Großes Minus im Haushalt 2021

Obrigheim. (nak) Obrigheims Kämmerer Thorsten Sienholz nahm es gleich vorweg: "Es ist ein denkbar schlechtes Ergebnis", sagte er zu Beginn der Haushaltseinbringung in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Der Haushalt 2021 kommt sowohl im Ergebnishaushalt sowie im Finanzhaushalt mit einem deutlichen Minus daher.

"Wir bringen heute den neuen Haushalt mit circa 12,86 Millionen Euro Einnahmen und 17,72 Millionen Euro Ausgaben im Ergebnishaushalt der Gemeinde Obrigheim ein", meinte Bürgermeister Achim Walter. Daraus ergibt sich ein Minus von 4,86 Millionen Euro. Der Fehlbetrag resultiert zum großen Teil aus dem zweijährigen Versatz durch hohe Umlagezahlungen und niedrigere Schlüsselzuweisungen, die sich aus dem sehr guten Haushaltsjahr 2019 errechnen.

Mit einer Übersicht der Kreisumlage zeigte Sienholz auf, dass Obrigheim diese 2021 anführt. "Je Bürger gehen 639 Euro an den Kreis", betonte der Kämmerer. Die vielfältigen Pandemieauswirkungen, die Einführung der digitalen Gremienarbeit, die Umstellung auf digitalen Feuerwehrfunk sowie die Medienentwicklungspläne an den Schulen täten ihr Übriges.

Der Finanzhaushalt, der ein Defizit von rund elf Millionen Euro aufweist, wird hauptsächlich durch die aktuellen sowie in den kommenden Jahren anstehenden Investitionen belastet. Auch gehe ein "erheblicher Betrag", so der Kämmerer, an den Ergebnishaushalt.

Das Investitionsprogramm der Gemeinde umfasst 2021 einen Betrag in Höhe von rund sieben Millionen Euro. Erhebliche Mittel werden für die Erschließung der beiden neuen Baugebieten in Asbach und Obrigheim benötigt. Hinzu kommt das Großprojekt zur Erweiterung des evangelischen Kindergartens, das aber im kommenden Jahr weitestgehend abgeschlossen werden soll. Die Sanierung und Erweiterung der Gemeinschaftsschule steht jedoch schon in den Startlöchern. Diese wurde Corona-bedingt verschoben und soll nun "zügig angegangen werden".

Ebenfalls verschoben hat sich auch der Bau des Grüngutplatzes, der gemeinsam mit dem zukünftigen Betreiber, der Kreislaufwirtschaft Neckar-Odenwald (Kwin), in den nächsten ein bis zwei Jahren umgesetzt werden soll. Vorzubereiten ist für die Gemeinde zudem die Renovierung der Halle in Asbach, für die ein Förderzuschuss beantragt werden soll, bevor man 2022 mit den Bauarbeiten beginnen kann.

In Angriff genommen werden sollen im kommenden Jahr allerdings die baulichen Arbeiten zum Hochwasserschutz am Bachlauf in Asbach. Und auch die Barrierefreiheit der Bushaltestellen steht auf der Agenda der Gemeinde, ebenso wie Straßen- und Kanalsanierungen. Dabei will die bisher schuldenfreie Gemeinde diesen Status erhalten und das Investitionsprogramm "ohne eine Kreditaufnahme stemmen", wie Thorsten Sienholz in seinen Erläuterungen zum Haushalt ausführte. Wichtig war dem Kämmerer auch zu betonen, "dass keine Steuererhöhungen vorgesehen sind". Allerdings könne man mittelfristig nur schwer sagen, was "nach Corona passiert".

Trotz der deutlich roten Zahlen im Haushalt 2021 blickt Sienholz positiv in die Zukunft. Die Gemeinde habe gute Rücklagen, erklärte er. Das Augenmerk der mittelfristigen Finanzplanung liege aber "grundsätzlich" auf dem Erhalt des Gemeindevermögens, versicherte er den Gemeinderäten. Die Fraktionen werden erst in der Januarsitzung Stellung zum Haushalt 2021 nehmen.

Zum Abschluss der Sitzung dankten die Gemeinderäte Sienholz und seinem Team für die Erarbeitung des Haushaltes. Bürgermeister Achim Walter nutzte die Gelegenheit, um den Angestellten in der Verwaltung für die "sehr gute Zusammenarbeit und Unterstützung unter den schwierigen und besonderen Umständen der vergangenen Monate" zu danken. Gleiches gelte auch für die Gemeinderäte, denen er für die "sehr gute, sachliche und konstruktive Zusammenarbeit" im nahezu abgelaufenen Jahr sowie bei der Klausursitzung Anfang Dezember dankte.