Die Stadträte bekamen keine Antworten

Von Anica Edinger

Wie angespannt die Situation im Streit um das Völkerkunde-Museum ist, zeigte sich am Donnerstag im Bildungs- und Kulturausschuss des Gemeinderates. Zwar votierten die Stadträte letztlich einstimmig für die Freigabe des erhöhten Zuschusses in Höhe von insgesamt 43.820 Euro. Doch die Aussprache zum Thema verlief alles andere als friedlich. Kulturbürgermeister Joachim Gerner, Sitzungsleiter im Ausschuss, würgte immer wieder lautstark und impulsiv die Fragen der Stadträte zur aktuellen Situation der Portheim-Stiftung und deren Kuratorium ab.

Die Stadt habe damit nichts zu tun, man solle seine Fragen doch bitte schriftlich an die Kuratoriumsmitglieder richten, forderte Gerner. Hildegard Stolz (Bunte Linke) platzte schließlich irgendwann der Kragen: "Das habe ich getan - und Sie Herr Gerner haben geantwortet." Gerner hat laut Stiftungssatzung in Vertretung für Oberbürgermeister Eckart Würzner einen festen Sitz im Kuratorium der J. & E. von Portheim-Stiftung, dem Träger des Museums im Palais Weimar. Laut Rechtsauffassung der städtischen Anwälte ist Gerner allerdings als Privatperson im Kuratorium vertreten, nicht als Repräsentant Heidelbergs.

"Die Stadt spielt überhaupt keine Rolle im Kuratorium", so Gerner. Deshalb könne man im Bildungs- und Kulturausschuss auch keine Fragen in diesem Zusammenhang beantworten. Es sei auch nicht die Stadt, die vor dem Landgericht gegen den Kuratoriumsvorsitzenden Peter Koepff klage, sondern die übrigen Mitglieder des Kuratoriums.

Nur: In der Urteilsbegründung des Landgerichts, die der RNZ vorliegt, wird als Kläger - in anonymisierter Form - der Oberbürgermeister der Stadt Heidelberg genannt. Zudem ist in der Satzung der Stiftung folgender Passus verankert: "Im Kuratorium muss die Stadt Heidelberg durch ihren Oberbürgermeister, die Universität durch einen Angehörigen des Lehrkörpers vertreten sein." Wer in der Angelegenheit im Recht ist, wird wohl bald das Oberlandesgericht entscheiden.

Für die Stadträte im Kulturausschuss war jedenfalls klar, was Matthias Kutsch (CDU) auf den Punkt brachte: "So kann es nicht weitergehen." Obwohl es sich bei der Portheim-Stiftung um eine private Institution handle, sei das Völkerkundemuseum eine wichtige kulturelle Einrichtung für die Stadt, die es zu bewahren gelte.

Vielleicht sollte man mal "die Museumsleitung hier sprechen lassen", so Kutsch. Margareta Pavaloi, die Direktorin des Museums, saß während der öffentlichen Sitzung im Publikum. Dem stimmte auch Kathrin Rabus (Grüne) zu, jedenfalls meinte sie an Gerner gerichtet: "Ich möchte Sie nicht noch weiter verärgern, aber es muss zu einer Aussprache kommen."

Anders sieht das die SPD-Fraktionsvorsitzende Anke Schuster. Es sei nicht die Aufgabe der Stadt, sich in die Angelegenheiten einer privaten Stiftung einzumischen. Überhaupt forderte Schuster eine Aufschlüsselung der Museumsleitung, die darstellt, wie die erhöhten Mittel investiert werden. An Gerner appellierte sie, sich um das fehlende Hinweisschild für das Museum zu kümmern. Gerner meinte dazu schlicht: "Ich werde es weitergeben."