) verwies auf die Einmaligkeit der Bäderpark-Bilanz: Am jährlichen Zuschussbedarf von rund 1,8 Millionen Euro werde sich nichts ändern.

Letztendlich handelte es sich bei den Eigenbetriebszahlen um den Schnee von gestern. Entsprechend ohne Widerspruch fiel die allseitige Kenntnisnahme aus.