An einem Weg entzündet sich Kritik

Von Stephanie Kern

Schefflenz. Ein paar Startschwierigkeiten gab es, danach lief es aber wie am Schnürchen: Am Montagabend tagte der Schefflenzer Gemeinderat rein virtuell, ein paar Gäste hatten sich dazu geschaltet, ein paar fanden sich auch im Rathaussaal ein. "Ich hoffe, dass wir die Sitzung trotz neuen Mediums gut über die Bühne bringen", sagte Bürgermeister Rainer Houck eingangs.

Um eine Umschuldung ging es im ersten inhaltlichen Tagesordnungspunkt. Die Gemeinde Schefflenz hat 2010 ein Darlehen bei der L-Bank Baden-Württemberg über 500.000 Euro aufgenommen, der Zinssatz betrug 2,95 Prozent. Da die Zinsbindung ausläuft, hat man sich nach besseren Konditionen umgesehen. Ein günstigeres Angebot kam nun von der DZ Hyp, die für den Restbetrag von 293.000 Euro einen Zinssatz von 0,05 Prozent anbietet – somit sind dann noch 752 Euro an Zinsen zu entrichten. Dem stimmten die Räte zu.

Relativ schnell und unkompliziert gab es auch Zustimmung zu drei Bauvorhaben, die in der Sitzung besprochen wurden. Redebedarf und Skepsis gab es allerdings beim vierten Bauvorhaben. In Oberschefflenz soll auf einem bebauten Grundstück in der Hauptstraße – hinter der Tankstelle "Kirchknopf" – neuer Wohnraum geschaffen werden. Es sollen dort noch zwei Doppelhäuser mit je zwei Wohneinheiten und ein Mehrfamilienhaus mit fünf Wohneinheiten entstehen. Die Erschließung soll über den Weg 8998/2 erfolgen – und daran entzündet sich Kritik. Denn ganz generell sei die Schaffung von Wohnraum durch Nachverdichtung im Ortskern zu begrüßen, sagte Rainer Houck. Da die Tankstelle den Weg, über den die neun Wohnungen angefahren werden sollen, aber mit nutzt, sieht man erhebliche Erschwernisse. Der Eigentümer der Tankstelle hat massive Bedenken, die er bei der Angrenzeranhörung auch vorgetragen hat. Man sieht sogar die Tankstelle in ihrer Existenz gefährdet. "Es besteht aber Anspruch auf die Baugenehmigung", führte Bürgermeister Rainer Houck aus. Das Landratsamt habe das in einem Schreiben verdeutlicht, die Gemeinde kann und soll aber eine Stellungnahme zu der Bauvoranfrage abgeben.

In der Diskussion zeigte sich, dass die Zufahrt kritisch gesehen wird. "Was, wenn die Feuerwehr kommen muss und der Tanklaster gerade die Einfahrt blockiert?", fragte Hardy Schwalb. Friederike Werling wies auf die Gefahren hin, wenn über diesen Weg deutlich mehr Autos auf die Bundesstraße ausfahren. "Da müsste man über die Erweiterung von Tempo 30 nachdenken", sagte sie. Hermann Rüger fragte, ob man die neuen Häuser denn nicht über den Kleewiesenweg erschließen könne. "Das wäre technisch machbar", sagt Houck. Nur: Dieser Weg müsste dann ausgebaut werden, auf Kosten der Gemeinde. "Dass wir vor allem wegen dem Punkt Erschließung kritisch sind, ist klar. Aber wir können das Vorhaben nicht blockieren, oder?", fragte Gero Wohlmann. "Ja!", sagte Rainer Houck. Der Rat einigte sich dann darauf, in der Stellungnahme die fehlende Leistungsfähigkeit der Zufahrt über den von der Tankstelle genutzten Weg zu thematisieren. Man sei kritisch gegenüber der Erschließung, könne der Befreiung der Dachform aber zustimmen, lautete das Ergebnis.

Ein Anliegen hatte Johannes Schäfer. Es ging dabei um die Zukunft des Flugplatzes in Schlierstadt. Anwohner aus Seckach, Adelsheim und Osterburken beschwerten sich über den Fluglärm, nun sind angrenzende Gemeinden aufgefordert, Stellungnahmen abzugeben. "Die Genehmigung des Flugbetriebs läuft wohl ab und ich fände es sinnvoll, wenn auch wir eine Stellungnahme abgeben oder den Bürgern die Möglichkeit geben, sich zu äußern", sagte Schäfer. Rainer Houck erläuterte, dass es aktuell um den Flugbetrieb für 2021 gehe, ob er danach genehmigt werde, hänge wohl auch von einem Lärmgutachten ab. "Ich empfinde so ein Gutachten auch als zwingend erforderlich, um eine fundierte Stellungnahme abgeben zu können", sagte Houck. Zudem seien bis jetzt noch so gut wie keine Rückmeldungen der Bürger eingegangen. Zeit habe man noch bis Ende des Monats. "Ich bitte also die Bürger, Beschwerden in diesem Fall an uns heranzutragen", sagte Houck.