Vortragsreihe in Eberbach: "Kommunalpolitik kann richtig Spaß machen"
Friedhelm Werner von der Verwaltungshochschule Ludwigsburg eröffnete die Vortragsreihe der Freien Wähler.
Eberbach. "Pflichtaufgaben, Weisungsaufgaben und freiwillige Aufgaben einer Kommune" lautete das Thema am Dienstagabend im Restaurant am Leopoldsplatz. Gut 30 Interessierte, darunter Altbürgermeister Horst Schlesinger, wollten hören, was Diplom-Verwaltungswirt Friedhelm Werner darüber zu sagen hatte. Der Lehrbeauftragte an der Hochschule für öffentliche Verwaltung in Ludwigsburg und Leiter des Bildungswerks für Kommunalpolitik ist kein reiner Theoretiker, sondern kennt als ehemaliger Bürgermeister einer Stadt im Alb-Donau-Kreis auch die Praxis.
Und er verstand es, mit seiner lebhaften Art und einprägsamen Didaktik die ungeteilte Aufmerksamkeit des Publikums für das eher trockene Thema zu gewinnen. Er stellte fest "ABBA (Alles bleibt beim Alten) ist out, WÄÄBAA ist in". Damit kam er auf den demografischen Wandel zu sprechen - eine große Herausforderung der Kommunalpolitik. Gemeint ist, dass die Bevölkerung immer weniger, älter, ärmer, bunter, aggressiver und anspruchsvoller wird.
Werner ging zunächst ausführlich auf die Aufgaben einer Kommune ein. Viele sind vom Gesetzgeber her vorgegeben und sind "in eigener Verantwortung zu regeln". Daran ist nicht zu rütteln. Das "Wie" lässt aber oftmals Spielräume.
So könne eine Gemeinde selbst entscheiden, ob sie für die Verkehrsinfrastruktur sorgt, indem sie eine Straße neu baut oder nur die Schlaglöcher ausbessert. Beim Abwägen der Prioritäten müsse man fragen, welche Leistungen der Kommune nötig und welche gefragt sind. Die Bereiche Sicherheit (etwa Feuerwehrfahrzeuge) und Schulen seien vordringlicher als ein Rufbus-Service. Daneben gebe es die freiwilligen Aufgaben.
Ganz wichtig für die Lebensqualität der Bürger und das Profil einer Stadt seien hier die Vereine - Werner nannte sie "die Seele der Stadt" und zeigte beispielhaft, wo eine Gemeinde diese ohne großen Aufwand fördern kann, etwa durchs zur Verfügung Stellen von Räumen. Gut gelaunt merkte er an: "Ich mache gern Kommunalpolitik. Ja, die kann richtig Spaß machen!" Im Publikum kam Heiterkeit auf. Ja, wenn Geld da ist...
Dies brachte den Referenten auf das Thema der Einnahmen einer Kommune. Egal, ob staatliche Gelder wie Zuschüsse, Gewerbesteuer oder Entgelte der Bürger für kommunale Leistungen: Die demografische Entwicklung ist maßgeblich. Daher werden Kommunen künftig immer stärker daran interessiert sein, Familien an sich zu binden und deren Zuzug zu fördern. Werner nannte eine Fülle konkreter Beispiele für teils neue Aufgaben.
Neben Freizeitangeboten, medizinischer Versorgung oder bezahlbaren Häusern seien die Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch umfassende Kinderbetreuungsangebote (auch in der eigenen Verwaltung) und zeitgemäße IT-Versorgung wesentlich. Letzteres sei auch für Firmen immens wichtig. Die ersten Städte bieten schon kostenloses WLAN für ihre Bürger an. Angesichts von "WÄÄBAA" müsse das möglichst lange selbstbestimmte Wohnen von Senioren gefördert werden. Mehr-Generationen-Häuser seien ein Ansatz. Auch die Migrationspolitik wird einen höheren Stellenwert bekommen müssen, ebenso der Bereich Umwelt und Energie. Vieles müsse eine Stadt gar nicht finanzieren, sondern könne als Ideengeber fungieren - eine aktive Bürgergesellschaft könne sehr viel bewirken. Werner lobte ausdrücklich das Zehn-Punkte-Programm des neuen Eberbacher Stadtoberhauptes mit dem Kerngedanken des Wir-Gefühl-Stärkens. Kosten könnten gespart werden, wenn sich Kommunen regional besser abstimmten. Nicht jede müsse ein Hallenbad oder Krankenhaus betreiben.
In der lebhaften Diskussion ging es bei den meisten Fragen ebenfalls um mögliche Einsparungen. Werner wartete mit einer Fülle von konkreten Beispielen vorwiegend aus seiner Heimatstadt auf, wie schon Kleinigkeiten viel bewirken, angefangen von weniger Farbkopien im Rathaus bis zum Mähen von Vereinsgelände durch Ehrenamtliche mit städtischem Gerät. Der Vorsitzende der Freien Wähler, Stadtrat Michael Reinig, sein Stellvertreter Sebastian Grüber und Ratsherr Peter Wessely und zeigten sich sehr erfreut darüber, wie gut der Vortrag bei den Anwesenden ankam. Weitere Abende zum Thema "Eberbach 2020 - Fit für die Zukunft" sollen folgen.
