Verschobene Projekte sorgen 2022 für schwarze Zahlen

Von Ann-Kathrin Frei

Obrigheim. Die Obrigheimer dürfen sich über einen besseren Rechnungsabschluss freuen, als erwartet wurde. Bürgermeister Achim Walter blickte mit den Ratsmitgliedern auf einen positiven Jahresabschluss 2022, den Kämmerer Thorsten Sienholz in der jüngsten Gemeinderatssitzung vorstellte. Das Problem dabei: Die Zahlen sind auch deshalb schwarz, weil die Gemeinde viele Projekte nicht umgesetzt, sondern weiter ins nächste Jahr (also das laufende) verschoben hat.

Nichtsdestotrotz liegt die Pro-Kopf-Verschuldung bei Null. Den Einnahmen der Gemeinde von 13,74 Millionen Euro standen im Jahr 2022 Ausgaben von 14,98 Millionen Euro gegenüber. Das ordentliche Ergebnis der Gemeinde liegt damit bei einem Minus von rund 1,2 Millionen Euro. Das Defizit konnte jedoch zum Teil durch die Rücklagen gedeckt werden. Von rund zwei Millionen Euro sind noch 1,2 Mio. vorhanden.

Es hätte aber auch anders kommen können. Für das Jahr 2022 waren Investitionen in Höhe von rund 12 Millionen Euro eingeplant. Tatsächlich investiert wurden nur rund 2,4 Millionen Euro. "Im Haushalt waren wieder große Investitionen vorgesehen, von denen nur wenige umgesetzt wurden", wie Sienholz deutlich machte: "Ein Großteil der geplanten Maßnahmen konnte nicht angegangen oder abgeschlossen werden."

So seien beispielsweise die Digitalfunkmasten für die Feuerwehr erst in diesem Jahr fertiggestellt worden. Auch konnte keine Einigung über die Erweiterung der Gemeinschaftsschule erzielt werden, was zu Einsparungen führte. Die Sanierung der Sporthalle in Asbach sowie die des Grüngutplatzes wurde auf dieses Jahr verschoben.

In den anschließenden Stellungnahmen der Parteien fand Lukas Bernard (CDU) klare Worte: "Wir schieben die Investitionen wie eine Bugwelle vor uns her." Man könne ein ordentliches Haushaltsergebnis vorweisen, könne das Minus in der Kasse aus den Rücklagen tilgen, müsse sich aber die Frage stellen, ob der Ressourcenverbrauch zu hoch sei.

Dies wurde auch in der Stellungnahme von Michael Spohrer (Freien Wähler) deutlich. Man müsse besser prüfen, welche Investitionen man wirklich tätigen wolle und vor allem könne. Dies müsse sich auch in den Planungen widerspiegeln. Dankesworte an die Gemeindeverwaltung und die Ehrenamtlichen gab es von CDU, Freien Wählern und SPD.

Die Haushaltsergebnisse machten es dem Gemeinderat auch leicht, über die außerplanmäßigen Ausgaben für 2022 hinwegzusehen. Ohne Einwände stimmten sie den Ausgaben zu. Erwähnenswert sind allerdings die Mehrkosten von 65.000 Euro für den Wasserschaden im evangelischen Kindergarten in Obrigheim. Mehrkosten gab’s auch beim katholischen Kindergarten in Obrigheim (32.000) und im evangelischen Kindergarten in Asbach (23.000 Euro). Dies sei, so Kämmerer Sienholz, auf die gestiegenen Löhne zurückzuführen.

Die geplanten Investitionen des diesjährigen Haushaltes bezeichnete Sienholz als "Luftschloss". In seinem Zwischenbericht zum Haushalt 2023 sprach er von vielen möglichen Investitionen, auf die man vorbereitet sein wollte, die aber häufig ausgebremst werden. Für die geplanten Investitionen in Höhe von 11,5 Millionen Euro sind bisher nur 1,5 Millionen Euro in Projekte geflossen. "Aktuell muss von einer Überschreitung der gesamten Personalkosten von fünf bis zehn Prozent ausgegangen werden", machte Sienholz außerdem deutlich.

Gefeiert hat die Gemeinde bereits ordentlich: Alle dafür vorgesehenen Gelder sind bereits aufgebraucht. "Erfreulich ist, dass die Jubiläumsartikel gut ankommen und bereits ein mittlerer vierstelliger Betrag eingenommen werden konnte", beschwichtigte Sienholz.

Und wenn der Kämmerer von "Großprojekten" spricht, die "deutlich unter Plan abschließen oder für die überhaupt keine Mittel benötigt werden", dann ist damit zu rechnen, dass diese im Investitionsstau bleiben. In diesem Zusammenhang nannte er unter anderem die Erschließung des Baugebietes Münchberg, die Sanierung des Drosselbauwerkes, die Sanierung von Feldwegen sowie den Hochwasserschutz am Asbach.

Abschließend fand Sienholz klare Worte: "Kontinuierlich schiebt die Gemeinde eine Sanierungs- und Investitionswelle vor sich her. Diese muss in den kommenden Jahren abgearbeitet werden. Andererseits sollte eventuell in Erwägung gezogen werden, ob nicht weniger mehr ist und man in die kommenden Haushalte jeweils nur ein oder zwei Projekte aufnimmt, diese dann allerdings auch angeht bzw. abschließt." Man müsse sich regelmäßig die Frage stellen, welche Maßnahmen sich die Gemeinde Obrigheim noch leisten könne und wolle.