Will den Pflegejob attraktiver machen: Gesundheitsminister Jens Spahn. Foto: dpa
Von Andreas Herholz, RNZ Berlin
Berlin. Jens Spahn (38, CDU) ist Bundesminister für Gesundheit.
Herr Minister, höhere Pflegebeiträge sollen die Situation im Pflegebereich verbessern. In Kliniken und Altenheimen fehlt es an Personal, wird über einen Pflegenotstand geklagt. Wie wollen Sie Abhilfe schaffen?
Wir müssen den Negativtrend und die Vertrauenskrise in der Pflege ernstnehmen: Das geht nur mit mehr Stellen, besserer Bezahlung und einem attraktiven Berufsbild. Daran arbeiten wir aktuell sehr intensiv und haben auch schon vieles auf den Weg gebracht. Gerade junge Menschen sollen wissen, dass es sich lohnt, diesen Beruf zu ergreifen, weil sie gebraucht werden und sich damit eine Existenz aufbauen können.
Wie lässt sich die Situation konkret verbessern?
Wir schaffen ab dem nächsten Jahr 13.000 neue Stellen in der Altenpflege. In der Krankenpflege wird jede neue zusätzliche Stelle von den Krankenkassen finanziert. Das ist nur ein erster Schritt. Wir müssen den Pflegejob attraktiver machen. Es muss mehr Personal und eine bessere Bezahlung geben. Familie und Beruf müssen besser miteinander vereinbar sein. Und wir müssen Menschen ermuntern, die den Pflegebereich verlassen haben, wieder zurückzukehren. Wir werden alle Register ziehen.
Ihr Plan, mehr Pflegekräfte aus dem Ausland anzuwerben, stößt nicht auf ungeteilte Begeisterung …
Wir werden die Probleme in der Pflege nicht allein mit Pflegekräften aus dem Ausland bewältigen können. Insofern ist die Möglichkeit, auch qualifizierte Pflegekräfte aus dem Ausland zu gewinnen, nur ein Baustein von vielen. Es geht um Kooperationen mit Ländern wie Kosovo und Albanien, die selbst eine junge Bevölkerung haben und über Bedarf Pflegekräfte ausbilden. Wichtig ist, dass wir den Ländern nicht die Fachkräfte wegnehmen. Und natürlich müssen ausreichende Sprachkenntnisse und die notwendige Kompetenz nachgewiesen werden.
Gesetzlich Versicherte müssen oft lange auf Arzttermine warten. Wie wollen Sie das ändern?
Gesetzlich Versicherte sollen künftig schneller an Termine kommen können. Dabei soll ab nächstem Jahr die Terminservicestelle helfen, und zwar 24 Stunden, sieben Tage die Woche. Ärzte, die zusätzliche Patienten nehmen, werden besser bezahlt. In ländlichen Regionen soll es für Ärzte attraktiver werden, sich niederzulassen.
Mehr Geld für Kliniken und Pflegeeinrichtungen, mehr Geld für Ärzte - da wird das Ziel, die Beiträge unter 40 Prozent zu halten und die Lohnnebenkosten zu begrenzen, schwer zu halten sein, oder?
Die Spielräume, die wir für Beitragssenkungen in der Sozialversicherung haben, nutzen wir - etwa in der Arbeitslosenversicherung. In der Pflegeversicherung ist das anders. Weil wir dort zusätzliche finanzielle Mittel für notwendige Verbesserungen benötigen, erhöhen wir ab dem nächsten Jahr den Beitrag um 0,5 Prozentpunkte. Eine gute Versorgung im Pflegefall ist den Menschen wichtig. Deshalb werden finanzielle Zusatzbelastungen akzeptiert. Es muss aber bei dem Ziel bleiben, dass die Sozialbeiträge unter 40 Prozent bleiben. Denn wir brauchen auch planbare Lohnnebenkosten. Sie sind ein wichtiges Element guter Wirtschaftspolitik.
