Rege besucht war das Wahllokal im Sinsheimer Rathaus – von „Durchschleusen“ könne laut Hauptamt aber keine Rede sein. Foto: Tim Kegel
Von Tim Kegel
Sinsheim. Hat es ein Kreis von Wählern aus der Großen Kreisstadt Sinsheim bei der Bundestagswahl geschafft, seine Stimmen doppelt abzugeben? So behauptet wurde es jedenfalls in den Kommentaren im Sozialen Netzwerk Facebook zur Wahlberichterstattung der RNZ. Das Hauptamt winkt auf Nachfrage ab: Ein solches Vorgehen hält Amtsleiter Marco Fulgner für "schlicht unmöglich".
Der Verfasser des Posts, der unter einem Pseudonym schreibt, spricht von einem "Wahlfrühschoppen"; das Treffen mit "45 anwesenden Personen" soll am 19. September stattgefunden haben. Bei der Zusammenkunft habe von den Anwesenden "jeder seine Briefwahlunterlagen" mitgebracht, die dann "gemeinsam ausgefüllt" worden seien. "Alle AfD", merkt der Verfasser des Posts an. Einer der Teilnehmer an der Runde habe am Wahlsonntag die Idee gehabt, "noch mal zum Wählen zu gehen". Dies habe funktioniert, wie behauptet wird: Im Wahllokal habe man "weder Ausweis noch Wahlbenachrichtigung sehen" wollen. Dem Verfasser des Posts zufolge sei dieses Vorgehen mehreren Personen gelungen – die Rede ist von "wir" –; man sei "schleunigst durchgewunken" worden, wie gemutmaßt wird aufgrund der Corona-Verordnung. Obendrein habe man noch "einen halben Eimer Kugelschreiber" mitgehen lassen. Ein zweiter Facebook-Nutzer, dessen Profilbild jenem des Beitragsverfassers ähnelt, führt daraufhin an, von dem Vorfall "auch gehört" zu haben. "Es müssen einige auch so gemacht haben", merkt er an, und schreibt: "Wie man hinter vorgehaltener Hand hört, wurden die Wähler einfach durchgeschleust."
Hauptamtsleiter Fulgner sagt, er habe Kenntnis von dem Post erlangt, bereits kurz nachdem dieser abgesetzt worden war; und zwar von einem seiner Kinder. Nach kurzer Prüfung sei er "sehr schnell entspannt gewesen". Die beschriebene Vorgehensweise sei nach Fulgners Schilderung "definitiv unmöglich". Seiner Ansicht nach, habe man es hier "mit totalem Nonsens" zu tun.
Es gebe laut Fulgner in seinem Verantwortlichkeitsbereich "keinen Wahlvorstand, der Wahlwillige "ohne Ausweis und Benachrichtigung wählen lässt". Fulgner erinnert auch an die Dreier-Besetzung – pro Wahlbezirk bestehend aus Vorsitzendem, Schriftführer und Beisitzer – die ein Auge auf die Einhaltung der Regularien habe.
Da im konkreten Fall von Briefwählern die Rede war, welchen eine Doppel-Wahl gelungen sein soll, verweist Fulgner "auf das große W" im Register, welches den Teams in den Wahllokalen zum Abgleich vorliege. Mit diesem Buchstaben seien auf den Listen Personen gekennzeichnet, welche im Vorfeld der Wahl Briefwahlunterlagen beantragt hatten.
"W bedeutet Wahlschein", sagt der Hauptamtsleiter. Würde jetzt eine Person mit derartiger Kennzeichnung im Register mit Wahlabsicht im Wahllokal erscheinen, um Stimmzettel zu bekommen, so sei die Vorlage des Wahlscheins "zwingend notwendig". Zwingend notwendig sei es aber auch, den Wahlschein im Fall der Briefwahl dem Briefwahl-Kuvert beizulegen, bevor dieses abgeschickt wird. "Ansonsten wird der Briefwahlvorgang für ungültig erklärt", sagt Fulgner. Dass eine wildfremde Person ohne Identitätsprüfung im Wahllokal an einen Stimmzettel gelangt, sei daher aus mehreren Gründen unmöglich, schildert Fulgner, da sowohl Daten zum Status des Wahlscheins wie auch zur Person hinterlegt seien und abgeglichen würden: Wählt eine Person mit dem Name XY, werde deren Teilnahme an der Wahl im Register vermerkt; ein zweiter Anlauf würde an dieser Hürde scheitern. In kleineren Wahlbezirken, etwa in einem der zwölf Stadtteile, gebe es außerdem "große Personenkenntnisse", sagt Fulgner. Auch die Mund-Nase-Bedeckungen würden daran nichts ändern. Beim Anflug eines Zweifels würden Ausweisdaten abgeglichen.
Was aber, wenn eine Person Briefwahlunterlagen beantragen würde, am Wahltag jedoch persönlich und mit Wahlschein im Wahllokal erscheinen würde, hierbei in den Besitz eines zweiten Stimmzettels kommen würde – und es im Schutze der Wahlkabine schaffen würde, zwei ausgefüllte Stimmzettel in die Urne zu schmuggeln? Dies wäre Wahlbetrug – aber hält Fulgner ein solches Szenario für denkbar?
Der Hauptamtsleiter hält es für "nicht ganz auszuschließen", allerdings seien auch hier "die Hürden hoch". Einmal in der Urne, dürften zwei während eines einzelnen Wahlvorgangs eingeworfene Stimmzettel spätestens nach dem Ausschütten des Behälters wohl nicht mehr erkennbar sein, räumt Fulgner ein. Seiner Einschätzung nach, bedürfe es hierzu allerdings ein hohes Maß an Dreistigkeit und wohl auch "sehr genaue Arbeit beim Falten" der Zettel. Schließlich erfolge auch der Einwurf an der Urne "unter nochmaliger Sichtkontrolle" eines Wahlleiters. Nicht umsonst werde der Einwurfschlitz "vor jeder einzelnen Abgabe geöffnet".
Die Corona-Verordnung habe nach Fulgners Einschätzung nicht zu jener Hektik in den Wahllokalen geführt, die der Verfasser des Facebook-Posts wahrgenommen hat und auch nicht zum "Durchschleusen". Schummeleien und Betrugsversuche, meint der Hauptamtsleiter, "wären unter solchen Bedingungen eher aufgefallen". Und um nichts anderes als Betrug würde es sich bei der Abgabe eines zweiten Stimmzettels handeln, stellt Fulgner klar: "Fällt so was auf, würden wir sofort die Polizei holen."
