Buchen kann große Aufgaben gelassen angehen

Buchen. (rüb) "Die Menschen haben es zwar zuwege gebracht, das Atom zu spalten, aber nimmermehr wird es ihnen gelingen, jenes eherne Gesetz aufzusprengen, das uns mit unseren Mitteln haushalten lässt, das uns verbietet, mehr zu verbrauchen, als wir erzeugen können – oder erzeugen wollen." Mit diesem Zitat von Ludwig Erhard verdeutlichte Bürgermeister Roland Burger am Montagabend zu Beginn seiner Haushaltsrede vor dem Buchener Gemeinderat, dass Wünsche und finanzielle Möglichkeiten nur in den seltensten Fällen deckungsgleich sind. In diesem Spannungsfeld steht auch die Stadt Buchen, die vor zwei nicht einfachen Haushaltsjahren steht, wie bei der Präsentation der Zahlen deutlich wurde.

Schwarzmalerei ist aber dennoch nicht angebracht: Nach einigen sehr guten Jahren werde sich nun eine "Seitwärtsbewegung" ergeben. Die Einnahmesituation der Stadt liege nämlich, so Burger, nach wie vor auf einem hohen Niveau und deutlich über dem Mittel der letzten Jahre: "Es ist genug Geld vorhanden, nur eben nicht für alles!"

Insgesamt weise die Statistik für Buchen recht stabile Werte aus: bei der Entwicklung der Einwohnerzahlen (17.796 zum 31.12.2018), bei der Kaufkraft (+ 3%) und auch bei den Steuereinnahmen, auch wenn hier bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer ein leichter Rückgang zu verzeichnen ist. Der erste Doppelhaushalt der Stadt geht von 9 (2020) bzw. 8,5 Millionen Euro (2021) statt 9,5 Millionen (2019) aus. Dennoch wird für 2020 mit einem Überschuss von 2 Millionen Euro gerechnet, 2021 steht ein Minus von 1,3 Millionen Euro im Plan.

Unterm Strich fällt die Bilanz des Bürgermeisters deshalb positiv aus: "Wir können feststellen, dass die Position, auf der wir mit unserer glücklichen Kleinstadt stehen und in die Zukunft schauen, gut verortet ist und wir für die beiden kommenden Jahre den ,Kopf über Wasser‘ behalten." Denn durch Rücklagen aus den Vorjahren könne der Haushalt sauber ausgeglichen werden: "Nicht jede Gemeinde und Stadt im Kreis kann dies von sich behaupten."

Ähnliches gilt beim Blick auf die Gegenüberstellung von Abschreibungen und Investitionen: Der Vermögenszuwachs ist über Jahre hinweg deutlich höher als der Werteverzehr. "Somit verlieren wir keine Werte, sondern schaffen mit Blick auf die Zukunft stetig neue", unterstrich das Stadtoberhaupt. Im Doppelhaushalt wird durch die erheblichen Investitionen von zusammen 36 Millionen Euro (siehe Extra-Artikel) – die reichlich vorhandene – Liquidität abgebaut.

Im Gesamtergebnishaushalt belaufen sich die ordentlichen Erträge auf 48,1 Millionen Euro und die ordentlichen Aufwendungen auf 46,1 Millionen.

Auf der Ausgabenseite nahm Burger vor allem folgende Posten in den Blick:

> Forstmaßnahmen (+ 187.000 Euro): Das Trockenjahr 2018 und der daraus resultierende Schädlingsbefall hat auch betriebswirtschaftliche Folgen: Die Holzpreise fallen, so dass teilweise die mit dem Einschlag verbundenen Kosten nicht mehr gedeckt werden können.

> Kindergartenzuschüsse (+ 690.000 Euro): Der Betreuungsbedarf erhöht sich zum Beispiel durch längere Öffnungszeiten, die aus Gründen der Vereinbarkeit von Familie und Beruf angeboten werden. Ebenso entstehen weitere Kosten durch die Ausweitung des Angebotes an Betreuungsformen: Stichwort "Waldkindergarten". Mit insgesamt rund fünf Millionen Euro stellt die Kinderbetreuung einen der größten Einzelposten im Haushalt dar.

> Kreisumlage (+ 750.000 Euro): Buchen trägt rund ein Siebtel der Kreisumlage. Hier bereitet aktuell natürlich die Situation der Kliniken und ihre Auswirkung auf die Haushalte der Städte und Gemeinden Sorge. "Die Kliniken müssen uns viel wert sein", sagte Bürgermeister Burger und ergänzte: "Kritisch ist die Situation deshalb, weil ein Defizit der aktuell bekannt gewordenen Dimension nicht auf Dauer tragbar ist."

> Personalaufwendungen (+ 439.000 Euro): Hier schlagen vor allem Tarifsteigerungen sowie Personalanpassungen durch die Übernahme zusätzlicher Aufgaben zu Buche.

> Breitbandausbau (+ 259.000 Euro): Die letzten weißen Flecken bei der Versorgung mit schnellem Internet sollen beseitigt werden. Hierfür laufen aktuell die Ausschreibungen, mit der Umsetzung soll noch im Jahr 2020 begonnen werden.

Am Ende seiner Rede dankte der Bürgermeister allen, "die durch die Zahlung ihrer Steuern und Abgaben die finanzielle Grundlage für unseren Haushalt schaffen". Dank galt den Mitarbeitern der Kämmerei, allen voran dem Beigeordneten und Kämmerer Benjamin Laber, Fachdienstleiterin Tanja Zöller sowie den Verantwortlichen des Eigenbetriebes EDB, Andreas Stein und Clemens Scholl, sowie den Stadträten und den Ortsvorstehern für die gute Zusammenarbeit.