CDU will erst OB-Wahl in Weinheim abwarten

Hirschberg. (ze) Die Bundespolitik stand im Vordergrund der Gespräche beim Heringsessen der CDU. Schließlich ist es erst wenige Tage her, dass die Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD zu einem Abschluss kamen. "Das ist kein toller Wurf", kommentierte der stellvertretende Vorsitzende des Gemeindeverbands, Ulrich Zeitel, den Koalitionsvertrag. Doch könne die CDU durchaus damit leben, und Zeitel sah auch kein Problem in der Verteilung der Ministerien.

Dabei ist vorgesehen, dass die SPD nicht nur mehr Ministerien übernimmt als die CDU, sondern mit dem Finanzministerium auch noch ein Ressort, das bisher die Christdemokraten besetzten. "Während der ersten Großen Koalition unter Angela Merkel hatte die SPD acht Ministerien, die CDU nur sechs", verdeutlichte Zeitel, dass eine derartige Verteilung nicht ungewöhnlich sei. Damals hatte die SPD zudem mit Peer Steinbrück den Finanzminister gestellt. Positiv bewertete Zeitel die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen zu den Problemen rund um die nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge. Kritisch sah er allerdings den Wegfall der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen. In der Folge würden Unternehmen Verträge auflösen beziehungsweise auslaufen lassen, was dazu führe, dass Arbeitsplätze frei würden und sich der Fachkräftemangel verstärke.

Soweit hätte laut Zeitel eine Große Koalition mit der SPD gar nicht so schlecht ausgesehen, bis bei den Sozialdemokraten das große "Tohuwabohu" ausbrach. "Die SPD wird derzeit nicht als staatstragende Kraft wahrgenommen", beschrieb er die Folge der Personaldebatte.

Zeitel blickte auch auf die gescheiterten Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU mit FDP und Grünen. Von vielen sei eine Jamaika-Koalition als positive Sache angesehen worden, hätte diese doch ein liberales Element beinhaltet. Es wäre aber keine "Liebesheirat" von den Parteien geworden, war sich der Ehrenvorsitzende des Landesverbandes des CDU-Wirtschaftsrates sicher.

Gemeinderat Christian Würz ging dann auf das Ergebnis der Haushaltsberatungen in Hirschberg ein: "Wir konnten unsere Anträge gut anbringen." Mit Rücklagen von rund fünf Millionen Euro sei die Gemeinde weiterhin handlungsfähig. Allerdings kommt noch einiges an Kosten auf Hirschberg zu, wie Gemeinderat Thomas Götz mit Blick auf die Sanierung der Sporthallen vermutete. Er hoffte, dass nach Abschluss der Hallensanierung noch Geld für ein Bürgerhaus in Leutershausen vorhanden ist, denn dies sei für die Zukunftsfähigkeit der Vereine wichtig.

In puncto möglicher Bürgermeisterwahl in Hirschberg, sollte Manuel Just zum Oberbürgermeister in Weinheim gewählt werden, hat man sich im CDU-Gemeindeverband noch keine Gedanken gemacht. "Wir warten erst einmal die Oberbürgermeisterwahl in Weinheim ab und schauen, wie sich das entwickelt", erklärte Würz gegenüber der RNZ.