Trump will Deals und Zölle ankündigen
Heute will Trump beginnen, Länder per Brief über Zölle oder auch über Deals mit ihnen zu informieren. Unklar ist, ob auch EU-Staaten Post bekommen. Und es gibt neue Drohungen.
Washington (dpa) - Bewegung auf diplomatischem Parkett: Kurz vor Fristende informieren die USA eine Reihe von Ländern über neue Zölle oder mögliche Handelsabkommen. 12 bis 15 Länder sollen nach Worten des Präsidenten Donald Trump bis Mittwoch entsprechende Briefe erhalten. Im Fall neuer Zölle sollen diese dann am 1. August in Kraft treten, ergänzte Handelsminister Howard Lutnick in einem gemeinsamen Statement, das unter anderem der US-Sender Fox News verbreitete.
Trump hatte Strafzölle gegen die EU für eine dreimonatige Verhandlungsfrist ausgesetzt. Diese endet am Mittwoch. Ob auch EU-Länder nun Briefe erhalten, ist offen. Der Versand beginnt laut Trump um 12.00 Uhr (Ortszeit). "Ich denke, dass wir bis zum 9. Juli die meisten Länder abgearbeitet haben werden." Es seien auch einige Deals abgeschlossen worden, sagte Trump zum Inhalt seiner Schreiben.
Kommen jetzt schnell viele Deals?
Im April hatte Trump einen Basiszoll in Höhe von zehn Prozent auf fast alle Importe aus der EU eingeführt. Zusätzlich gelten Sonderzölle auf bestimmte Produkte, etwa auf Stahl- und Aluminium- sowie Autoimporte. Mit seiner Zollpolitik will Trump, dass mehr in den USA produziert wird.
US-Finanzminister Scott Bessent sagte im Sender CNN, er erwarte infolge der Briefe schnell viele Deals. Er sprach zudem von ungefähr 100 Briefen an kleine Länder, mit denen die USA keinen großen Handel treiben. "Die Länder bekommen einen Brief, der besagt: Wenn wir keine Vereinbarung erreicht haben, fallt ihr auf das Niveau vom 2. April zurück." An dem Tag hatte Trump sein weitreichendes Zollpaket angekündigt.
Trump drohte Brics-Staaten mit Zöllen von 100 Prozent
Im Konflikt mit der Staatengruppe Brics droht Trump mit weiteren Zöllen. "Jedes Land, das sich der antiamerikanischen Politik der BRICS anschließt, wird mit einem ZUSÄTZLICHEN Zollsatz von 10 % belastet", verkündete er auf seinem Online-Sprachrohr Truth Social. Die Brics-Staaten, zu denen auch Russland gehört, hatten am Sonntag in Rio de Janeiro die Zunahme einseitiger Zölle in der Handelspolitik kritisiert.
Die Abkürzung Brics steht für die Anfangsbuchstaben der ersten fünf Mitglieder der Staatengruppe: Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Anfang 2024 kamen der Iran, Ägypten, Äthiopien und die Vereinigte Arabische Emirate dazu. Trump hatte den Ländern des Bündnisses zu Jahresbeginn bereits mit Zöllen in Höhe von 100 Prozent gedroht, sollten sie sich vom US-Dollar als internationales Zahlungsmittel abwenden.
China kritisierte Trumps Vorgehen, Zölle als Druckmittel einzusetzen, und betonte, der Staatenbund sei auf Zusammenarbeit und nicht auf Konfrontation ausgerichtet. Eine willkürliche Auferlegung von Zöllen diene weder Interessen der einen noch der anderen Seite, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning in Peking.
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