Plus Infektionsschutzgesetz

Hartes Ringen um Bundesgesetz gegen Corona

Schon am Dienstag möchte die Regierung die angestrebte Corona-Bundesregelung beschließen. Ob das klappt, ist fraglich. Denn der Widerstand ist breit.

12.04.2021 UPDATE: 12.04.2021 05:38 Uhr 2 Minuten, 45 Sekunden
Kanzlerin Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel Ende März bei einer Regierungserklärung zur Corona-Pandemie. Foto: Michael Kappeler/dpa

Berlin (dpa) - Die Corona-Infektionszahlen steigen, und der Zeitplan der Bundesregierung für eine bundesgesetzliche Notbremse ist eng - doch in den Detailfragen schlägt ihr breiter Widerstand entgegen.

Bundestagsopposition, Länder und Landkreistag kritisieren dabei ganz unterschiedliche Punkte. Das Problem: Wenn die Änderung des Infektionsschutzgesetzes wie geplant am Dienstag vom

Weiterlesen mit Plus
  • Alle Artikel lesen mit RNZ+
  • Exklusives Trauerportal mit RNZ+
  • Weniger Werbung mit RNZ+