Stadtluft nicht sauber genug
Der Südwesten schneidet bei der Lufbelastung besonders schlecht ab
Keine Überraschung: Am Stuttgarter Neckartor ist die Luftbelastung am höchsten. Foto: dpa
Von Teresa Dapp und Sascha Meyer
Stuttgart. Es ist erst mal eine gute Nachricht: Die Stadtluft in Deutschland ist an vielen Stellen sauberer geworden. Statt zuletzt 90 Kommunen sind es inzwischen noch knapp 70, in denen die Belastung mit gesundheitsschädlichen Stickoxiden aus Auspuffen von Diesel-Autos höher ist als erlaubt. So bilanzierte es das Umweltbundesamt (UBA) für vergangenes Jahr. Ist Deutschland also auf dem richtigen Weg und kommt um Fahrverbote für Millionen Diesel in Innenstädten herum?
Warum ist das Problem so dringend? Die Grenzwerte gelten nicht erst seit kurzem, sondern sind schon seit 2010 einzuhalten, wie das UBA betont. Und auch wenn die Belastungen nun etwas sinken, werden sie in knapp 70 Städten immer noch gerissen - am heftigsten in München und Stuttgart. Die EU-Kommission hat schon die Geduld mit Deutschland verloren. Eine Klage wegen Verletzung von EU-Recht wird deshalb wahrscheinlicher. Und in drei Wochen verhandelt dann auch das Bundesverwaltungsgericht über Fahrverbote - ob sie rechtlich möglich sind, und ob sie verhängt werden müssen, um Bürger zu schützen.
Kommen jetzt Fahrverbote? Die Politik will Fahrverbote vermeiden. Die Entscheidung beim Bundesverwaltungsgericht könnte gleich nach der Verhandlung am 22. Februar fallen. Wie es dann weitergehen könnte in den betroffenen Städten, hängt vom Richterspruch ab. Denkbar wäre, dass neue Gesetze her müssten, um Fahrverbote überhaupt organisieren zu können - zum Beispiel mit einer "Blauen Plakette" für saubere Autos, die in neuen Umweltzonen trotzdem fahren dürften.
Warum ist die Stadtluft sauberer geworden? Das UBA geht von einem Mix von Gründen aus, die direkt in den Städten gewirkt haben. Dazu zählen Tempolimits und verengte Straßen. Manche Städte fördern den öffentlichen Nahverkehr und rüsten Busse nach. Eine Rolle dürfte auch spielen, dass sich inzwischen mehr Käufer einen Benziner anschaffen und keinen Diesel - wohl auch aus Sorge vor Fahrverboten. Und dann sind da noch neue Abgas-Software und Prämien für den Neuwagenkauf, um alte "Stinker" von den Straßen zu bekommen.
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Wie schneidet der Südwesten ab? Im Bundesvergleich schlecht. Der Südwesten ist mit 19 von 66 Städten (29 Prozent) auf der Umweltbundesamt-Liste der Städte vertreten, die den Grenzwert 2017 vorläufigen Zahlen zufolge nicht einhalten konnten. In der Spitze liegen neben Stuttgart auch Reutlingen, Heilbronn, Ludwigsburg, Freiburg, Tübingen, Leonberg und Mannheim. Heidelberg liegt unterhalb der Grenze. Weiter rechnet das Umweltbundesamt mit einer Überschreitung für die folgenden Städte, für die aber noch keine endgültige Auswertung vorliegt: Backnang, Marbach am Neckar, Esslingen, Herrenberg, Mühlacker, Ravensburg, Leinfelden-Echterdingen, Pleidelsheim, Heidenheim, Kuchen und Schwäbisch Gmünd.
