Land prüft Unterbringung von Asylbewerbern in der Hardheimer Kaserne

Von Rüdiger Busch

Hardheim. Wird die Carl-Schurz-Kaserne nach dem Abzug der Bundeswehr für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt? Was an den Stammtischen in Hardheim und darüber hinaus immer wieder für eine Diskussion gut ist, hat durchaus einen realistischen Hintergrund, wie der RNZ gestern bestätigt wurde: Das Land Baden-Württemberg hat eine Anfrage an den Bund gestellt, ob die Kaserne für die Unterbringung von Asylbewerbern geeignet wäre. Noch wartet das zuständige Integrationsministerium in Stuttgart aber auf eine Antwort. Die Unterkunftsgebäude in der Kaserne würden Platz für etwa 800 bis 1000 Flüchtlinge bieten.

Die Flüchtlingszugänge nach Baden-Württemberg sind im Juni im Vergleich zu den Vormonaten nochmals stark angestiegen. Alle Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes sind daher derzeit bis über ihre Kapazitätsgrenzen hinaus belastet. "Deshalb suchen wir bedarfsorientierte Aufnahmeeinrichtungen (so genannte BEA, die Red.) für die kurzfristige Unterbringung von Asylbewerbern", sagte Christoph Häring, Pressesprecher des Integrationsministeriums, gestern gegenüber der RNZ.

Da die Zahl der Flüchtlinge wohl eher zu- als abnehmen werde, sei das Ministerium derzeit mit vielen Gemeinden im Gespräch. Besonders im Visier hat man dabei leerstehende militärischen Liegenschaften, weshalb das Integrationsministerium im Kontakt mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) und der Bundeswehr stehe. Diese Liegenschaften bieten den Vorteil, dass sie sehr schnell bezugsfertig sind.

Und wie ist der Stand bei der Carl-Schurz-Kaserne in Hardheim? "Es gab eine Anfrage von uns, aber wir haben noch keine Antwort vom Bund erhalten, ob die Kaserne für die Unterbringung von Asylbewerbern geeignet wäre", sagte Häring, der damit das grundsätzliche Interesse des Landes bestätigte, aber gleichzeitig einschränkte: "Wir sind noch ganz am Anfang eines möglichen Prozesses!"

Womöglich wird dieser Prozess dadurch begünstigt, dass die Bundeswehr die Kaserne schon früher freigibt, als ursprünglich geplant. Das Sicherungsbataillon 12, das laut der bislang veröffentlichten Planung Mitte 2016 aufgelöst werden sollte, wird seinen Auflösungsappell nun schon Ende 2015 erleben, wie ein Sprecher der zuständigen Division Süd in Veitshöchheim auf Nachfrage mitteilte. Vor diesem Hintergrund erscheint es naheliegend, dass der Standort auch schon vor Mitte 2017 für die zivile Nachnutzung zur Verfügung steht. Bestätigen wollte dies die Bundeswehr gestern allerdings noch nicht.

Bürgermeister Volker Rohm erfuhr gestern von der RNZ über die möglichen Pläne des Landes: "Hardheim übernimmt durch die Gemeinschaftsunterkunft des Kreises bereits eine große Last - alles weitere würde uns über Gebühr belasten." Der Bürgermeister erkennt die Notwendigkeit einer schnellen Hilfe für die nach Deutschland strömenden Flüchtlinge an, und er weiß auch um die großen Probleme, die das Land bei der Unterbringung dieser Menschen hat: "Ob Hardheim der richtige Standort dafür ist, wage ich aber zu bezweifeln!"

Die Gemeinde sei aktiv dabei, mögliche Nachnutzungen der Kaserne voranzutreiben. So ist für Anfang Juli ein Treffen von Unternehmen aus Hardheim und Umgebung geplant, die sich die Liegenschaft anschauen.

Nicht nur im Hardheimer Rathaus, sondern auch im Landratsamt reagierte man gestern überrascht: "Von einem solchen Sachverhalt haben wir vor der Anfrage der RNZ keine Kenntnis gehabt", hieß es in einer Erklärung. "Wir haben die Anfrage zum Anlass genommen, beim Integrationsministerium nachzufragen. Von dort wurde uns mitgeteilt, dass sich das Land Baden-Württemberg wegen des hohen Zugangs von Flüchtlingen generell auf der Suche nach Liegenschaften für die Einrichtung von bedarfsorientierten Erstaufnahmeeinrichtungen befindet. Dabei ist das Land auch im Gespräch mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben wegen der Nutzung von Konversionsstandorten. Es gebe jedoch keine konkrete Fokussierung auf den Standort Hardheim."