Osterburken soll sich am Ausbau der Frankenbahn beteiligen

Entwurf des Osterburkener Haushalts 2014 im Gemeinderat vorgestellt - Gesamtvolumen rund 20 Millionen

12.12.2013 UPDATE: 12.12.2013 05:00 Uhr 2 Minuten, 5 Sekunden
Für einen der großen Ausgabeposten im Entwurf des Osterburkener Haushalts für 2014 sorgen die Forderungen der DB nach Beteiligung der Stadt an den Planungs- und Baukosten für die Streckenertüchtigung der 'Frankenbahn'. Rund 620.000 Euro sind dafür vorgesehen; zugleich werden Zuschüsse in Höhe von 279.000 Euro erwartet. Ob die - aus Sicht der Stadt zum Teil unverständlichen Maßnahmen - allerdings wie geplant umgesetzt werden oder ob andererseits die Mittel überhaupt ausreichen, ist noch offen. Foto: B. Gassenbauer
Osterburken. (bg) Ein Volumen von knapp 20 Millionen Euro, davon 14 Millionen im Verwaltungs- und über 5,9 Millionen im Vermögenshaushalt, sieht der Entwurf des 2014er Etats der Stadt Osterburken vor, den Bürgermeister Galm und Kämmerer Mechler in der Sitzung des Gemeinderats am Dienstag einbrachten. Angesichts großer Investitionen - alleine mit drei Millionen schlagen im kommenden Jahr Ausgaben für den Neubau der Realschule zu Buche - wird neben einem tiefen Griff in die Rücklage eine Kreditaufnahme in Höhe von 1,1 Millionen Euro eingeplant.

Nachdem sich der Gemeinderat in einer Klausurtagung im November ausgiebig mit der Finanzplanung für das kommende Jahr befasst hatte, stellte Kämmerer Mechler in der Sitzung am Dienstag das gegenüber der Vorberatung kaum veränderte Zahlenwerk vor.

Im Haushaltsentwurf wird von Einnahmen und Ausgaben in Höhe von insgesamt jeweils 19.973 900 Euro ausgegangen, davon 14 Millionen im Verwaltungshaushalt und 5.931 000 Euro im Vermögenshaushalt.

Aus dem Verwaltungshaushalt 2014 können dem jetzigen Stand zufolge rund 940.000 Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Zur Tilgung sind 210.000 Euro eingeplant. Zur Finanzierung der geplanten Maßnahmen ist ein tiefer Griff in die Rücklage notwendig, der 1,35 Millionen Euro entnommen werden sollen. Zugleich ist im Haushaltsentwurf die Aufnahme eines Kredits in Höhe von 1 35.000 Euro vorgesehen.

Größter Ausgabeposten im Entwurf des Vermögenshauhalt ist der Neubau der Realschule. Hierfür stehen im kommenden Jahr drei Millionen (bei Gesamtkosten von voraussichtlich neun Millionen) auf der Ausgabeliste - mehr als die Hälfte des gesamten Vermögensetats. Für den Realschul-Neubau werden im kommenden Jahr zugleich Zuschüsse in Höhe von einer Million Euro erwartet.

Zu den im Vermögenshaushalt eingeplanten weiteren herausragenden Ausgaben gehören diverse Maßnahmen im Sanierungsgebiet "Altstadt" (Ausgaben: 300.000 Euro; dafür wird mit Fördermitteln in Höhe von 180.000 Euro gerechnet), der weitere Ausbau der Breitbandversorgung (430.000 Euro), die Beteiligung der Stadt an den Planungs- und Baukosten im Zuge der Streckenertüchtigung der "Frankenbahn" (259.000 Euro und 360.000 Euro), die Beschaffung eines Tragkraftspitzenfahrzeugs für die Feuerwehr Bofsheim (Kosten: 170.000 Euro; erwartete Zuschüsse: rund 85.000 Euro), das Radwegprojekt "Lichteneichen" in Bofsheim (Kosten: 212.000 Euro; Zuschüsse: rund 110.000 Euro) und der Ausbau der oberen Talstraße in Schlierstadt (Gesamtkosten mit Kanalisation: 340.000 Euro).

Gemäß der Wunschlisten aus den Ortschaftsräten wurden im Haushalt etliche größere und kleinere Maßnahmen in den Ortsteilen eingeplant. Die Palette der Vorhaben in den Ortsteilen reicht von der Sanierung des Daches des Hemsbacher Gemeindehauses (30.000 Euro) und der Wohnung im Obergeschoss des Bofsheimer Rathauses (25.000 Euro) bis zum Bau einer Stützmauer in der Geisbergstraße in Schlierstadt. Für den Bau eines Rückhaltebeckens (Kosten: 287.000 Euro) im Bereich der alten Kläranlage in Schlierstadt ist eine Planungsrate von 20.000 Euro im Haushalt eingestellt, für Beschaffungen für den städtischen Bauhof sollen im kommenden Jahr rund 80.000 Euro zur Verfügung stehen.

Das Zahlenwerk wird nun in den Fraktionen beraten; die Verabschiedung des 2014er Haushalts wird voraussichtlich in der Januar-Sitzung des Gemeinderats auf der Tagesordnung stehen.

Dann wird auch der ebenfalls am Dienstag vorgestellte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung für 2014 zu beschließen sein. Der Erfolgsplan sieht Erträge und Aufwendungen von jeweils 775.000 Euro vor, im Vermögensplan wird von Einnahmen und Ausgaben in Höhe von jeweils 765.000 Euro ausgegangen.

Wesentliche Ausgabepositionen im kommenden Jahr: Erschließungsmaßnahmen im Baugebiet "Bofsheimer Weg" in Osterburken, der Ausbau der Fernwirktechnik und eine Planungsrate für den im Jahr 2015 anstehenden Neubau des Hochbehälters Schlierstadt, für den mit Gesamtkosten in Höhe von 797.000 Euro gerechnet wird.

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