In Höpfingen ist weiterhin solides Wirtschaften angesagt

Höpfingen. (WB). "Die Gemeinde kann beim Haushaltsplan für das Jahr letztmals mit einer erhöhten Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt rechnen, denn für das folgende Jahr muss sie, bedingt durch die Haushaltssystematik, von einem deutlichen Defizit im Saldo des Verwaltungshaushalt ausgehen. Deshalb muss die Gemeinde auch im Haushaltsjahr 2016 solide wirtschaften, um die veranschlagten Ziele zu erreichen."

Dieses Fazit schickte Bürgermeister Adalbert Hauck in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am Montag in seiner Rede zum Haushaltsplan 2016 voraus. Eine Kreditaufnahme ist nicht vorgesehen. Der Höchstbetrag der Kassenkredite ist auf 1 100 000 Euro festgesetzt. Die Steuersätze sind laut Plan unverändert und betragen bei der Grundsteuer A und B jeweils 395 Prozent sowie für die Gewerbesteuer 375 Prozent. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt beträgt 221 120 Euro.

Die 2015 begonnene große Investitionsmaßnahme mit der Erneuerung der Wasser- und Abwasserleitungen in der Engelgasse, Kirchenstraße, Kolpingstraße sowie der Oberflächengestaltung in dieses Straßen sowie in der Baumstraße fertigzustellen. Die Maßnahme werde jedoch durch die Bildung von Haushaltsresten mit der Jahresrechnung 2015 abgerechnet, wenn sie im Sommer 2016 abgeschlossen sei. Nach dem bisherigen Verlauf sei damit zu rechnen, dass die im Haushaltsplan 2015 veranschlagten 202 700 Euro Entnahme aus der Rücklage deutlich unterschritten werden.

Durch die Aufstockung der Stadtsanierungsmittel um 250 000 Euro und die Verlängerung des Zeitraumes werde es der Gemeinde möglich sein. Die noch ausstehenden Projekt abzuschließen. Erfreulich sei, dass man auch im Haushaltsplan 2016 wieder eine positive Nettoinvestitionsrate habe erreichen können. Weiterhin bleiben die Zuweisungen des Landes die wichtigste Einnahme.

Auf den Verwaltungshaushalt 2016 eingehend, bemerkte Bürgermeister Adalbert Hauck, dass sich die Ansätze gegenüber dem Vorjahr um etwa 4,5 Prozent erhöhen würden. Dies sei vorwiegend den erhöhten Umlagen zuzuschreiben, die sich an der Steuerkraftsumme messen würden, die 2016 deutlich höher sei als im vergangenen Jahr. Weitere Einnahmen würden aus dem höheren Erlös von Mieten, Holzverkäufen sowie der Erstattung vom Gemeindeverwaltungsverband erreicht.

Die durch die Tariferhöhung zu erwartende Erhöhung bei den Personalkosten schlage kaum zu Buche.

Die für 2016 geplante Entnahme aus der Rücklage werde diese nicht gänzlich aufbrauchen, sondern es bleibe noch eine Reserve von etwa 310 000 Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung werde Ende 2016 wieder auf etwa 530 Euro fallen.

Im Vermögenshaushalt 2016 sind die Ansätze gegenüber dem Plan von 2015 wieder fast halbiert. Das Hauptaugenmerk liege 2016 auf de Anschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges HLF 10 als Ersatz für das über 40 Jahre alte LF 10 (Anschaffung 1975). Diese Anschaffung erfordere von der Gemeinde Eigenmittel in Höhe von etwa 114 00 Euro, die leider nur aus der Rücklage (Entnahme 65 000 Euro) aufzubringen seien. Dass diese Investition trotz der kommenden schwierigen Haushaltslage 2017 erfolge, zeige die Bedeutung, die der Gemeinderat einer gut ausgestatteten Feuerwehr zumesse. In den nächsten Jahren sei für diese große Anschaffung kaum Luft.

Durch die Festsetzung der pauschalen Zuwendung aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz in Höhe von 48 000 Euro und der Aufbringung von Eigenmittel von 30 000 Euro sei es möglich sei, die über 25 Jahre alte Heizungsanlage im Rathaus zu sanieren und energetisch auf den neuesten Stand zu bringen.

Die Planungen und Berechnungen für die Sanierung der Heizungsanlagen in der Schule und im Schwimmbad laufen. Ferner soll in diesem Jahr auch die Außenanlage der Vereinslagerhalle mit einer zusätzlichen Errichtung einer kleinen Garage erfolgen. Zum Abschluss gebracht werden müssten noch weitere Baumaßnahmen wie die Fertigstellung des neuen Parkplatzes am Friedhof Höpfingen sowie Arbeiten in den Friedhöfen in Höpfingen und Waldstetten.

Schließlich sollen auch die Maßnahmen für die Stadtsanierung weitergehen, da der Zeitraum bis 2019 verlängert und die Finanzmittel erhöht worden seien.

In der Gesamtbewertung der Haushaltssituation für 2016, so Bürgermeister Hauck, könne festgestellt werden, dass sich die Haushaltslage eigentlich noch einmal gut darstelle, bevor es 2017 zu dem deutlichen Einbruch in den Zuweisungen kommen werde, die dann den Griff in die Rücklage nötig machen würde.

Aber durch die Bereitstellung der finanziellen Mittel für ein neues Feuerwehrauto werde nicht nur in die Sicherheit der Bürger investiert, sondern auch die Feuerwehr der Gemeinde besser ausgestattet und aufgestellt.