Eberbach investiert mit Gespartem in 2017

Von Christofer Menges

Eberbach. Große Sprünge wird Eberbach im neuen Jahr nicht machen. Neue Schulden will die Stadt nicht aufnehmen. Gleichzeitig gibt es wegen der hohen Steuereinnahmen 2015 weniger Geld aus dem Finanzausgleich und sind mehr Umlagen zu zahlen. So muss Stadtkämmerer Patrick Müller tief in den mit mehr als zehn Millionen Euro glücklicherweise gut gefüllten Sparstrumpf greifen, damit im neuen Jahr überhaupt investiert werden kann.

Zu tun gibt es einiges: Brennpunkt ist die Güterbahnhofstraße. Dort steht der Umbau des Feuerwehrhauses an, das Depot 15/7 schräg gegenüber soll zum Kulturzentrum ausgebaut werden, neben den Stadtwerken soll der Kindergarten Regenbogen, bislang in der Bussemerstraße mitten in der Stadt untergebracht, neu gebaut werden. Für die Feuerwehr und den Kindergarten sind zunächst aber nur Planungsmittel vorgesehen: 400.000 Euro für die Wehr, 250.000 Euro für den Kindergarten stehen bereit. Der Umbau wird dann erst in den Folgejahren angegangen und dafür wird, auch wenn die Stadt auf Zuschüsse hofft, dann wohl auch wieder in den Kredittopf gegriffen. 4,5 Millionen Euro soll das Feuerwehrhaus kosten, drei Millionen Euro der Kindergarten. "Voraussichtlich ab 2018 sind zur Finanzierung der Investitionsausgaben neue Kreditaufnahmen erforderlich", kündigte Kämmerer bereits Müller an.

In welcher Höhe, darüber herrscht in den Fraktionen Uneinigkeit, auch wenn der Haushalt für 2017 mitsamt Forstbetriebsplan und Wirtschaftsplan der Stadtwerke kurz vor Weihnachten vom Gemeinderat einstimmig verabschiedet wurde. Während die AGL fordert, die derzeitige Phase mit niedrigen Zinsen zu nutzen, bevor sie möglicherweise wieder steigen, drückt vor allem die CDU auf die Schuldenbremse und Freie-Wähler-Sprecher Peter Wessely warnt: "Auch billiges Geld muss zurückgezahlt werden." - "Schulden, egal, weiter geht’s, kann für uns nicht die richtige Vorgehensweise sein", mahnte Bürgermeister Peter Reichert schon in seiner Haushalts rede im Oktober. Schließlich sei Eberbach eine der höchstverschuldeten Kommunen im Rhein-Neckar-Kreis.

Nach wie vor wandert in Eberbach auch viel Geld in den Untergrund: Das maroden Kanalnetz ist mit dem Umbau der Pumpwerke in Rockenau und Lindach und Gesamtausgaben von 1,8 Millionen Euro letztlich größter Investitionsposten im neuen Jahr. Dazu kommen 1,3 Millionen Euro für die Eisenbahnunterführung in der Neckarhälde. Weiteres Geld soll in den Ausbau des schnellen Internets fließen. Die Rücklage der Stadt wird nächstes Jahr gehörig schrumpfen, ohne dass man davon allzu viel sehen wird.

Ein Unsicherheitsfaktor bleibt auch die Gewerbesteuer, die in Eberbach mit seinen großen Firmen stark schwanken können. Schon fürs laufende Jahr musste Kämmerer Müller einen Einbruch vermelden: Geplant waren Einnahmen von 8,3 Millionen Euro,jetzt sollen es nur noch 6,9 Millionen Euro werden. Geld, das zwar letztlich durch höhere Zuweisungen in zwei Jahren zum Teil wieder ausgeglichen wird, jetzt aber in der Kasse fehlt. Nächstes Jahr sollen es wieder 8,5 Millionen werden.

Bei einem Zuschuss, der den Kassenstand heben soll, fehlen hingegen noch die Zahlen: Rund 90 Millionen Euro stehen in Baden-Württemberg für die Flüchtlingsunterbringung bereit. Die Stadt, in der derzeit rund 400 Flüchtlinge untergebracht sind, hofft darauf, davon etwas abzubekommen. Noch ist aber nicht geklärt, nach welchem Schlüssel das Geld verteilt werden soll.