"Zahl der Maden hat die der Einwohner deutlich übertroffen"

Höpfingen. (jam) Der Kreistag hat in seiner Sitzung am Montag den Haushaltsentwurf 2019 eingebracht. Traditionell hält Landrat Dr. Achim Brötel dazu eine Rede, in der er auf die Eckpunkte des Zahlenwerks eingeht und die Situation im Landkreis schildert. Ein besonderes Thema war am gestrigen Sonntag neben anstehenden Großprojekten wie an den Neckar-Odenwald-Kliniken und dem Ganztagsgymnasium Osterburken die restmüllarme Abfallwirtschaft, die in Buchen einen unglücklichen Start erwischte.

Investitionen: Rund 10,5 Millionen Euro will der Kreistag 2019 laut Haushaltsentwurf investieren. Dem Betrag stehen Einnahmen in Höhe von 5,5 Millionen Euro gegenüber. Der Überschuss aus der laufenden Verwaltungstätigkeit reicht aus, um die fehlenden 5 Millionen Euro abzudecken.

Kredite: Der Neckar-Odenwald-Kreis nimmt - zum dritten Mal in Folge - keine neuen Kredite auf. Stattdessen tilgt der Landkreis Kredite in Höhe von knapp 3,5 Millionen Euro und setzt so den Schuldenabbau fort. Zum Jahresende 2019 reduziert sich der Schuldenstand im Kernhaushalt auf 18,2 Millionen Euro.

Kreisumlage: Landrat Dr. Achim Brötel hat dem Kreistag vorgeschlagen, den Hebesatz für die Kreisumlage um zwei Prozentpunkte zu senken. Er läge dann bei 28 Prozent und somit deutlich unter Landesdurchschnitt.

Haushaltsvolumen: Der Haushalt ist ausgeglichen, es verbleibt ein Überschuss von 1 162.958 Euro. Laut Entwurf rechnet der Landkreis 2019 mit Einnahmen in Höhe von 164.655.225 Euro und mit Ausgaben in Höhe von 163.492.267 Euro.

Positive Aspekte: Außerdem ist die Steuerkraft der Gemeinden zuletzt stark gestiegen, der Neckar-Odenwald-Kreis profitiert davon über die Kreisumlage (plus 4,5 Millionen Euro). Positive Entwicklungen im Bereich Grunderwerbsteuer führen zu Erträgen in Höhe von 3,8 Millionen Euro.

Negative Aspekte: Die Schlüsselzuweisungen des Landes verringern sich - aufgrund der verhältnismäßig guten Steuerkraft des Neckar-Odenwald-Kreises - um mehr als 3 Millionen Euro auf 27,9 Millionen Euro. Ähnliches gilt für den Status-Quo-Ausgleich. Dabei reduziert sich die Umlage um knapp 3,8 Millionen Euro auf 3 Millionen Euro. Der Landkreis zahlt über den Finanzausgleich 700.000 Euro mehr an die Mitgliedskommunen aus als noch im Vorjahr.

Wirtschaftliche Situation im Landkreis: Knapp 47.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze gibt es nach Informationen des Landrats derzeit - so viele wie noch nie zuvor. Die Arbeitslosenquote lag Stand September bei 3,1 Prozent. Die Steuerkraftsumme je Einwohner liegt im Landkreis bei 1356 Euro, im Landesdurchschnitt bei 1480 Euro je Einwohner.

Sozialhaushalt: Das Land Baden-Württemberg entlastet den Landkreis spürbar bei den Kosten für den Asylbereich. Außerdem beteiligt es sich an den Kosten für nicht anerkannte, aber geduldete Asylbewerber. Bleibeberichtigte Personen gesellschaftlich zu integrieren, ist inzwischen eine größere Aufgabe, als Geflüchteten ein Dach über dem Kopf zu bieten und ihren Lebensunterhalt zu sichern, merkte Dr. Brötel an. Im Mai 2019 soll ein Pflegestützpunkt in Buchen eröffnet werden, in Mosbach soll noch im selben Jahr ein weiterer folgen.

Schulen: 5285 Schüler besuchen derzeit kreiseigene Schulen, im Vorjahr waren es noch 240 mehr. Das größte Projekt des Landkreises ist die Sanierung des Ganztagsgymnasiums Osterburken für 9,1 Millionen Euro, die 2019 startet und drei Jahre dauern soll. Das Land steuert 7 Millionen Euro bei. Die Sanierung der Zentralgewerbeschule Buchen soll 2,3 Millionen Euro kosten, die der Sporthalle an der Ludwig-Erhard-Schule in Mosbach 675.000 Euro.

Abfallwirtschaft: Als "nicht ganz schmerzfrei" bezeichnete der Landrat die Einführung der restmüllarmen Abfallwirtschaft in Buchen und den Hardheimer Ortsteilen: "Die Zahl der Maden hat die der Einwohner jedenfalls deutlich übertroffen." Er warnte allerdings davor, vorzeitig den Stab zu brechen. Gleichzeitig zeigte er Bereitschaft, das System zu überdenken, bevor der Kreistag im Frühjahr über eine mögliche Einführung im gesamten Kreis entscheiden soll: "Wir müssen intensiv darüber reden, ob die positiven Aspekte wirklich überwiegen." Die Abfallgebühren sollen 2019 stabil bleiben.

Tourismus: Die Leser eines großen Wandermagazins haben den Neckarsteig zu Deutschlands schönstem Fernwandersteig gewählt. Um dieses Marktsegment auszubauen, konzipiert der Landkreis nun einen weiteren Wandersteig, der die Limesfundstellen entlang des Odenwaldlimes und des Obergermanisch-Raetischen Limes verbindet. Start und Ziel dieses Limessteigs sollen an die S-Bahn Rhein-Neckar angebunden sein.