Bund bekennt sich zum Strukturerhalt

Von Alexander Rechner

Neckar-Odenwald-Kreis. Bei einem abendlichen Spaziergang durch die schmucke Mosbacher Fachwerkstadt fallen sofort die dunklen Gaststätten und Restaurants auf. Wo sonst Gläser klirren, Menschen zusammensitzen, gemeinsam essen und lachen, dort herrscht derzeit Stille, und es ist leer. Der von Bund und Ländern für den Monat November beschlossene sogenannte "Lockdown light" sieht vor allem drastische Einschnitte für die Gastronomiebranche vor.

Es sei eine außergewöhnliche Situation, die vieles abverlange, betonte denn auch der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Thomas Bareiß, in einer Videokonferenz. Der Bund wolle Strukturen erhalten, weshalb die Bundesregierung Unternehmen helfen wolle. "Wir wollen dabei eine Lösung anbieten, die unbürokratisch und einfach in der Abwicklung ist", betonte er.

Die Inhaber der Gasthäuser und Restaurants landauf, landab bangen in der Coronakrise um ihre Existenz. Um deren Sorgen und Nöte in den politischen Prozess mit aufzunehmen und sie zu informieren, hatte die Bundestagsabgeordnete Nina Warken zu einer digitalen Gesprächsrunde eingeladen, an der Vertreter des Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga, des Gastgewerbes, der Reisebranche und der Politik, wie Landrat Dr. Achim Brötel und MdB Alois Gerig, teilnahmen.

"Es ist eine große Herausforderung für die Branche, der wir mit Kompensationen unter die Arme greifen wollen", sagte Nina Warken. Dies griff sogleich der Staatssekretär auf und erklärte, dass die Betriebe 75 Prozent des Umsatzes aus dem Vorjahres-November erhalten sollen. Dabei sollen Außer-Haus-Verkäufe keine Rolle spielen. "Die Take-away-Umsätze sind unschädlich", unterstrich er und meinte damit, dass als Berechnungsgrundlage für die Hilfe nur die Umsätze dienen, die mit verzehrten Speisen in einem Restaurant erzielt wurden. Aktuelle Außer-Haus-Verkäufe würden die Fördersumme auch nicht mindern.

Dem Staatssekretär war es in der Diskussion wichtig, zu betonen, dass sich die Bundesregierung klar zum Strukturerhalt bekenne, sei es Gastronomie oder auch Einzelhandel. Auch die Hotellerie könne eine Förderung erhalten. Deshalb verlieh er seiner Hoffnung Ausdruck, noch in diesem Monat die Finanzhilfen – oder zumindest einen Teil davon – auszahlen zu können.

Die großen Sorgen, die sich derzeit in der Gastrobranche breitmachen, unterstrichen Bernadette Martini, stellvertretende Dehoga-Vorsitzende im Neckar-Odenwald-Kreis, und Frank Bundschu vom benachbarten Dehoga-Verband Main-Tauber-Kreis. Das Gastgewerbe fühle sich zwar von der Politik verstanden, dennoch habe sich Verunsicherung breitgemacht, sagte der Kreisvorsitzende Frank Bundschu. Es gebe kritische Aspekte, weil einige Betriebe den Schlüssel bereits umgedreht hätten. Er befürchtete gar: "Die Gastronomie stirbt eher still."

Für Bernadette Martini gehe es nicht nur um die Betriebe, sondern auch um die vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. "Wir brauchen die Gastronomie und Hotellerie vor Ort", bekräftigte Thomas Bareiß, der als Bundestagsabgeordneter den Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen in Berlin vertritt.

In dieser Auffassung war sich der Parlamentarische Staatssekretär einig mit Nina Warken und Alois Gerig. Im Wahlkreis benötige man die Gastronomie, befand Gerig und wollte auch Mut machen. Der Neckar-Odenwälder Landrat Dr. Achim Brötel sprach sich ganz konkret für eine Beibehaltung der Mehrwertsteuersenkung und Hilfen sowie für Investitionshilfen aus, damit sich die Gastrobranche für die Zukunft aufstellen könne. Darüber hinaus plädierte der Kreischef für Förderungen für Unesco-Geoparks oder Naturparks, um den Tourismus in den ländlichen Räumen wie dem Neckar-Odenwald-Kreis in Zukunft zu stärken.