IT-Zweckverbände schließen sich zusammen

Rauenberg/Dielheim. (aot/rö) Alle kommunalen Daten der Stadtverwaltung Rauenberg, ob für Personalwesen, Haushaltsplanung oder Einwohnermeldeamt, werden im Rechenzentrum des Zweckverbandes "Kommunale Datenverarbeitung Baden-Franken" (KIVBT) in Heidelberg elektronisch gespeichert und verarbeitet. Daneben gibt es in Baden-Württemberg die "Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart" (KDRS) und die "Kommunale Informationsverarbeitung Reutlingen-Ulm" (KIRU), außerdem als Dachverband die Datenzentrale Baden-Württemberg.

Landesregierung und Landtag waren sich einig, dass durch die ständig steigenden Anforderungen an die Informationstechnik eine qualitativ gute und wirtschaftliche Versorgung der Kommunen mit den bestehenden Einrichtungen nicht dauerhaft sichergestellt werden kann. Aus diesem Grund wurde die gesetzliche Voraussetzung geschaffen, dass die drei Zweckverbände und die Datenzentrale sich zusammenschließen und ab Juli als einheitlicher IT-Dienstleister mit dem Namen "ITEOS" arbeiten. Dabei sollen im Rahmen einer modernen bürgerfreundlichen Verwaltung die kommunalen Strukturen und Verfahren standardisiert und vereinfacht werden.

In der jüngsten Sitzung des Rauenberger Gemeinderats ging es darum, ob Bürgermeister Peter Seithel für die Stadt auf der Versammlung des Zweckverbandes KIVBT diesem Vorhaben zustimmt. Seithel selbst plädierte dafür, weil er das Vorhaben als wirtschaftlich sinnvoll ansieht. Es entstünden Synergie- und Kostenvorteile, neue Investitionen würden ermöglicht und die Wettbewerbsfähigkeit würde in Bereichen gestärkt, in denen die Gemeinden Dienstleistungen auch auf dem freien Markt einkaufen könnten. Skeptischer sahen das einige Gemeinderäte. Ludwig Schäffner (Freie Wähler) befürchtete eine "Aufblähung der Behörde" und Christiane Hütt-Berger (SPD) wollte in zwei bis drei Jahren eine Rückmeldung der Verwaltung über die Arbeitsweise der neuen Datenzentrale haben. Am Ende beauftragte der Rauenberger Gemeinderat mit großer Mehrheit den Bürgermeister, dem geplanten Zusammenschluss auf der Verbandsversammlung zuzustimmen.

Einstimmig fiel die Entscheidung im Dielheimer Gemeinderat, der Bürgermeister Thomas Glasbrenner beauftragte. "Für uns wird sich nichts ändern", sagte Hauptamtsleiter Manfred Heinisch. Man habe die schriftliche Zusage, dass es "zunächst keine steigenden Preise" geben werde, "eher sinkende" - ob das dann der Fall sei, müsse man abwarten.