Jetzt feuern Grüne mit offenem Brief gegen OB Würzner zurück

Von Denis Schnur

Heidelberg. Die Grünen und der Oberbürgermeister sind sich weiter alles andere als einig in Sachen Ankunftszentrum. Nachdem das Stadtoberhaupt mit einem markigen Offenen Brief auf die Zweifel der Grünen am Standort Wolfsgärten reagiert hat, zahlen es ihm diese nun mit gleicher Münze heim. "Wir weisen die in Ihrem offenen Brief formulierten Unterstellungen an uns entschieden zurück", eröffnet die Fraktion das Schreiben, das der Rhein-Neckar-Zeitung vorliegt, und legt gleich nach: "Wir fordern Sie auf, endlich die notwendige Offenheit und Transparenz in diesem Entscheidungsprozess herzustellen."

Im Anschluss wiederholen die Grünen im Kern ihre Kritik aus der vergangenen Woche. Demnach spreche Würzner weiterhin von einer Belegungszahl von 2000 Flüchtlingen für das Ankunftszentrum in den Wolfsgärten. Das sei "unter Erfüllung der Pandemie-Bestimmungen eine nicht belegte Behauptung, zu deren Überprüfung wir Sie seit Juni auffordern!" Anstatt mit Behauptungen zu agieren, sollte Würzner "schnellstmöglich zur faktenbasierten Klärung beitragen". Auch die Äußerung des Oberbürgermeisters, er sei für den zweiten zusätzlichen Teil des Ankunftszentrums nicht verantwortlich, wollen ihm die Grünen nicht durchgehen lassen: "Sie sollten ein hohes Interesse daran haben und sind dafür verantwortlich, vom Innenministerium des Landes hier eine Antwort einzufordern."

Vor allem betont die Fraktion jedoch, dass sie dringend Antworten wolle, ob die Anforderungen, die der Gemeinderat für ein Ankunftszentrum in den Wolfsgärten formuliert hat, denn nun wirklich erfüllt werden. "Seit Juni haben weder Sie noch Innenminister Strobl erklärt, ob die Bedingungen erfüllt werden können. Wir haben mehrmals beim Innenministerium und der Stadt nachgehakt und zahlreiche Fragen geschickt – bisher keine schriftliche Antwort! Auch ein ausführlicher Fragenkatalog für die Fragezeit der Gemeinderatssitzung am 8. Oktober ist bis heute unbeantwortet."

Für die Grünen sei jedoch immer klar gewesen: "Wenn das Land und die Stadt den Gemeinderatsbeschluss nicht in Gänze umsetzen, können wir dem Standort Wolfsgärten nicht weiter zustimmen." Wenn aber weder Würzner, noch Innenminister Thomas Strobl bereit seien, sich um einen zusätzlichen Standort zu den Wolfsgärten zu kümmern, werde aus der Teillösung eine Scheinlösung. "Für eine solche stehen wir nicht zur Verfügung", so die Fraktion. "Es liegt also in Ihrem Interesse, zur Klärung der Fragen beizutragen und nicht uns Grüne für das Stellen der Fragen anzugreifen."

Noch mehr Ärger über die Grünen

Auch die Wählerinitiative "Die Heidelberger", die drei Stadträte stellt, wundert sich per Pressemitteilung über den "Schlingerkurs der Grünen" beim Ankunftszentrum: "Die Gründe, die die Grünen aufführen, sind keinesfalls neu." Man könne den Spieß auch umdrehen: "Die Größe des Ankunftszentrums muss sich ganz einfach nach der Größe des Grundstücks richten. Bauen kann das Land dann eben nur so, dass sowohl die Hygienevorgaben eingehalten werden, als auch die nötigen Freizeitanlagen realisierbar sind." Sei die Fläche nicht ausreichend, müsse das Land zusätzlich an anderer Stelle suchen – "und zwar außerhalb von Heidelberg!" Hier seien Flächen ohnehin rar. "Die ,Grünen Umfaller’ sollten dann aber bitte so ehrlich sein und uns den Bürgerentscheid – und damit Zeit und Geld – ersparen", indem sie das Thema noch mal auf die Tagesordnung setzen, fordern die "Heidelberger". Würden die Wolfsgärten abgelehnt, bedeute das nicht, dass das Ankunftszentrum in PHV bleibe.