Kein Ende im Duschen-Streit im Freibad
Gegen die Bürgermeisterin wurde nun Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht.
Gundelsheim. (cao) Die Debatte über die Warmwasseraufbereitung der Duschen im Gundelsheimer Freibad ist immer noch nicht abgeschlossen. Zwar stand das Thema an siebter Stelle auf der Tagesordnung der jüngsten Gemeinderatssitzung am Mittwochabend. Auf Bitte einiger Räte, die bei der Sitzung verhindert waren, wurden die Beratungen allerdings vertagt. "Dem Wunsch komme ich gerne nach", erklärte Bürgermeisterin Heike Schokatz. Aus dem Gremium gab es keine Einwände.
Aus den Sitzungsunterlagen zu Top 7 geht hervor, dass nur wenige Tage nach der Stellungnahme der Rechtsaufsichtsbehörde auch eine Dienstaufsichtsbeschwerde beim Landratsamt Heilbronn gegen Schokatz eingereicht wurde. "Das Thema Eilentscheidung und wirtschaftlicher Schaden war in keiner Stellungnahme gegenüber dem Gemeinderat erwähnt worden und wird deshalb als nachträgliche Schutzbehauptung [der Bürgermeisterin gegenüber der Rechtsaufsichtsbehörde, Anm. der Redaktion] gewertet", heißt es in dem zweiseitigen Schreiben.
Auf vier Seiten verteidigt sich Schokatz gegenüber dem Landratsamt, weist viele der Vorwürfe zurück und entschuldigt sich erneut für die Vergabe der Gasheizung als Eilentscheidung: "Ich habe dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit gegenüber meine Fehleinschätzung eingeräumt und diese bedauert."
Das Landratsamt teilt mit, die Gundelsheimer Verwaltungschefin darauf hingewiesen zu haben, "dass sie zukünftig die Vorschriften der Gemeindeordnung für Eilentscheidungen einzuhalten hat." Man sehe jedoch keinen Anlass, aufgrund der Argumente in der Dienstaufsichtsbeschwerde "gegen Bürgermeisterin Schokatz in dienstrechtlicher Hinsicht tätig zu werden".
Mit den zu erwartenden Diskussionen in der nächsten Gemeinderatssitzung am 22. Juni ist der Duschen-Streit dann hoffentlich endlich abgeschlossen.
