26. Mai wirft seine Schatten voraus

Leimen. (fre) Ganz abgesehen davon, dass es in Leimens künftigem Gemeinderat nur noch Platz für 22 statt bislang 26 Stadtmütter und -väter geben wird: Knapp sechs Monate vor den Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019 steht in der Großen Kreisstadt fest, das zwei teils langjährige Stadträte der nächsten Bürgervertretung nicht mehr angehören werden. Es sind Wolfgang Krauth (SPD) und Gerhard Scheurich von der FDP-Fraktion. Beider Namen tauchen auf der Liste derjenigen auf, die dem Gemeindewahlausschuss angehören werden, der den ordnungsgemäßen Wahlablauf garantieren soll. Die Mitgliedschaft in dem Ausschuss und eine Kandidatur schließen einander aus.

Diese Personalien waren eher eine Randnotiz, als der Gemeinderat bei seiner jüngsten Sitzung eine Reihe von organisatorischen Fragen zum 26. Mai abhakte. So bleibt es bei den bekannten 18 Stimmbezirken, in denen die Leimener Bürgerschaft ihre Stimmen abgeben darf. Daneben wird die Zahl der Briefwahlbezirke auf fünf erhöht. Oberbürgermeister Hans D. Reinwald: Der Trend geht eindeutig in Richtung Briefwahl, das haben die vergangenen Wahlen gezeigt.

Festgelegt wurde ebenfalls einstimmig das Zehrgeld für jene, die aktiv den Wahlvorgang abwickeln. Für alle Wahlhelfer bei der Kommunalwahl gilt demnach in Leimen ein Tagessatz von 40 Euro. Diesen Satz gibt es für die Wahlhelferschulung genauso wie für den Wahlsonntag selbst und die Auszählung am folgenden Montag. Sollte sich die Auszählung der Kommunalwahlen - das sind Gemeinderats- und Kreistagswahlen - auch noch auf den Dienstag erstrecken, gibt es weitere 40 Euro.

Weniger klar geregelt wurde das ehrenamtliche Engagement bei der Europawahl: In der - abgesegneten - Beschlussvorlage war ausschließlich von "allen Mitgliedern des Wahlvorstands" die Rede. Für diese Wahlvorstände soll es für den 26. Mai 25 Euro geben.

Schlussendlich wurde der Gemeindewahlausschuss benannt, dem der OB kraft Amtes vorsteht - so er nicht vor der Haustür kandidiert - und dessen Mitglieder und Stellvertreter von den Ratsfraktionen vorgeschlagen wurden. Es sind dies von der CDU: Hans Schwegmann (Stellvertreter: Hartmut G. Hoog); SPD: Wolfgang Krauth (Lazlo Rajki); GALL: Sigrid Ruder (Petra Scheurig); FW: Werner Hofmann (Renate Woesch); FDP: Gerhard Scheurich (Tobias Lindenbach). Zum Stellvertreter des OB wurde Ordnungsamtschef Walter Stamm bestimmt.

Rathauschef Reinwald spielte auf die zurückliegende OB-Wahl von 2016 an, als er auf die strikte Neutralitätspflicht der Ausschussmitglieder verwies: Damals mussten schier alle regulären Ausschussmitglieder ihren Hut nehmen, weil sie im Wahlkampf an vorderer und vorderster Front agiert hatten…