Leimen

Wie eine Dusche Geld in den Haushalt spült

Stadt freut sich über das gute Geschäft mit dem Wasser - Bäderpark bleibt Zuschussbetrieb

20.11.2019, 06:00 Uhr

Mit dem trinkbaren Nass, das die Wasserzähler antreibt, lassen sich gute Gewinne schreiben. Foto: fre

Von Thomas Frenzel

Leimen. Jedes Mal, wenn ein Leimener die Zähne putzt, die Waschmaschine anschmeißt, sich unter die Dusche stellt oder sommers den Rasen sprengt, freut sich diebisch die Kämmerei der Großen Kreisstadt. Denn der aufgedrehte Wasserhahn lässt auch gutes Geld in den städtischen Haushalt fließen.

Über 400.000 Euro waren dies im vergangenen Jahr, in Form einer sogenannten Konzessionsabgabe. So war es mehrfach zu hören in öffentlicher Ratssitzung, bei der die 2018er Jahresabschlüsse der städtischen Eigenbetriebe auf das einhellige Wohlwollen der versammelten Stadtmütter und -väter stießen.

Rudi Kuhn, Chef der Eigenbetriebe. Foto: sg

Es war erkennbar, dass Rudi Kuhn, dem Leiter der städtischen Eigenbetriebe, das Wassergeschäft die größte Freude bereitete: Mit 1,3 Millionen Kubikmetern wurde mehr Wasser als im Vorjahr verkauft, gleichzeitig wurde dieses weiterverkaufte Wasser billiger eingekauft und der zu verkraftende Wasserschwund erreichte mit nur noch 5,8 Prozent eine Leimener Bestmarke: Die Sanierung des Leitungsnetzes zeitigt Erfolg, auch mit Blick auf die nur noch 37 Rohrbrüche, zu denen es laut Kuhn zum Großteil auf privatem Terrain kam.

Hintergrund

Das sagen die Fraktionssprecher

Sag einer, es werde zu wenig gelobt! Bei den städtischen Eigenbetrieben, die ihre 2018er Jahresabschlüsse vorlegten, gab es beim gemeinderätlichen Lob einen Superlativ nach dem anderen. Von "sehr gut" über "optimal" und "sehr erfreulich" bis hin zu "hervorragend" reichten die Begrifflichkeiten, mit denen die Arbeit der

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Das sagen die Fraktionssprecher

> Ralf Frühwirt (GALL) nannte den niedrigen Wasserschwund von 5,8 Prozent einen Beleg für die Richtigkeit, das Versorgungsnetz seit Jahren konsequent zu sanieren und nicht nur zu flicken. Die vielen Schulden beim Abwasser seien nur in Zeiten niedriger Zinsen nicht so schlimm. Und beim Bäderpark, dessen Schließung niemand wolle, spielten die Einnahmen durch den Besuch nicht die große Rolle.

> Peter Anselmann (CDU) hakte hier ein und verwies auf die Ratsentscheidung, wonach der Bäderpark zur Großen Kreisstadt gehöre. Deshalb habe die Höhe des Zuschusses eher eine Randbedeutung, wenn sie sich im vorgegebenen Zielkorridor bewege. Sollte eines Tages der Bäderzuschuss bei Null angelangt sein, könnten Wasserwerk und die Technische Betriebe ihre Gewinne gerne behalten.

> Rudolf Woesch (FW) freute sich sichtlich, dass sich Wasser, Abwasser und Technische Betriebe in der Gewinnzone bewegten. Der Bäderpark gehöre zur positiven Infrastruktur und diene nicht zuletzt der Gesundheitsvorsorge.

> Klaus Feuchter (FDP) verwies darauf, dass beim jährlichen Minus des Bäderparks die übernommene jährliche Zinsbelastung von 1,4 Millionen Euro den größten Brocken darstelle. Diese Kröte werde man noch weitere Jahre schlucken müssen. Die über 400.000 Euro an Konzessionsabgabe vom Wasserwerk wünsche er sich jedes Jahr für den städtischen Haushalt. Und da die Technischen Betriebe ihre Aufträge vorwiegend von der Stadt erhielten, sei es nur recht, wenn diese ihre Gewinne auch wieder an die Stadt zurückführten.

> Peter Sandner (SPD) erinnerte daran, dass die Gewinnerzielungsabsicht beim Wasserwerk der Wille des Gemeinderats war. Die Konzessionsabgabe tue dem städtischen Haushalt gut, andererseits müsse das Wasserwerk jetzt auch Steuern zahlen – beides bei konstant gebliebenem Wasserpreis. Der größte Schuldenberg sei beim Abwasser angehäuft worden und die Probleme der Technischen Betriebe bei der Personalgewinnung ließen sich wohl nur durch das Zahlen von Zulagen beheben. Wenn beim Bäderpark die Sauna endlich dauerhaft vermietet werde, könne das allen nur recht sein.

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Bei der Abwasserbeseitigung halten die Überschüsse die Gebühren stabil, sagte Kuhn. Anders als beim Wasserwerk wird hier keine Konzessionsabgabe an die Stadtkasse abgeführt – und der Jahresgewinn muss bei der neuen Gebührenkalkulation berücksichtigt werden. Andererseits sind die Investitionen immens: 4,37 Millionen Euro wurden im vergangenen Jahr verbaut, und der dickste Brocken war hier eindeutig die Maßnahme Lingental mit dem Regenrückhaltebecken.

Bei den Technischen Betrieben werden Kuhn zufolge Elektriker und Gärtner gesucht, aber keine qualifizierten gefunden. Das senkte – bei gleichzeitigen Mehreinnahmen – die Personalkosten und weckte Begehrlichkeiten: Mit 50.000 Euro musste fast die Hälfte des Jahresgewinns an die Stadtkasse abgeführt werden, dazu auch noch ein sechsstelliger Betrag aus den angesammelten Rücklagen.

Das Vergnügen im kühlen Nass geht ins Geld. Foto: fre

Beim Bäderpark ist ein derartiger Zugriff nicht möglich. Ganz im Gegenteil: Der Bäderpark bleibt ein Zuschussbetrieb, sagte Kuhn, egal wie viele Menschen das freudespendende Nass genießen. Im vergangenen Jahr waren dies 132.000 Besucher. Das gesteckte Ziel, beim jährlichen Zuschussbedarf dauerhaft unter 1,8 Millionen Euro zu bleiben, wurde mehr als deutlich erfüllt. Steigende Strom- und Energiekosten könnten diesen Erfolg in Zukunft aber wieder in Frage stellen.

Angesichts dieser recht guten Ergebnisse, wie sie Oberbürgermeister Hans D. Reinwald lobte, vermeldete auch Dieter Heinzmann als Leiter des Rechnungsprüfungsamts nur "wenige Beanstandungen", ohne näher auf sie einzugehen. Lediglich die hohen Verbindlichkeiten bei der Abwasserentsorgung machten ihm Sorge: Sie steigen weiter, sagte er.