Rosenberg: Gemeinde berät über Wiedereröffnung des Lebensmittelmarkts

Rosenberg. (F) Nach mehrwöchiger Pause tagte der Rosenberger Gemeinderat jetzt wieder in der ehemaligen Schule in Sindolsheim und hatte dabei eine umfangreiche Tagesordnung zu bewältigen. Dabei ging es u.a. um Windkraft, den Mehrgenerationentreff Hirschlanden, Baumaßnahmen und die Zukunft des Lebensmittelmarkts in Rosenberg.

Zu Beginn der Sitzung begrüßte Bürgermeister Baar eine stattliche Anzahl Zuhörer, darunter auch einige von der Bürgerinitiative "Windkraft Hirschlanden". Nach Bekanntgabe der Niederschriften vom 23. Februar und 1. März befasste sich das dezimierte Gremium mit dem Antrag der Ratskollegin Ulrike Kautzmann-Link, die den Antrag gestellt hatte, aus dem Rat ausscheiden zu dürfen. Wie Bürgermeister Baar informierte, war Ulrike Kautzmann-Link 2014 in den Gemeinderat der Gemeinde Rosenberg gewählt worden und vertritt seither den Ortsteil Sindolsheim. Im Januar wurde sie vom Gemeinderat mit Wirkung zum 1. Oktober als Mitarbeiterin im Hauptamt der Gemeinde Rosenberg eingestellt. Mit Schreiben vom 29. Februar hat Ulrike Kautzmann-Link erklärt, dass sie sich aufgrund der bevorstehenden Einstellung in der Gemeinderatsarbeit befangen fühle und daher das bestehende Gemeinderatsmandat sofort niederlegen wolle. Das Gremium stellte fest, dass damit ein wichtiger Grund nach § 16 der Gemeindeordnung vorliege und stimmte zu, dass sie ihr Amt ab sofort nicht mehr ausübt. Ihr Ausscheiden hat zur Folge, dass sich die Zahl der Ratsmitglieder von 13 auf 12 verringern wird, weil es aus Sindolsheim keinen Nachrücker gebe.

Keine Wortmeldungen gab es beim Thema "Windkraft". Wie der Bürgermeister hierzu informierte, habe der Verband das Verfahren zum Plankapitel "Windkraftnutzung" im Regionalplan vom Gesamtverfahren abgekoppelt und in der Gestalt weitergeführt, dass eine erneute Offenlage des Planentwurfs vorgenommen worden ist. Dies bedeute, dass auch die dem Verband angehörenden Mitgliedskommunen zur erneuten Stellungnahme aufgefordert worden sind, die bis zum 9. Mai abzugeben sei. Die Verwaltung, so der Bürgermeister, schlage vor, gegenüber dem VRRN darauf hinzuweisen, dass das durchgeführte Zielabweichungsverfahren für die beiden genehmigten Anlagenstandorte am neuen Windpark Hirschlanden in die Planungen des Verbandes aufgenommen werden. Der Gemeinderat stimmte dem zu.

Dann informierte der Bürgermeister über den Sachstand zum Mehrgenerationentreff Hirschlanden. Der benötigte Grunderwerb sei zwischenzeitlich vollzogen und das ehemalige Buswartehäuschen abgebrochen. Den Auftrag für die Maßnahme erhielt die Firma Ühlein (Seckach) zum Preis von rund 38 000 Euro, der auch die Betonarbeiten beinhaltet, die schon von der Firma Link (Walldürn) begonnen wurden. Gerhard Baar hoffte, dass der Bau zügig abgewickelt werden kann.

Die Bekanntgabe der Haushaltsverfügung 2016 war nächster Beratungspunkt. Der Bürgermeister verlas das Schreiben der Kommunalaufsicht des Landratsamtes, nach dem der vorgelegte Haushaltsplan 2016 genehmigt worden ist. Jedoch machte die Kommunalaufsicht einige kritische Anmerkungen zur finanziellen Lage der Gemeinde, die derzeit nur von der Substanz lebe. Es sei daher wichtig, künftig die Finanzkraft der Gemeinde zu stärken und sich in den nächsten Jahren nur noch auf Pflichtaufgaben zu beschränken. Der geplante Kauf des Lebensmittelmarkts könne daher nicht vollzogen werden, weil dadurch die Schuldenlast der Gemeinde weiter erhöht würde.

Dazu erwiderte der Bürgermeister, dass die Gemeinde noch an einer Lösung arbeite, den leer stehenden Lebensmittelmarkt bald wieder eröffnen zu können. Im Sommer werde man mehr wissen, so Baar, der dann noch informierte, dass der seit 25 Jahren leer stehende Bahnhof zum Abbruch vorgesehen ist.

In der Bürgerfragestunde gab es eine Nachfrage der Mitglieder der Bürgerinitiative "Windkraft Hirschlanden", ob die bestehende Trafostation am Ortsausgang Hirschlandens als neuer Einspeisepunkt vorgesehen sei. Dies bestätigte der Bürgermeister.