Hoffnung auf einen Haushalt ohne neue Kreditaufnahme

Rauenberg. (aot) In den meisten Gemeinden laufen die öffentlichen Haushaltsberatungen über zwei Gemeinderatssitzungen. In der ersten wird der Haushaltsentwurf von der Verwaltung eingebracht und in der zweiten, nach Einarbeitung der Änderungsanträge, endgültig verabschiedet. Bereits 2016 hatte sich, auf Betreiben von Bürgermeister Peter Seithel, der Rauenberger Gemeinderat dafür entschieden, eine weitere öffentliche Sitzung dazwischen zu schieben, in der über Änderungsantrage der Fraktionen, einzelner Gemeinderäte, des Finanzausschusses und der Verwaltung beraten und abgestimmt wird. Grund für dieses aufwendige Verfahren ist der Wunsch nach mehr Transparenz, die Bürger sollen miterleben können, wie der Haushaltsplan zustande kommt. Diese Sitzung fand dieser Tage statt und die Bürger hätten sich, sofern sie gekommen wären, vom mühsamen Ringen um Einsparungen überzeugen können.

Dank neuer Steuerschätzungen hatte sich das Defizit im Ergebnishaushalt 2018 gegenüber dem ersten Entwurf, von rund zwei Millionen auf 1,4 Millionen verringert. Trotzdem waren Kürzungen immer noch dringend notwendig. Bei den laufenden Ausgaben wurden solche vom Finanzausschuss in Höhe von 127.000 Euro und von Gemeinderat Jürgen Steger (CDU) im Umfang von 93.500 Euro beantragt. Bei den Investitionen beantragte der Finanzausschuss Kürzungen von 353.000 Euro. Von der SPD-Fraktion wurden 80.000 Euro und von Steger 82.500 Euro vorgeschlagen. Nach den Beratungen blieben 128.000 Euro, die bei den laufenden Ausgaben gestrichen oder auf spätere Jahre verschoben werden. Bei den Investitionen sind es 153.000 Euro.

Steger konnte sich mit seiner umfangreichen Streichliste nicht durchsetzen. Dazu gehörten unter anderem die Möblierung der vier Asylbewerber-Häuser in Höhe von 48.000 Euro, Möbel und Ausstattungen für das Rathaus in Höhe von 58.000 Euro und Spinde für die Feuerwehr Rauenberg in Höhe von 9000 Euro. Er hatte aber nach eigenem Bekunden sein Ziel erreicht, dass über Einzelausgaben eine ausführliche Diskussion stattfand, sodass er, nach ausführlicher Begründung der Ausgaben durch die Verwaltung, die meisten Anträge wieder zurückzog. Aber auch Kürzungsvorschläge des Finanzausschusses wurden ganz oder teilweise zurückgenommen, so beim Weg Apolloniastraße/Am Brunnenberg, dem Weg beim Waldkindergarten und der Neuanschaffung von Stühlen und Tischen für das Bürgerhaus Rotenberg.

Strittig war die erste Planungsrate für den Neubau des Feuerwehrhauses in Malschenberg. Man war sich einig, dass es keinen Sinn macht, für alle drei Wehren ein gemeinsames Haus zu bauen, dazu seien sie zu sehr im sozialen Leben ihrer Teilorte eingebunden. Einige Gemeinderäte wollten aber die große Summe von 150.000 Euro nicht schon im nächsten Jahr ausgeben. So wünschte Stephan Hakala (Freie Wähler) zuerst eine Grundsatzdiskussion, Jürgen Abt (FDP) verwies darauf, dass jede Investition zu neuen Abschreibungen und damit zu Mehrausgaben im Ergebnishaushalt führe. Andere Räte wie Steger und Ludwig Schäffner (Freie Wähler) erklärten, dass das bisherige Gebäude nicht mehr tragbar sei und ein Grundsatzbeschluss über den Neubau längst vorliege. Wolfgang Mayer (SPD) schlug vor, im Neubau in Malschenberg zusätzlich Räume für das Deutsche Rote Kreuz zu schaffen, damit könnten auch die Raumprobleme der Feuerwehr Rauenberg gelöst werden, in deren Gebäude es bisher untergebracht ist. Am Ende beschloss der Rat mit großer Mehrheit, die erste Rate für den Neubau im Haushalt zu belassen.

Nach den Kürzungen zeigte sich Rechnungsamtsleiter Thomas Dewald zuversichtlich, dass er jetzt einen Haushalt für 2018 ohne neue Kreditaufnahme vorlegen könne. Für 2019 sei aber voraussichtlich eine Kreditaufnahme wieder notwendig.