Ein Tag ohne Politik? "Das würde ich gerne, aber das schaffe ich nicht", sagt FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke. F.: Uli Deck
Von Sönke Möhl
Pforzheim/Stuttgart. Wenn Hans-Ulrich Rülke das Wort ergreift, wird er meistens deutlich. Die Reden des FDP-Fraktionschefs im Stuttgarter Landtag sind oft schneidend scharf. Im Pforzheimer Gemeinderat, in dem er die Fraktion von FDP und Freien Wählern führt, sticht der Politik-Profi unter lauter Ehrenamtlern heraus. Warum befasst sich der 57 Jahre alte promovierte Literaturwissenschaftler rund 100 Stunden pro Woche - wie er selbst schätzt - mit Politik?
Man müsse das schon gerne machen, auch als Hobby betrachten, sagt Rülke. Rund 80 Prozent seiner Arbeitszeit drehten sich um Landes- und Bundespolitik. Wenn es in kommunalen Sitzungen langatmig werde, beantworte er schon mal Mails oder lese den Pressespiegel, gibt Rülke zu. "Zu meinen Charaktereigenschaften zählt, dass mich Geduld bei politischen Diskussionen nicht auszeichnet", räumt er ein.
"Da zügle ich mich auch in der Kommunalpolitik nicht." Entsprechend heftig arbeiten sich Gemeinderäte anderer Parteien an dem medienerfahrenen Landespolitiker ab. Das störe ihn nicht. "Manchmal habe ich sogar meine Freude daran."
Der Sprecher der Fraktion WiP/Die Linke im Pforzheimer Gemeinderat, Christof Weisenbacher, sieht Rülkes Mitarbeit skeptisch. "Herr Rülke hat insbesondere sich selbst und seine politische Karriere im Sinn." Wenig Lob gibt es auch vom SPD-Fraktionschef Ralf Fuhrmann. Rülkes Äußerungen seien oft populistisch und aggressiv. "Er hat sicher hohe rhetorische Fähigkeiten, die er meiner Meinung nach aber nicht konstruktiv für die Stadt einsetzt."
Marianne Engeser, die der CDU-Gemeinderatsfraktion vorsteht, war bis 2016 selbst im Landtag und sieht das Positive in einer Doppelfunktion. "Es ist natürlich so, dass man etwas tun kann für seinen Wahlkreis."
Für Rülke liegen die Vorteile klar auf der Hand: "Man weiß, welche Probleme die Kommunen haben, und man weiß umgekehrt, wie die Regierung tickt, wie Gesetze entstehen", sagt der Liberale. Aus seiner Sicht ist es wichtig, dass Kommunal- und Landespolitik eng beieinander sind. "Deshalb glaube ich auch, sollte jeder Landespolitiker aus der Kommunalpolitik kommen."
Der Bremer Parteienforscher Lothar Probst stimmt da zu. Viele spätere hohe Funktionsträger in der Landes- und Bundespolitik hätten ihre Karriere auf kommunaler Ebene begonnen. "Das können gute Lehrjahre sein, weil man lernt, sich mit den konkreten Problemen der Bürger zu beschäftigen."
Die Verbindung von Kommunal- und Landespolitik hat aus Probsts Sicht für beide Seiten Vorteile. Wer Funktionen auf beiden Ebenen ausübe, sei mit den Problemen vor Ort besser vertraut und wisse gleichzeitig, wie man an landespolitische Töpfe komme und Lobbyarbeit für die Kommune machen könne. Ob es zu Problemen in der Zusammenarbeit komme, hänge von den Personen ab. "Wenn sie ständig ihre Funktionen auf Landesebene hervorkehren, kann das natürlich Funktionsträger auf kommunaler Ebene nerven", sagt der Politikwissenschaftler.
Rülke ist mit seinem Einsatz in der Kommunalpolitik nicht allein. Der SPD-Landtagsabgeordnete Sascha Binder etwa arbeitet im Geislinger Gemeinderat mit. "Ohne parteipolitische Scheuklappen Kompromissfähigkeit beweisen, lernt man nirgendwo so gut wie in der Kommunalpolitik", ist der 36-Jährige überzeugt.
Die Grünen-Landtagabgeordnete Susanne Bay sieht die kommunale Basis als Richtschnur für politisches Handeln. "Da ist man unmittelbar bei den Menschen." Sie ist Fraktionsvorsitzende im Stadtrat von Heilbronn.
Voraussetzung für lange Politikertage ist körperliche Fitness. Rülke bewahrt sie sich mit Sport. Gut elf Kilometer jeden Morgen läuft er durch den Wald. Ab und zu Ausschlafen am Wochenende und Urlaub mit der Familie gönnt er sich. Einen Tag ganz ohne Politik? "Das würde ich gerne, aber das schaffe ich nicht."
