Ungewohnter Rahmen: Weil der Kulturbereich der Rudolf-Wild-Halle belegt war, tagten die Räte erstmals im Sportbereich. Foto: Seiler
Von Thomas Seiler
Eppelheim. Nach über 20 Jahren ist erstmals an die Hauptsatzung Hand angelegt worden: Der Gemeinderat stimmte in seiner jüngsten Sitzung, insbesondere wohl den Auswirkungen der Corona-Pandemie geschuldet, der Änderung der bisherigen Fassung vom 10. Juli 2000 zu. Die überarbeitete Satzung eröffnet nun die Möglichkeit zu Hybridsitzungen und Videokonferenzen. Damit kann jetzt generell ein Präsenztreff ersetzt werden. Und auch die persönliche Anwesenheit sämtlicher Mitglieder im Sitzungsraum wird nun nicht mehr verlangt.
Erstmals und kurzfristig war der Gemeinderat in den Sportbereich – und damit unter die Basketballkörbe – innerhalb der Rudolf-Wild-Halle ausgewichen. Diese räumliche Trennung von den Zuhörern wollte Bürgermeisterin Patricia Rebmann auf Anfrage der RNZ allerdings schon "rein rechtlich" nicht als "Mischform" verstanden wissen. Denn in diesen "schönen Rahmen" wichen die Räte laut Rebmann nur deshalb aus, weil der angegliederte großzügigere Kultursektor anderweitig gebraucht wurde.
Das Gremium saß aus diesem Grund zwar separiert und die Zuschauer verfolgten die Sitzung per Bildschirm im Foyer und befanden sich damit außerhalb der Gemeinderatsrunde. Aber gerade bei der Einwohnerfragestunde sorgte Stadtsprecher Christoph Horsch jederzeit dafür, dass die Fragesteller unter Einhaltung der Hygieneregeln direkt zu dem Gremium und auch zur Bürgermeisterin sprechen konnten, indem sie nach der Wortmeldung durch einen Gang zum Treff gelangten.
Als der einstimmige Beschluss fiel, tagte der Gemeinderat wieder alleine und die Zuhörer konnten dies dann nur auf der Leinwand verfolgen: Ab sofort können Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum durchgeführt werden, entweder per Videokonferenz oder als Hybridsitzung Bei letzterer Variante können die Teilnehmer selbst entscheiden, ob sie lieber persönlich oder per Internet an der Besprechung teilnehmen möchten.
Einig zeigten sich dabei die Räte, dass bei "Gegenständen einfacher Art" keine Präsenzpflicht erwartet werde. Stattdessen könne der Rathauschef "im Einzelfall notwendige, ordentlich einberufene Sitzungen in Form von Videokonferenzen" durchführen, nicht aber mittels "reiner Telefonschaltung". Als unmöglich erkannten die Räte auch das Durchführen von "Wahlen in Videokonferenzen und Hybridsitzungen".
In einem herrschte ebenfalls Gleichklang bei allen Fraktionen: Die Corona-Krise und die damit verbundene Ansteckung mit Viren erwarte nämlich schnelle Antworten. Deshalb hielt Marc Böhmann (Grüne) die neue Sitzungsform für einen "notwendigen und guten Schritt" und sprach sich wie die weiteren Redner ferner für eine "zu jedem Zeitpunkt mögliche Bürgerbeteiligungsmöglichkeit" aus.
Ebenso wie Bürgermeisterin Rebmann und SPD-Fraktionssprecherin Renate Schmidt plädierte zudem Trudbert Orth (CDU) für ein Eindämmen solcher Sitzungsangebote. Er erkannte die Wichtigkeit einer persönlichen Anwesenheit des gesamten Gemeinderats und der Bürger.
Alle erachteten es aber dennoch als wichtig, sich dieser "besonderen Situation" zu stellen und gerade, wie Schmidt betonte, auf "risikobelastete Kollegen Rücksicht" zu nehmen. Zusätzlich gab Bernd Binsch (Eppelheimer Liste) noch die zum Teil mangelhafte Netzsituation beim Einloggen zu bedenken, was man auch mitunter beim Homeschooling und Homeoffice feststellen konnte.
Dies führte Böhmann (Grüne) später noch zu der Frage, wann die mittlerweile vorhandene und auch vom Gemeinderat beschlossene Hardware in den einzelnen Schulen zum Einsatz komme. Auf alle Fälle noch im Laufe des Februars, versicherte dazu verbindlich der für die Finanzplanung zuständige städtische Mitarbeiter, Michael Seip. Denn dann sei die Bereitstellung und Konfiguration sämtlicher digitaler Endgeräte endgültig abgeschlossen, so der städtische Vertreter.
