Großprojekt Friedrich-Ebert-Gymnasium: Die über mehrere Jahre laufende energetische Sanierung bildet im Haushalt 2021 mit 2,5 Millionen Euro die größte Investition. Foto: Alex
Von Lukas Werthenbach
Sandhausen. Mit einem Minus von knapp 410.000 Euro hat die Gemeinde erstmals seit 2005 keinen ausgeglichenen Haushalt. Der Gemeinderat hat das Zahlenwerk für das laufende Jahr in seiner jüngsten Sitzung einstimmig verabschiedet. Trotz des erwarteten Defizits scheint die Hopfengemeinde die allgegenwärtige Coronakrise nach aktuellem Stand aber finanziell gut zu überstehen: Sollten sich die von Kämmerer Timo Wangler vorgelegten Prognosen für die nächsten Jahre bestätigen, wird man bereits 2023 wieder ein deutliches Plus von über 800.000 Euro erwirtschaften. Der bekanntlich im April nicht mehr zur Wahl stehende, seit 2005 amtierende Bürgermeister Georg Kletti erinnerte in seiner 16. und letzten Haushaltsrede derweil an die "Unverzichtbarkeit" von Investitionen – "gerade jetzt in der Krise".
Unter diesen Vorzeichen verwunderte es wenig, dass es im Vergleich zum Vorjahr diesmal um völlig andere Fragen ging: Kletti hatte in seiner Rede zum Haushalt 2020 noch insbesondere den Klimaschutz – als einen von drei Bereichen neben Digitalisierung und Infrastruktur – in den Vordergrund gestellt.
Durch die "wohl größte Rezession der Nachkriegsjahre" jedoch sinken etwa die Einnahmen am Anteil der Einkommen- und Umsatzsteuer des Bundes ebenso wie die Zuweisungen des Landes, erklärte der Rathauschef nun. Den größten Anteil am rund 2,7 Millionen Euro hohen Einnahme-Minus gegenüber 2020 haben der Einkommensteuer-Einbruch von über 885.000 Euro und um rund 430.000 Euro gestiegene Personalkosten. "Wir hängen an den Einnahmen aus Bund und Land", erklärte auch Wangler in seiner Präsentation. Demnach gehen fast 29 Millionen der insgesamt 35,7 Millionen Euro hohen ordentlichen Erträge auf die Posten "Steuern und ähnliche Abgaben" sowie "Zuweisungen und Zuwendungen, Umlagen" zurück.
Trotz des genannten Haushaltsdefizits von unter einer halben Million Euro gab sich Wangler "relativ entspannt", wofür er zwei Gründe nannte. Erstens erwarte man – auf Grundlage der den aktuellen Lockdown noch nicht berücksichtigenden November-Steuerschätzung – nach einem weiteren "schweren Jahr" 2022 mit einem Verlust von etwa 63.000 schon in den Folgejahren "deutlich positivere Ergebnisse". Dazu bemerkte der Kämmerer: "Wir – ich betone: wir – haben im Gegensatz zu anderen Kommunen noch keine strukturellen Probleme." Zweitens begründete er seinen vorsichtig-optimistischen Blick nach vorne mit den "sehr guten Ergebnissen" der Jahre 2017 bis 2019: "Daraus haben wir eine Rücklage von über sieben Millionen Euro, mit denen wir solche Haushalte wie den diesjährigen ausgleichen können – dafür ist sie auch da."
"Wir können nicht mit rasch wieder steigenden Einnahmen rechnen, müssen aber weiterhin hohe Ausgaben einkalkulieren", fasste Kletti die "Corona-Folgen" zusammen. "Uns bleibt kein anderer Weg, als Haushaltsdisziplin zu wahren", sagte er, um andererseits einzuschränken: "Doch das heißt keinesfalls, dass wir um jeden Preis sparen wollen." Vielmehr dürfe man die Gemeinde "nicht kaputtsparen". So müsse gerade in der Krise investiert werden, damit "die Wirtschaft wieder wächst und Sandhausen seine Stärken ausbauen kann". Damit verwies der Rathauschef auf eingeplante Investitionen von 9,3 Millionen Euro im laufenden Haushaltsjahr. Der größte Teil davon fließt mit über 3,5 Millionen in "Bildung, Kinder- und Schülerbetreuung", wie Wangler erklärte. Dabei wiederum wiegt die mit insgesamt 8,5 Millionen Euro veranschlagte, mehrjährige energetische Sanierung des Friedrich-Ebert-Gymnasiums am schwersten: 2,5 Millionen Euro sind allein im Haushalt 2021 dafür vorgesehen.
Beim Blick auf die Einnahmen stechen insbesondere Zuschüsse und Grundstückserlöse hervor. Angesichts des gar nicht mehr so neuen Baugebiets erinnerte Wangler aber daran, dass letztere Einnahmequelle langsam versiegt: "Wir haben hier nicht mehr viele Möglichkeiten, noch etwas in der Großen Mühllach zu vermarkten."
Kletti nutzte indes die Gelegenheit für einen Dank an den Kämmerer und dessen Team für "einen noch größeren Einsatz als sonst". Abschließend zeigte er sich davon überzeugt, "dass wir mit unserer finanziellen Basis die Krise überbrücken werden".
Legte seinen letzten Haushaltsplan vor: Bürgermeister Georg Kletti. Foto: privat