"Vertretbar und nachvollziehbar"

Heidelberg/Stuttgart. (sös) Damit dürfte auch die Wissenschaftsministerin nicht gerechnet haben: Ausgerechnet von der oppositionellen SPD bekommt Theresia Bauer (Grüne) unerwarteten und umfassenden Rückhalt für ihre Pläne, die Mittel für Promotionsstipendien aus der Landesgraduiertenförderung um rund zwei Millionen Euro zu kürzen. "Angesichts des weitreichenden Wandels in der Promotionslandschaft halte auch ich das moderate Zurückfahren der Stipendien für vertretbar und nachvollziehbar", erklärte die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Gabi Rolland, gegenüber der RNZ.

Angesichts des Umstands, dass in den vergangenen Jahren gar nicht alle Mittel abgerufen wurden, sei es "legitim, hier auch die entsprechenden Kürzungen vorzunehmen", so Rolland. In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion berichtet das Ministerium von "zum Teil erheblichen Haushaltsresten".

Im Doppelhaushalt 2018/19 war beschlossen worden, die Mittel für die Graduiertenförderung von rund 7 auf 5 Millionen Euro im Jahr 2019 zurückzufahren. Das Doktorandenkonvent der Uni Heidelberg hatte daraufhin eine Petition gestartet und die Befürchtung formuliert, dass "sogar laufende Projekte gefährdet sind". Bauer hat inzwischen klargestellt, dass vergebene Stipendien Bestandschutz genießen. SPD-Politikerin Rolland kritisiert hier die "behäbige Kommunikationspolitik" der Ministerin, die erst "nach einem öffentlichen Aufschrei der Betroffenen" reagiert habe.

Ein Lob hat Rolland noch parat: Die von Bauer angekündigte Neujustierung der Förderung mit einem Schwerpunkt auf Promotionen in den Geisteswissenschaften und in den kleinen Fächern sein "auf jeden Fall schon einmal ein gutes Signal".