Zahlt Schriesheim zu viel für die OEG?
Der Gemeinderat empört sich, auf welche Art und Weise das Defizit auf die Kommunen umgelegt wird.
Von Micha Hörnle
Schriesheim. Mal wieder – und weitgehend nutzlos – wehrte sich der Gemeinderat gegen die Art und Weise, wie das OEG-Defizit auf die Kommunen umgelegt wird. Bekanntlich zahlen im Kreis Schriesheim und Edingen-Neckarhausen überproportional viel, in diesem Jahr jeweils über 1,3 Millionen Euro. Das liegt vor allem am System der Nutzzugkilometer, also der jährlichen Kilometerleistung der OEG auf der jeweiligen Gemarkung. Das benachteiligt Kommunen mit einer großen Fläche – auch wenn es seit 2017 einen kleinen Ausgleich dafür gibt.
Aber vielleicht kommt ja von ganz anderer Seite Entlastung. Das Land, das längst die "richtigen" Eisenbahnen bezuschusst, will nun auch in die Förderung der kommunalen Nebenbahnen (also der OEG) einsteigen. "Das hat Auswirkungen auf die kommunalen Ausgleichszahlungen", sagte die Nahverkehrsbeauftragte des Kreises, Sabine Schmitt im Rat. Aber noch laufen die Verhandlungen, daher wurde der Vertrag mit der OEG, der eigentlich dieses Jahr auslaufen sollte, um ein Jahr verlängert.
Zunächst mussten die Räte verdauen, dass der Satz pro Nutzzugkilometer von 5,91 auf 6,28 Euro steigt. Das liegt neben den höheren Löhnen für die Beschäftigten auch am teilweise neuen Fuhrpark, wie David Guthier von der RNV erklärte. Er berichtete zudem von einem auf längere Sicht besorgniserregenden Trend: "Der Anteil der Fahrgasteinnahmen wird geringer" – im Moment durch das Deutschland-Ticket. Und damit wird das OEG-Defizit wieder tendenziell größer.
Erwartungsgemäß arbeiteten sich die Stadträte am bisherigen System der Nutzzugkilometer ab: "Das alleine kann es ja nicht sein", meine Rouven Langensiepe (Grüne Liste), "es muss doch noch andere Möglichkeiten geben." Gibt es ja: Michael Bangert, Gemeinderat in Edingen-Neckarhausen, hatte bereits 2009 eine Neuberechnung angeregt, die die Gemarkungsfläche, Haltestellen und Einwohnerzahlen berücksichtigt.
"Das ist und bleibt eine ungerechte Verteilung – auch wenn das Land einsteigt", schimpfte Michael Mittelstädt (CDU): "Das Defizit liegt bei gut sechs Millionen Euro. Davon tragen drei Kommunen fünf Millionen!" Daran habe sich im Grunde nie etwas geändert: "Es gibt kein Einsehen und keine Hoffnung." Immerhin hatte Bernd Hegmann (Freie Wähler) "Verständnis für die anderen Kommunen:
Wieso sollen die etwas ändern, wenn es zu ihrem Nachteil wäre?" Allerdings hatte er auch "eine lange Liste an Beschwerden": So würden auf der Linie 5 momentan "überwiegend Oldtimer eingesetzt". Auch Liselore Breitenreicher (Initiative Schriesheimer Bürger) hatte "von den versprochenen neuen Zügen noch keinen gesehen". RNV-Mann Guthier bestätigte das, verwies aber darauf, dass im ersten Quartal 2024 die ersten neun neuen Rhein-Neckar-Trams rollen werden.
Wolfgang Renkenberger (FDP) seufzte nur: "Alle Jahre wieder!", das bisherige System "ist ungerecht und wird ungerecht bleiben". Das sah im Grunde auch Rainer Dellbrügge (SPD) so ("da haben sich die anderen Kommunen festgebissen"), verwies aber darauf, dass andere Straßenbahnen in der Region noch teurer sind: So kostet ein Nutzzugkilometer der Linie 22 nach Eppelheim 8,80 Euro (aber die ist auch deutlich langsamer als die OEG). Am Ende fügte sich zwar eine große Mehrheit ins Unvermeidliche und segnete das OEG-Defizit ab. Doch Jutta Becker (Freie Wähler), Andrea Diehl (CDU) und Breitenreicher setzten ein Zeichen und stimmten dagegen.
Bei alldem ging aber unter, dass an Schriesheim mitnichten 1,3 Millionen Euro hängen bleiben, wie Sabine Schmitt vom Landratsamt erklärte: "Im Folgejahr gibt es einen Kreiszuschuss von 40 Prozent für den Schienenverkehr. Die müssen noch abgezogen werden." Dann bezahlt die Stadt am Ende "nur" knapp 830.000 Euro.
