Wiesloch/WalldorfWerden die Ratssitzungen bald im Internet übertragen?
Die Entscheidungshoheit über das "Wie" liegt bei den Kommunen. Derzeit gibt es keine Internet-Übertragung für die Bürgerschaft.
Mit Abstand und strengen Hygieneregeln können Gemeinderatssitzungen, wie hier in Wiesloch, nach wie vor stattfinden. Um die Ratsmitglieder zu schützen, sind neuerdings aber auch Sitzungen per Videokonferenz möglich. Die Regelungen hierzu sind im Detail von Kommune zu Kommune unterschiedlich. Foto: Pfeifer
Von Hans-Dieter Siegfried
Region Wiesloch/Walldorf. Müssen Gemeinderatsmitglieder zu Sitzungen persönlich anwesend sein? Die Corona-Krise hat gelehrt, dass das nicht immer zumutbar ist. Daher hat der Gesetzgeber die Rahmenbedingungen geschaffen, Sitzungen auch per Videokonferenz übers Internet zu veranstalten und dabei gültige Beschlüsse zu fassen (die RNZ berichtete
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