Schulden könnten sich fast verdoppeln
Bürgermeister Manuel Just brachte Haushaltsentwurf 2019 in Gemeinderat ein - Investitionen von rund 4,3 Millionen Euro vorgesehen
Die größte Investition, die die Gemeinde 2019 tätigt, ist der Neubau des evangelischen Kindergartens in der Fenchelstraße. Foto: Kreutzer
Von Stefan Zeeh
Hirschberg. "Die Gemeinde Hirschberg schwimmt keineswegs im Geld", sagte Bürgermeister Manuel Just gleich zu Beginn seiner Haushaltsrede für das Jahr 2019. Trotz sprudelnder Steuereinnahmen bei Bund und Ländern lasse die Finanzlage Hirschbergs keine außergewöhnlichen Investitionen zu. Die Gemeinde verfüge über eine "solide finanzielle Grundausstattung", die jedoch bei fehlendem Augenmaß schnell verloren gehen könne.
Bei den Investitionen liegt der Fokus wieder einmal auf der Verbesserungen für Kinder in der Gemeinde. Alleine für den Neubau des evangelischen Kindergartens sind 2,1 Millionen Euro eingeplant. Wesentlich kleiner ist da schon das zweitgrößte Projekt, die Sanierung des Spielplatzes am Landwehrhagener Platz. Hierfür werden Ausgaben von 300.000 Euro im Haushaltsplan 2019 eingestellt. Insgesamt wird mit Gesamtkosten von bis zu 450.000 Euro für die Sanierung gerechnet. Just rechtfertigte diese hohen Kosten unter anderem mit Konkurrenz in der Region: Andere Gemeinden hätten bereits viele tolle Spielplätze errichtet.
Mit jeweils rund 250.000 Euro schlagen die Erneuerung der Wasserleitung, des Kanals und des Straßenbelags "Am Schlossgarten" sowie der Glasfaserausbau im Gewerbepark zu Buche. Weiterhin gilt es, die Sanierung von Feldwegen, die Neugestaltung der Unterführung in Leutershausen und teilweise die Anschaffung eines neuen Löschfahrzeugs mit Ausgaben zwischen 100.000 und 150.000 Euro zu finanzieren. Insgesamt sind Investitionen von rund 4,3 Millionen Euro vorgesehen. Demgegenüber rechnet man in der Verwaltung lediglich mit Einnahmen von rund 940.000 Euro, 600.000 Euro kommen als Zuschuss aus dem Landessanierungsprogramm.
Mit Blick auf die zu zahlenden Umlagen, wie etwa die Kreisumlage, lobte Just den finanzwirtschaftlichen Grundsatzbeschluss, künftig Rückstellungen für die Abfederung geringer Schlüsselzuweisungen und höherer Umlagezahlungen zu bilden. Diese treffen die Gemeinde bereits im nächsten Jahr. So muss Hirschberg 2019 voraussichtlich alleine für die Kreis- und Finanzausgleichsumlage 1,16 Millionen Euro mehr aufwenden. Hinzu kommen noch Mehraufwendungen von 385.000 Euro für die Kinderbetreuung.
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Trotz gestiegener Einnahmen, etwa bei der Einkommens- oder Gewerbesteuer, sei es daher nicht verwunderlich, dass es nicht gelinge, einen Haushaltsplan mit einem positiven ordentlichen Ergebnis vorzulegen, so Just. Geplanten Ausgaben von 23,8 Millionen Euro stünden lediglich Einnahmen von 23,2 Millionen gegenüber.
Ziehe man von diesen knapp 600.000 Euro die "systembedingten Mehrbelastungen" ab, verbliebe immer noch ein strukturelles Defizit von etwa einer viertel Million Euro. Unter Berücksichtigung der Aufgaben, die der Bund und zum Teil auch das Land den Städten und Gemeinden übertragenen, hält Just die Finanzausstattung der Kommunen für nicht auskömmlich.
Mit dem Haushaltsplan 2019 ist eine Kreditaufnahme von 2,3 Millionen Euro verbunden, was eine Verdoppelung der Schulden der Gemeinde bedeutet. Das würde den Spielraum für weitere geplante Projekte, wie etwa die Sanierung der beiden Sporthallen, deutlich einengen. Daher appellierte Just an alle Fraktionen, im Laufe der Beratungen die Neuverschuldung auf unter zwei Millionen Euro zu drücken.
