US-Präsident Donald Trump rechnet bereits in naher Zukunft mit einer vollständigen Rückeroberung des einst von der Terrormiliz IS gehaltenen Geländes in Syrien und dem Irak. Foto: Susan Walsh/AP
Washington (dpa) - Die 79 Mitglieder der internationalen Koalition im Kampf gegen das Terrornetzwerks haben sich in einer gemeinsamen Erklärung nach ihrem Treffen in Washington zur endgültigen Eliminierung des Terrornetzwerkes bekannt.
«Gemeinsam sind wir fest vereint in unserem Aufschrei über die Gräuel des IS und in unserer Entschlossenheit, diese globale Bedrohung zu eliminieren und ihre falschen und zerstörerischen Ziele hinter uns zu lassen», heißt es in dem Papier.
US-Präsident Donald Trump rechnet bereits in naher Zukunft mit einer vollständigen Rückeroberung des einst von der Terrormiliz IS gehaltenen Geländes in Syrien und dem Irak. Eine entsprechende Erklärung seiner Regierung könnte womöglich bereits in der kommenden Woche erfolgen, sagte Trump am Mittwoch bei einem Außenministertreffen der Anti-IS-Koalition in Washington. Trump hatte im Dezember angekündigt, die derzeit noch rund 2000 US-Soldaten in Syrien abzuziehen. Einen Zeitplan hat er bislang nicht vorgelegt.
Trump sagte am Mittwoch, das US-Militär, dessen Koalitionspartner und die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) hätten nahezu das gesamte Territorium befreit, auf dem die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ihr «Kalifat» ausgerufen hatte. «Ihr Land ist weg, das ist ein wichtiger Faktor, ihr Land ist weg», fügte er hinzu. «Sie haben nur noch Überreste, aber Überreste können sehr gefährlich sein.»
Trump bekräftigte die Abzugspläne. «Wir freuen uns darauf, unsere Kämpfer in Syrien sehr herzlich zu Hause zu begrüßen.» Er betonte vor den Außenministern der Koalition aber, der Abzug bedeute nicht das Ende des US-Engagements im Kampf gegen den IS. «Wir werden mit Ihnen noch viele Jahre zusammenarbeiten.» Er gehe davon aus, dass die Überreste des IS dabei «kleiner und kleiner und kleiner» würden.
US-Außenminister Mike Pompeo sagte, die Terrormiliz stelle weiter eine «Bedrohung» dar. Bundesaußenminister Heiko Maas hatte vor der Konferenz vor einem Machtvakuum nach einem Abzug der US-Soldaten aus Syrien gewarnt. Die Gefahr, die vom IS ausgehe, sei «bei weitem nicht gebannt». Die internationale Koalition umfasst 74 Staaten und weitere Organisation.
Pompeo forderte die anderen Mitglieder der Koalition auf, ausländische Kämpfer der Terrormiliz, die Staatsbürger dieser Länder sind, zurückzunehmen und vor Gericht zu stellen. Es müsse sichergestellt werden, dass der IS für seine Gräueltaten zur Rechenschaft gezogen werde und Opfer der Terrormiliz Gerechtigkeit erfahren könnten, sagte der US-Außenminister. Auch deutsche Staatsbürger hatten sich dem IS angeschlossen.
Maas sagte am Mittwoch mit Blick auf Syrien, es sei wichtig, «dass es insbesondere im Nordosten und in Idlib zu keiner militärischen Großoffensive kommt. Das würde ein humanitäres Desaster verursachen.» Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat mehrfach damit gedroht, im Nordosten gegen die von der Kurdenmiliz YPG angeführten SDF vorzugehen. Die Türkei stuft die YPG als Terrororganisation ein.
Idlib im Nordwesten des Landes ist die letzte große Hochburg der Oppositionsgruppierungen, die gegen die Regierung von Präsident Baschar al-Assad kämpfen. Ein von Russland und der Türkei unterstützter Waffenstillstand besteht seit September, wird jedoch häufiger missachtet.
Das Pentagon hatte am Montag in einem Bericht gewarnt, ohne entsprechenden Druck könnte der IS «wahrscheinlich innerhalb von sechs bis zwölf Monaten wieder aufleben» und einen Teil des verlorenen Geländes zurückgewinnen. Im Einsatzgebiet der US-Truppen im Osten Syriens verblieben rund 2000 IS-Kämpfer.
Trump hatte dem Sender CBS vor wenigen Tagen zu einem möglichen Wiedererstarken des IS gesagt: «Wir werden zurückkommen, wenn wir müssen. Wir haben sehr schnelle Flugzeuge, wir haben sehr gute Frachtflugzeuge.» Er betonte, die USA würden Soldaten im Irak belassen. Vom Irak aus würden die USA den Iran überwachen. Zugleich würden die Truppen von dort aus den IS bekämpfen, während die US-Soldaten aus Syrien «langsam» abzögen.
In dem Pentagon-Bericht hieß es, der IS sei immer noch zu Offensiven in der Lage. Die SDF kämpften weiter gegen den IS, seien aber stark auf Unterstützung der Koalition angewiesen. In dem Pentagon-Bericht wird darauf verwiesen, dass die Türkei seit 2017 an keinen Bodenoperationen gegen den IS teilgenommen habe.
