Leere Plätze im Bereich der AfD-Fraktion, nachdem die AfD-Abgeordneten den Plenarsaal geschlossen verlassen hatten. Foto: Michael Kappeler
Berlin (dpa) - Die AfD-Bundestagsfraktion hat als Reaktion auf Angriffe des SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs geschlossen den Plenarsaal verlassen.
Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion sagte in der Generaldebatte zum Haushalt: "Rechtsradikale in diesem Parlament sind unappetitlich." Die AfD habe nur "dumme Sprüche" parat, keine Inhalte, keine Lösungen. "Man muss sich diese Traurigen da nur angucken", so Kahrs. "Hass macht hässlich, schauen Sie in den Spiegel."
Als von der AfD eine Zwischenfrage angemeldet wurde, sagte Kahrs: "Von Rechtsradikalen brauche ich keine, danke." Er warf der AfD zudem Spaltung vor und warnte vor Weimarer Verhältnissen, die in den Nationalsozialismus mündeten: "Schauen Sie in den Spiegel, dann sehen Sie, was diese Republik in den 20ern und 30ern ins Elend geführt hat."
Schließlich standen die AfD-Abgeordneten auf und verließen den Plenarsaal. Nach der Rede von Kahrs kehrten sie zurück. Bundestagsvizepräsident Hans-Peter Friedrich (CSU) rief Kahrs als Sitzungsleiter zu künftiger Mäßigung auf. "Ich glaube nicht, dass es zielführend ist, wenn wir eine solche Aggressivität hier in das Hohe Haus bringen. Das wird für die Beratungen in der Zukunft nicht zuträglich sein." Das sei nicht in Ordnung.
Daraufhin meldete sich Barbara Hendricks von der SPD zu Wort und nannte es "befremdlich", dass Friedrich Kahrs Aggressivität vorwerfe, man solche Äußerungen von ihm zur AfD aber noch nie gehört habe.
Der zweite AfD-Parlamentsgeschäftsführer Jürgen Braun sagte nach dem Auszug der Fraktion: "Das haben wir spontan entschieden wegen der Rede von Herrn Kahrs, die aus unserer Sicht eine einzige Pöbelei gegen die AfD und ihre Abgeordneten war." Fraktionschef Alexander Gauland sagte: "Es scheint, dass die Sozialdemokraten ihren freien Fall in die Bedeutungslosigkeit mit plumpen Beschimpfungen der AfD aufhalten wollen."
