"Mit der Pandemie haben wir viele Baustellen"

Malsch. (heb) Die Corona-Pandemie war in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates in Malsch gleich mehrfach Thema. So gab Bürgermeisterin Sibylle Würfel bekannt, dass die Gemeinde nächstes Jahr keinen Neujahrsempfang durchführen wird.

Bei der Landtagswahl am 14. März rechnet die Verwaltung mit einer stark erhöhten Nachfrage von Briefwählern. Daher wird der bisherige Briefwahlbezirk personell aufgestockt. Der Wahlbezirk 1 (A wie Ahornweg bis K wie Kolpingstraße) und der Wahlbezirk 2 (L wie Lessingstraße bis Z wie Zamárdistraße) werden wie bisher in der Letzenberghalle, Schulstraße 4, eingerichtet. Laut Vorlage werden in den Wahllokalen alle notwendigen Schutzmaßnahmen getroffen. Nach den dann aktuellen Corona-Regelungen könne es möglicherweise noch zu Änderungen kommen.

Die bisherige Softwarelösung WinWVIS soll zum 1. Januar durch die neue Software "Wahlmanager" abgelöst werden. Damit soll nach der Stimmenauszählung das Ergebnis zentral im Rathaus erfasst und festgestellt werden. Dem Wahlvorstand des Wahlbezirks 1 steht Bürgermeister-Stellvertreter Hans-Peter Haußmann vor, dem des Wahlbezirks 2 Bürgermeisterin Sibylle Würfel. Den Briefwahlvorstand leitet die Verwaltungsangestellte Birgit Metzger. "So kurz vor der Wahl das EDV-Programm zu ändern, das bleibt spannend bis zum Schluss und wird vielleicht wieder nicht funktionieren", bemerkte die Bürgermeisterin. Auf Nachfrage nannte sie den Preis für die Software, rund 4000 Euro.

Zudem war Thema, dass aufgrund der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg vom Frühjahr die gemeindlichen Einrichtungen sowie die Sporthallen, Vereinsräume und das Kindernest ab dem 17. März geschlossen werden mussten. Die Vereine, die die angemieteten Räumlichkeiten der Gemeinde nicht nutzen konnten, hatten die Aussetzung der Mieten beantragt. Entsprechend wurden zwischen April und August von der Gemeinde die Mieten nicht erhoben. Dadurch entstanden der Gemeindekasse von Malsch Einnahmeausfälle in Höhe von insgesamt 9364 Euro. Die Verwaltung schlug vor, die ausgesetzten Beträge den jeweiligen Vereinen, zu denen auch das Kindernest gehört, zu erlassen. Demnach zahlen Vereine derzeit nur für Räume, die sie auch nutzen. Bei diesem Tagesordnungspunkt brachte Bürgermeisterin Sibylle Würfel sichtlich bewegt ihre Perspektive ein. Sie berichtete über die Herausforderung, vor dem Hintergrund des dynamischen Infektionsgeschehens flexibel auf die jeweils aktuelle Lage zu reagieren und die verschiedenen Anforderungen unter einen Hut zu bringen. Vereine, die ihre Jahreshauptversammlungen abhalten wollen, brauchten große Hallen und Sportvereine müssten umfangreiche Hygienekonzepte vorlegen sowie Sportgeräte desinfizieren.

"Heute wäre hier Sport", stellte Würfel in der Letzenberghalle fest, in der die Gemeinderatssitzungen mit den erforderlichen Abstandsregeln derzeit stattfinden. Und sie schickte hinterher, der Schulsport sei nicht betroffen. Mit der Pandemiestufe 3 seien die Anforderungen weiter gestiegen. "Wir operieren mit 10 bis 15 Unterverordnungen", sagte sie, und weiter: "Mit der Pandemie haben wir viele Baustellen, das ist nicht einfach."

Für Konrad Fleckenstein (FWV) war es keine Frage, dass die Miete für Räume, die man nicht nutzt, erlassen wird. "Den Vereinen geht es nicht rosig, wir sind froh, dass wir sie haben", bemerkte Uwe Schnieders (CDU). Claus Stegmaier (Grüne) dankte der Verwaltung für ihr Engagement, durch das in der schwierigen Situation manches ermöglicht werde. Auch Arved Oestringer (FDP) stimmte zu, den Vereinen die ausgesetzten Mieten zu erlassen, sodass der Vorschlag letztlich einstimmig angenommen wurde.

Wie Bürgermeisterin Sibylle Würfel außerdem berichtete, fand im Zusammenhang mit der Aufstellung des Waldwirtschaftsplanes für das kommende Jahr eine Besprechung mit dem zuständigen Förster Robert Lang statt. Im Bruchwald entlang der Landesstraße L 546 gegenüber dem Gewerbegebiet, entlang der Tongrube und des Solarparks sowie entlang der Bahnlinie im Distrikt 6 seien einige Sicherungsmaßnahmen notwendig, die nicht ins nächste Haushaltsjahr verschoben werden dürften. Auf Nachfrage nannte sie als Grund absterbende Bäume, bedingt zum einen durch die Trockenheit und zum anderen durch das Eschentriebsterben.

Die Kosten für die Waldarbeiten bezifferte sie auf rund 13.340 Euro. Durch die Vermarktung der anfallenden rund 500 Festmeter Holz könne voraussichtlich ein Teil der Aufwendungen gedeckt werden. Die Bürgermeisterin machte aber auch klar: "Der Verkauf wird nicht eins zu eins stattfinden können."

Konrad Fleckenstein (FWV) betonte, dass es sich um eine gesetzliche Verpflichtung handle und es keine Alternative gebe. "Wir müssen in den sauren Apfel beißen. Ich hoffe, dass durch den Verkauf wieder etwas reinkommt", sagte er. Dem Vorschlag der Verwaltung, die dafür nötigen Mittel außerplanmäßig zu bewilligen, stimmte der Rat geschlossen zu.