Der Lauf der Elsenz soll im kommenden Jahr für 580 000 Euro so umgestaltet werden, dass er für Fische und andere Bachbewohner durchgängig passierbar wird. Damit sammelt die Gemeinde auch wichtige Öko-Punkte, mit denen sie den Flächenverbrauch bei neuen Baugebiete ausgleichen kann. Foto: A. Guzy
Ittlingen. (guz) Einstimmig hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einen Haushalt verabschiedet, der zwar voraussichtlich (fast) ohne neue Schulden auskommen wird, aber die noch verfügbaren Mittel der Gemeindekasse deutlich verringert: Die sogenannten liquiden Mittel der Gemeinde, also die Rücklagen, werden dem Haushaltsentwurf zufolge binnen Jahresfrist von 2,4 Millionen Euro auf rund 490.000 Euro zusammenschmelzen – und dann nur noch unwesentlich über der für Ittlingen gesetzlich vorgegebenen Mindestreserve von 300.000 Euro liegen. "Corona kommt 2021 auch bei uns an", stellte Bürgermeister Kai Kohlenberger fest.
Gegenüber dem Anfang Juli beschlossenen Nachtragshaushalt hat sich die Finanzlage zum Ende des laufenden Jahres noch etwas weiter verschlechtert. Der damalige Kämmerer Stefan Salen hatte bereits angekündigt, dass Ittlingen etwa 170.000 Euro verlieren wird, weil sich Zuweisungen verringern und sich zugleich die Umlagen erhöhen, die Ittlingen an Land und Landkreis zahlt. Seine Prognose war nahezu eine Punktlandung: 165.000 Euro fehlen nun Ende 2020 im bereits deutlich von Einsparungen und Ausgabendisziplin geprägten Nachtragshaushalt.
Dieser Kurs wird sich auch unter Salens Nachfolger Martin Schlepp im kommenden Jahr fortsetzen, wobei manche theoretisch vorhandenen Einsparmöglichkeiten nicht ausgeschöpft werden, weil sie wenig Sinn ergeben. Ein Beispiel: der geplante Grundstückskauf im Bereich "Eulenschnabel". Hier könnte die Gemeinde zwar vorerst rund 1,1 Millionen Euro einsparen, wenn sie keine Grundstücke zukaufen und das Baugebiet nicht erschließen würde. Dann aber flössen der Gemeindekasse auch keine Einnahmen aus dem Verkauf dieser Bauplätze zu. Und die sind in den kommenden beiden Jahren mit erhofften drei Millionen Euro durchaus stattlich. Ähnliches, wenn auch in geringerer finanzieller Dimension, gilt für das Gebiet "Berwanger Weg".
Und auch die Ausgaben für den Kauf eines neuen Gerätewagens für die Feuerwehr zu verschieben, taugt kaum als Sparmaßnahme, weil es dabei letztlich um die Sicherheit aller Ittlinger geht. Den 30.000 Euro teuren E-Scooters für den Bauhof erst im Jahr 2022 zu kaufen oder die Grundschulfenster für 110.000 Euro ein Jahr später zu sanieren, sind hingegen Ausgabenverschiebungen, über die angesichts der Gesamtlage eher wenig Murren zu hören sein dürfte.
Eine Sonderrolle im Haushalt spielt die geplante Beteiligung der Kommune an "EnBW vernetzt". Um an diesem Programm des Energieversorgers teilnehmen zu können, wird Ittlingen im kommenden Jahr doch einen neuen Kredit aufnehmen, und zwar über 480.000 Euro – allerdings zu einem "Traumzins" von 0,01 Prozent. Diese Beteiligung an der Netze BW GmbH soll, so ist zumindest der Plan, der Kommune sowohl Mitbestimmung bei der künftigen Infrastruktur bieten als auch eine Beteiligung am wirtschaftlichen Erfolg des Versorgers: Der Beteiligungsbetrag von fast einer halben Million Euro soll von der Netze BW mit 3,6 Prozent jährlich verzinst werden – klappt das alles wie geplant, wäre es ein gutes Geschäft für die Kommune, und zwar auf Jahre hinaus. Sich dafür Geld zu leihen, ist aus Sicht der Gemeinderäte und der Verwaltungsspitze sinnvoll.
Investiert wird im kommenden Jahr vor allem in die Sanierung der Ortsmitte: fast 725.000 Euro und weitere 115.000 Euro für die Sanierung der Grüner Hof-Straße. Für die Renaturierung der Elsenz sind 580.000 Euro vorgesehen, wobei nicht nur 510.000 Euro als Zuschüsse aus Landesmitteln in die Gemeindekasse zurückfließen, sondern sich die Gemeinde mit der Maßnahme auch noch die dringend benötigten Öko-Punkte sichert, die sie als Ausgleich für Baumaßnahmen benötigt. Für den Waldkindergarten ist der Kauf und Umbau eines Bauwagens für 130.000 Euro geplant. Kämmerer Schlepp rechnet im kommenden Jahr mit 5,75 Millionen Einnahmen, vor allem aus Steuern und Zuwendungen, wobei die Einnahmen aus dem Einkommensteueranteil mit fast 1,3 Millionen Euro kalkuliert sind. An Zuweisungen werden 2,1 Millionen erwartet, das sind 180.000 Euro weniger als im laufenden Jahr.
Auf der Ausgabenseite summieren sich die Posten allerdings auf 6,1 Millionen Euro, weshalb die Gemeinde ein Defizit von fast 350.000 Euro ausgleichen muss. Größter Einzelposten sind hier die mit 2,1 Millionen Euro minimal gestiegenen Personalausgaben und die 1,9 Millionen Euro für sogenannte Transferaufwendungen, die etwa für Sozialhilfe, Jugendhilfe, Zahlungen an Zweckverbände und für Umlagen an Land und Landkreis anfallen.
