Bürgermeister Oeldorf befürchtet Dellen im Etat

Wilhelmsfeld. (ths) Auf breite Zustimmung stieß der Halbjahresbericht des laufenden Haushalts. Diesen stellte Werner Fischer, Geschäftsführer des Gemeindeverwaltungsverbands Schönau, dem Gemeinderat in der letzten Sitzung vor. Denn gerade im Verwaltungshaushalt zeichne sich "ein sehr positiver Verlauf auf der Einnahmeseite ab", betonte er. Die Gemeinde rechnet nämlich mit über 100.000 Euro mehr Einkommensteueranteile. Ebenso verläuft die Entwicklung bei den Schlüsselzuweisungen und der Investitionspauschale besser als erwartet. Auch bei der Gewerbesteuer vermeldete Fischer mit 250.000 Euro ein Plus von 100.000 Euro.

Trotz solch guter Nachrichten versäumte Bürgermeister Christoph Oeldorf aber nicht darauf hinzuweisen, "immer wieder auf die Kostenbremse" zu treten. Denn auf der Ausgabenseite des Verwaltungshaushalts nannte der Geschäftsführer gleich drei nicht weg zu diskutierende Probleme. So falle die Gewerbesteuerumlage um rund 20.000 Euro höher aus. Die gleiche Summe benötige man außerplanmäßig für den ausgedünnten, von Schönau und Heiligkreuzsteinach mitfinanzierten Ersatzverkehr des ÖPNV auf der Umleitungsstrecke. Diese führt über Vorderheubach , bis die Sanierung der Landesstraße 536 zwischen Wilhelmsfeld und Altneudorf im Oktober 2018 abgeschlossen ist.

Die letzten Mehrkosten von etwa 70.000 Euro beziehen sich auf die Kinderbetreuung, die für den Waldkindergarten Postillion benötigt werden. "Bei der Kinderbetreuung besteht immer Handlungsbedarf und das müssen wir stets auf dem Schirm halten", betonte Oeldorf.

Trotz allem erwirtschafte man einen Überschuss, der die geplante Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt in Höhe von 181.100 Euro übersteige, erklärte Fischer. Das geplante Volumen im Vermögenshaushalt liegt bei 924.000 Euro, "wobei 125.400 Euro auf die Tilgung von Darlehen entfallen". Schwerpunkte der geplanten Investitionen liegen in der Straßenerneuerung und den damit verbundenen Kanalsanierungsarbeiten im Höhenweg, die sich auf 260.000 Euro belaufen. Ein Wermutstropfen gab es hier: Der für die Kanalsanierung beantragte Zuschuss wurde versagt, sodass "wir nur dort sanieren, wo eine Aufgrabung erforderlich ist", so Fischer. Im Klartext heißt dies, dass man jetzt die Sanierung im Inlinerverfahren zurückstellt.

So sieht es auch mit den Gehwegen und Parkplätzen im Bereich Michael-Reinhard-Platz aus, da die zu teuren Angebote die Gemeinde zwang, die Ausschreibung wieder aufzuheben. Bereit stehen stattdessen 95.000 Euro für die Sanierung der Parkplätze beim Friedhof und die Befestigung eines Weges dort. Vor der Umsetzung steht die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik und die Erweiterung der Straßenbeleuchtung im Zuge des Ausbaus der Landesstraße 536. Darüber hinaus wird es eine weitere Urnenwand auf dem Friedhof geben.

Inwieweit man Mittel aus der allgemeinen Rücklage nimmt oder zusätzliche Darlehen beansprucht, machte der Geschäftsführer davon abhängig, ob es noch in diesem Jahr gelingt, die zurückgestellten Maßnahmen umzusetzen. "Im anderen Fall veranschlagen wir die Investitionen dann im Etat 2018, da wir keine Haushaltsreste mehr bilden dürfen", erläuterte er auch das neue kommunale Haushaltsrecht "Doppik". Bei dieser Umstellung befürchtete der Rathauschef daher doch "einige Dellen im Etat". Das hielt die Fraktionssprecher Stefan Lenz (FW), Domenico Esposito (CDU), Laura Weidenauer (GIW) und Michael Gärtner (BGW) allerdings nicht davon ab, sich bei Werner Fischer ausgiebig für den Einsatz des Verwaltungsverbandes zu bedanken.