Stadt greift tief in den Sparstrumpf
Im Haushaltsjahr 2019 muss die Kommune 12,8 Millionen Euro aus ihrer Rücklage entnehmen - Großprojekte werfen Schatten voraus
Bei der Einbringung des Haushalts im Gemeinderat am Montag zeigte sich, dass die satten Jahre mit sprudelnden Steuereinnahmen und üppigen Zuweisungen vorbei sind. Im Februar will der Gemeinderat den Haushaltsplan 2019 verabschieden. Foto: Janek Mayer
Walldürn. (jam) "Wir können Ihnen heute einen genehmigungsfähigen Haushaltsentwurf vorstellen", verkündete Joachim Dörr aus der Kämmerei am Montag im Gemeinderat. Die Jahre des "warmen Geldsegens" sind jedoch vorbei. Das letztlich "akzeptable Gesamtpaket" trüben gravierende Verschlechterungen, die jedoch außerhalb des Einflusses der Verwaltung liegen.
Aus dem "Allzeithoch der Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2017", so Dörr, resultieren entsprechend der Systematik des Finanzausgleichs geringere Zuweisungen, dafür aber höhere Umlagen. Gegenüber dem Vorjahr steht Walldürn deshalb um 10,6 Millionen Euro schlechter da. Die Fehlbeträge im Ergebnis- sowie im Finanzhaushalt liegen jeweils bei rund 5,7 Millionen Euro. Weil die Stadt aber in den guten Jahren in ihre Rücklage eingezahlt hat, hat sie genug Geld in der Hinterhand, um die beiden nächsten schwachen Jahre zu überstehen. Die Planung für 2019 sehe sogar vor, knapp 1,4 Millionen Euro Schulden zu tilgen. "Dazu müssen wir tief in den Sparstrumpf greifen", erklärte Dörr dem Gremium.
Trotz der schlechten Ausgangslage will die Stadt Walldürn im laufenden Jahr 129 Projekte angehen und dafür 13,5 Millionen Euro investieren. Diese Summe entspricht dem Investitionsvolumen der Nachbarstadt Buchen. Die zehn größten Projekte in Walldürn verschlingen zusammen bereits zwei Drittel dieses Betrags. Dazu zählt die Kämmerei den Abbruch und Neubau der Turnhalle Keimstraße, die Fertigstellung des Regenüberlaufbeckens Im Barnholz sowie die Neugestaltung der Unteren Vorstadtstraße samt Arbeiten an der Kanalisation.
Für weitere anstehende Großprojekte wie die Sanierung des Rathauses und der Auerbergschule sowie die Nibelungenhalle liegen noch keine belastbaren Zahlen vor. Sie bleiben also weiterhin auf der Wunsch- und Warteliste. Die Maßnahmen, die es in den aktuellen Haushaltsentwurf geschafft haben, haben die Gremien des Gemeinderats und die Kämmerei gemeinsam ausgewählt.
"Wir stehen am Ende einer sehr langen Diskussionsreihe", sagt Bürgermeister Markus Günther. "Nun hoffen wir, dass wir den Haushalt im Februar noch verabschieden können." Gibt der Gemeinderat dann "grünes Licht" und verläuft das Jahr wie geplant, verfügt die Stadt Walldürn zum Jahresende über rund 6 Millionen Euro in liquiden Mitteln und hat noch 13,4 Millionen Euro Schulden.
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"Nach dem finanziell harten Jahr 2019" geht es Joachim Dörr zufolge zunächst prekär weiter, ehe Walldürn im Jahr 2021 voraussichtlich das Licht am Ende des Tunnels erreicht - im positiven Sinne natürlich. Dann greift nämlich erneut die Systematik des Finanzausgleich und entschädigt die Kommune diesmal für die dürftigen Vorjahre. Heikel wird laut Prognose der Kämmerei vor allem das Jahr 2020 mit seinem verhältnismäßig hohen Investitionsvolumen: "Bei planmäßigem Verlauf kommen wir in den Bereich der Mindestrücklage", warnte Dörr.
Dennoch hält die Verwaltung auch in den kommenden Jahren am Ziel fest, den Schuldenberg der Stadt stetig abzubauen. Ob das gelingt, hängt von vielen Faktoren ab. Dörr: "Hoffen wir, dass es keine unvorhergesehenen Einbrüche bei der Gewerbesteuer gibt, dass sich die konjunkturelle Lage weiterhin positiv entwickelt, die Mittelplanungen realistisch waren und es keine bösen finanziellen Überraschungen gibt."
