Es klingelt in der Kreis-Kasse
Die finanzielle Situation des Rhein-Neckar-Kreises hat sich offenbar erneut verbessert
Als Landrat Stefan Dallinger (l.) und Verwaltungsdezernent Hans Werner den Haushalt 2018 vorstellten, konnten sie noch nicht ahnen, wie positiv sich die Finanzen entwickeln würden. Foto: Dorn
Von Stefan Zeeh
Rhein-Neckar. Die finanzielle Lage des Rhein-Neckar-Kreises verbessert sich von Monat zu Monat. Das zeigen die neuesten Hochrechnungen zum Haushaltsergebnis 2018, die Verwaltungsdezernent Hans Werner jetzt dem Verwaltungs- und Finanzausschuss vorstellte. Demnach wird der Haushalt voraussichtlich mit einem positiven Gesamtergebnis von 33,4 Millionen abschließen. Das sind noch einmal 4,7 Millionen Euro mehr als bei der letzten Hochrechnung vor rund zwei Monaten und fast 30 Millionen Euro mehr als im Haushaltsplan für dieses Jahr vorgesehen waren.
Damit sollte der Kreis Ende des Jahres über 33,6 Millionen Euro an liquiden Mitteln verfügen, 20,1 Millionen Euro mehr als geplant. Starke Verbesserungen ergeben sich gegenüber den Vormonaten laut Werner durch geringere Aufwendungen für Schulen und im Bereich des Jugendamtes durch Ansprüche, die geltend gemacht wurden. Bei dem Posten "Allgemeine Finanzwirtschaft" machten sich erhöhte Einnahmen bei der Grunderwerbsteuer in Höhe von 0,5 Millionen Euro positiv bemerkbar. Das gute finanzielle Ergebnis ist aber vor allem auf die Zahlung der Gelder für die vorläufige Unterbringung von Flüchtlingen durch das Land zurückzuführen, die so nicht im Haushaltsplan vorgesehen waren. "Wenn uns das Land bei der Kostenerstattung für die Flüchtlinge nicht entgegengekommen wäre, hätten wir Probleme beim Haushalt 2019 bekommen", lobte Landrat Stefan Dallinger ausdrücklich die Zahlungen des Landes an die Kreise.
So hätte das Land etwa die 15 Millionen Euro aus dem Asylbewerberleistungsgesetz an die Kommunen nicht zahlen müssen. Dallinger verdeutlichte aber auch, dass es erst einiger Verhandlungen bedurft hätte, bis das Land die zugesagten Gelder für die Unterbringung der Flüchtlinge überwiesen habe. Denn für den Doppelhaushalt des Landes der Jahre 2018/19 hätte es zunächst keine Einigung mit der Finanzministerin bezüglich der Zahlungen der Gelder für die Flüchtlingsunterbringung gegeben.
Die gute finanzielle Lage des Kreises lässt auch Spielräume für den Haushalt 2019 zu. So sprach sich Ralf Göck (SPD) nicht nur für eine Senkung der Kreisumlage aus, sondern auch dafür, die Bürger bei den Abfallgebühren nicht so zu belasten, wie es geplant ist. Dabei appellierte er an alle Fraktionen, diesbezüglich einen Kompromiss zu finden.
