Hintergrund Spielplatz Altenbach

24.03.2021 UPDATE: 24.03.2021 06:00 Uhr 2 Minuten, 3 Sekunden

Was lange währt, ist noch lange nicht gut

Die Wurzel des heutigen Spielplatzstreits reicht weit in die Vergangenheit zurück: Vor gut dreißig Jahren ließ die Stadtverwaltung, damals noch unter Bürgermeister Peter Riehl, den Feldweg am Zehntberg als richtige Straße ausbauen. Dafür nahm sie schon einen Teil des Grundstücks einer Anwohnerfamilie in Beschlag, aber was noch gravierender war: Die Stadt "raubte" ihr durch eine Aufschüttung die Zufahrt zu ihrer Wiese unterhalb der Straße. Es gab über die Jahre einen Schriftwechsel, und zuletzt 1995 erinnerten die Eigentümer die Stadt, die ihren Fehler eingesehen hatte, daran, dass die Zufahrtsfrage weiter ungeklärt sei, und das Rathaus versprach, ihm einen eigenen Weg zu bauen – was nie geschehen ist.

Unterdessen hatte die Stadt einen Spielplatz errichtet und einen Zaun drum herum gezogen – auch wieder, ohne den Anwohner zu informieren. Auch dabei verleibte sich die Stadt in Teilen die Fläche der Anwohnerfamilie ein. Unterdessen fand man aber eine pragmatische, wenn auch im Rückblick fatale Lösung: Um zur Wiese zu gelangen, fuhr der Anwohner über den Spielplatz. Diesen Umstand führte Bürgermeister Hansjörg Höfer auch lange als Grund an, weswegen er den Spielplatz nicht sanieren könne. In der letzten Ortschaftsratssitzung nahm Höfer auch kurz zu den Vorgängen in der Vergangenheit Stellung: Man habe die Unterlagen zur "Grundstücksaffäre" gesucht, aber keine gefunden. Viel sei damals "hemdsärmelig und in mündlichen Absprachen gemacht – und nichts dokumentiert" worden. Um den Spielplatz sei es damals am allerwenigsten gegangen. Deswegen meinte er: "Vor 35 Jahren wurden Fehler gemacht. Lassen Sie uns heute eine Einigung finden."

Die Chance auf eine Einigung war im letzten Herbst zum Greifen nah, als die Debatte um die Neugestaltung des maroden Spielplatzes an Fahrt aufgenommen hatte: Damals plante der Anwohner auf eigene Kosten zwei Varianten einer separaten Zufahrt am Hang entlang – was wiederum städtischen Grund beansprucht hätte und den sowieso schon zu kleinen Spielplatz mit nur 350 Quadratmetern um weitere 50 noch kleiner gemacht hätte. Im Oktober 2020 kam es zu einem Gespräch, und die Stadtverwaltung entschied sich nicht nur für eine Variante, die relativ viel Spielplatzfläche gekostet hatte, sondern bestätigte das auch ausdrücklich im November.

Der Anwohner glaubte, dies sei nun Gegenstand des Kompromisses zwischen ihm und der Stadtverwaltung. Drei Monate später, im Februar 2021, änderte das Rathaus seine Auffassung: Es war nicht mehr bereit, dem Anwohner städtische Fläche für seine Zufahrt zur Verfügung zu stellen. Wenn er sie doch haben wolle, müsse er 50 Quadratmeter seiner Wiese als Ausgleich abgeben. Diese Idee war schon im Januar bei den Spielplatz-Planungen von Rolf Schwarz mit Vertretern der Eltern aufgetaucht. Ohne die 50 Quadratmeter für die Zufahrt werde der Spielplatz für die neue Konzeption mit Baumhäusern und einem Wasser-Matsch-Bereich zu klein: "Nur mit diesem Flächenausgleich ließen sich die Wünsche der Kinder und Eltern erfüllen", hieß es damals in einer Pressemitteilung.

Mit dem Beschluss des Ortschaftsrates vom Montag sieht sich der Anwohner gleich mehrfach getäuscht: Erst hat er vor 30 Jahren einen Teil seines Grundstücks an die neue Straße "Am Zehntberg" verloren, dann durch den Bau des Spielplatzes – und jetzt verliert er auch noch die Zufahrt zu seiner Wiese. Dagegen wird er sich aller Voraussicht wehren, denn ihm steht, so meint er, nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (Paragraf 917) ein Notwegerecht zu.