Die Kosten für die bereits sanierte Brunnengasse werden erst in diesem Jahr beglichen, da die Firma noch nicht abgerechnet hat. Foto: Orths
Von Bernhard Schlesinger
Zuzenhausen. Haushaltsberatungen sind bekanntlich landauf, landab die Königsdisziplin der Gemeinderäte. Zuzenhausen suchte bei den Beratungen des Haushaltsplanes 2019 erst einmal Orientierung. Und die recht kundigen Stammbesucher der öffentlichen Sitzungen nicht minder.
Das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR), mit dem Haushaltsjahr 2019 erstmals eingeführt, verlangt ein Umdenken von allen Akteuren. Deshalb hatte Bürgermeister Hagen Zuber für die Ratskollegen im letzten November einen Crashkurs im NKHR mit dem Kämmerer Thomas Dewald aus Rauenberg, einem der Pioniere des neuen Haushaltsrechts, organisiert. Denn vertraute Begriffe wie Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Zuführungen und Allgemeine Rücklage sind passé.
Anstatt Einnahmen und Ausgaben finden nun die Begriffe Erträge und Aufwendungen sowie Einzahlungen und Auszahlungen Einzug. Das NKHR soll den gesamten Ressourcenverbrauch und Ressourcenzuwachs sowie die Liquidität aufzeigen. Anstatt der bisherigen Einzelpläne orientiert sich der neue Haushalt an Produkten. Keine reine Begriffskosmetik, sondern ein grundlegend neues System, das mit der kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechnung vergleichbar ist. Alle Ressourcenverbräuche wie Abschreibungen, Rückstellungen und Ressourcenzuwächse sind planungspflichtig. Mit empfindlichen Auswirkungen, wie bei der Vorstellung des Planentwurfs durch Zuzenhausens Kämmerer Dieter Neuberger deutlich wurde.
Die Verwaltung plant 2019 Steuereinnahmen wie im Jahr 2018. Da erreichte zwar die Gewerbesteuer die Zwei-Millionen-Grenze, aber für 2019 werden vorsichtig 1,6 Millionen Euro eingeplant. Die Haushaltssystematik führt aber nach den steuerkräftigen Vorjahren 2019 zu hohen Umlagen und geringeren Zuweisungen. Die Finanzausgleichsumlage steigt von 584.150 Euro auf 797.300 Euro und die Kreisumlage von 733.125 Euro gar auf das Rekordniveau von 911.900 Euro. Abschreibungen von 600.000 Euro im Sinne der Generationengerechtigkeit sind nun für spätere Ersatzbeschaffungen zu erwirtschaften. Unter dem Schlussstrich des veranschlagten Gesamtergebnisses kann die Gemeinde im Jahr 2019 ihren Ressourcenverbrauch bei einem Minus von 178.200 Euro nicht erwirtschaften. Für 2020 wird im Planentwurf ein Defizit von 258.100 Euro prognostiziert und erst 2021 und 2022 sei im Gesamtergebnis ein Gewinn von 835.500 Euro zu erwarten.
Trotz des Finanzierungsmittelbedarfs von 1,4 Millionen Euro im Jahr 2019 und des ungewohnten Defizits sei kein Anlass, die Krise auszurufen, sagte Bürgermeister Zuber. Die Gemeinde verfüge über liquide Mittel von 2,6 Millionen Euro und Bauplätze im Neubaugebiet "Zehn Morgen". Zuzenhausen bleibe nach dem Etatentwurf schuldenfrei, es seien keine Darlehen eingeplant, die Steuerhebesätze und Gebühren blieben unverändert.
Dabei will die Gemeinde erheblich investieren: Für die Feuerwehr sind die Schlussrate des Feuerwehrfahrzeugs HLF 10, der Ausbau und Beladung des Mannschaftstransportwagens, dazu ein Anhänger, Digitalfunktechnik, Helme, Uniformen und Stiefel sowie Aus- und Fortbildungskurse mit einem Nettovolumen von 244.000 Euro eingeplant.
Insgesamt 377.000 Euro kosten die Kanalsanierung der Gartenstraße, die abgeschlossenen Kanalsanierungen der Rech- und Brunnengasse und der Rohrdurchlass B 45. In die Wasserversorgung für die Rech- und Brunnengasse, Querung B 45 und Neubaugebiet "Zehn Morgen" sollen 312.000 Euro investiert werden, wie in die Feinplanung und Breitbandkabel in "Zehn Morgen" (29.000 Euro). Die Gemeinde hoffe auf ein Glasfasernetz durch die BBV Rhein-Neckar, habe aber Geld bereitgestellt. Im Straßenbau sind Mittel für die Rech- und Brunnengasse, das Neubaugebiet und die Wirtschaftswege beim Wingertshäusel und der Steilauffahrt Schlettich für insgesamt 860.000 Euro eingeplant. Im gesamten Dorf soll die Straßenbeleuchtung für 142.200 Euro auf LED-Technik umgerüstet werden. Auf dem Friedhof sollen 15 Urnengräber für 10.000 Euro neu angelegt werden. Mit weiteren Aufwendungen will die Gemeinde brutto 2,94 Millionen Euro und nach Abzug von Erträgen 2,1 Millionen Euro investieren. Der Gemeinderat debattierte über die geplante Investitionsübersicht, machte aber keine Änderungen geltend. In der nächsten Sitzung soll der Haushaltsplan verabschiedet werden.
