Nach 15 Jahren: Österreich schiebt wieder nach Syrien ab
Lange wurde niemand aus Österreich in das Bürgerkriegsland abgeschoben. Nach dem Sturz von Assad hat sich die Lage verändert. Österreich führt einen Straftäter zurück, Deutschland derzeit noch nicht.
Wien (dpa) - Österreich hat erstmals seit rund 15 Jahren einen Syrer in sein Heimatland abgeschoben. Die Grundlage dafür habe Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) bei einer gemeinsamen Syrien-Reise mit seiner damaligen deutschen Kollegin Nancy Faeser (SPD) im April gelegt, hieß es aus dem Innenministerium in Wien.
Ein syrischer Straftäter sei am Donnerstag mit einem Linienflug aus Wien mit Zwischenstopp in Istanbul nach Damaskus gebracht worden, hieß es aus dem österreichischen Ministerium weiter. Karner bezeichnete diese Rückführung als "starkes Signal". "Diesen eingeschlagenen Weg werden wir mit harter Arbeit und Nachdruck fortsetzen", kündigte der konservative Minister an.
Österreich hatte während des Bürgerkrieges in Syrien keine Menschen dorthin abgeschoben. Nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad im vergangenen Dezember bereitete das Innenministerium in Wien ein Rückkehr- und Abschiebeprogramm vor. Seitdem seien mehr als 350 Menschen freiwillig nach Syrien zurückgekehrt, hieß es.
Der deutsche Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Rückführungen nach Syrien als aktuell ungelöstes Problem bezeichnet. "Mit Syrien gibt es Kontakte zu einer Vereinbarung, um syrische Straftäter zurückzuführen. Die Ergebnisse dazu liegen noch nicht vor", sagte er dem Magazin "Focus" in einem am Donnerstag veröffentlichten Gespräch.
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