Haßmersheim, hier von Burg Hornberg gesehen, setzt auf Weiterentwicklung in allen drei Ortsteilen. Foto: Ursula Brinkmann
Von Ursula Brinkmann
Haßmersheim. Wenn das kein Ansporn ist bei der Einbringung eines Haushaltsplans. In der ersten Gemeinderatssitzung 2018 im Haßmersheimer Rathaus stand auf einer Beschlussvorlage unter "Auswirkungen für die Einwohner": "Die Gemeinde wird durch die zahlreichen Maßnahmen, die für das Haushaltsjahr 2018 vorgesehen sind, weiterentwickelt." Andernorts ist an selbiger Stelle oftmals zu lesen: "keine" und bezieht sich aufs Finanzielle. Ein Haushaltsplan ist aber nun eine zuvorderst finanzielle Angelegenheit, seine Auswirkungen mitunter andere - siehe oben.
In einer Klausurtagung von Verwaltungsspitze und Gemeinderat im vergangenen November war bereits "ausführlich erörtert" (Bürgermeister Michael Salomo) worden, was nun Kämmerer Alexander Zipf mit einer Präsentation vor Augen führte. Mit Eckdaten des Rechnungsjahres 2017 machte er den Einstieg. Nach vorläufigem Ergebnis schließt es besser ab als im Plan; insbesondere, was die um 1,78 Millionen Euro höhere Zuführung zum Vermögenshaushalt und die Kreditaufnahme betrifft, die statt der eingestellten 3,6 Mio. mit einer Null davon kommt. Zuführung gibt’s im Haushalt 2018 nicht mehr, denn der wird erstmals nach neuem Haushaltsrecht (Doppik) erstellt.
Auch wenn die Begriffe der alten kameralistischen Haushaltsführung in Haßmersheim seit 2018 nicht mehr gelten, so erschienen sie in Zipfs Darstellung noch, um die Entwicklung von Gesamt-, Verwaltungs- und Vermögenshaushalt zu zeigen. Im nunmehr gut drei Wochen alten Jahr 2018 sind alle drei Säulen gegenüber dem Vorjahr kleiner geworden. Der Gesamthaushalt von rund 20 Mio. fällt um knapp drei Millionen Euro geringer aus als im Vorjahr, in dem sich die Umbaumaßnahmen am Rathaus niederschlugen.
Im Finanzhaushalt werden fast 60 Prozent (10,7 Mio.) gedeckt durch "Einzahlungen aus laufender Verwaltungsarbeit", kurz gesagt Steuern. 3,7 Mio. finanzieren sich aus Krediten, 3,4 Mio. aus "Zuwendungen", Zuschüsse und Umlagen also. Ausgegeben wird das Geld für "laufende Verwaltungstätigkeit" (9,9 Mio.), Baumaßnahmen (6,3 Mio.) sowie Grundstücks- und Gebäudeerwerb (1,5 Mio.) als wichtigsten Posten, die zusammen 93 Prozent der "Auszahlungen" ausmachen.
Die Gewerbesteuer hatte sich 2017 in Haßmersheim besser entwickelt als erwartet und dem Stadtsäckel 780.000 Euro über dem Plan beschert. Insgesamt waren es 3,3 Mio., ein wesentlicher Faktor für das gute Rechnungsergebnis. 2018 geht man nun von 2,5 Mio. Gewerbesteuereinnahmen aus. Die 2017 ebenfalls sehr positiv verlaufende Schuldenentwicklung - pro Einwohner sank sie von eingeplanten 1079 auf tatsächliche 337 - wird man 2018 nicht fortsetzen können und hat im Etat 2018 wiederum eine Pro-Kopf-Verschuldung von etwas mehr als 1000 Euro eingestellt. Die selbst gesetzte Schuldenobergrenze von 410 pro Einwohner strebt man jedoch an, und Zipf glaubt, mittelfristig dort hinzukommen, wenn erschlossene Bauflächen verkauft werden, wobei dem Baugebiet "Nord III" eine zentrale Rolle zukommt.
Bauplätze (für junge Familien) zu schaffen, steht bei Zipfs Fazit zu den Haushaltsplanungen zusammen mit Grunderwerb und Erschließung neuer Gewerbeflächen an oberster Stelle. Die Generalsanierung der Friedrich-Heuß-Schule bildet mit 1,35 Mio. Euro den bei weitem umfangreichsten Investitionsposten im laufenden Jahr. Die Kanalsanierung und der Erwerb der Gebäude des evangelischen Kindergartens in Haßmersheim von der Kirchengemeinde sind mit je knapp einer halben Million Euro abgebildet. Letztere ist die "Villa Kunterbunt", die erworben werden soll. Damit knüpfte Bürgermeister Salomo an die Dezember-Sitzung des Gemeinderats an, in der Dieter Mittmann vom evangelischen Verwaltungs- und Serviceamt gebeten worden war, einen Vertragsentwurf über die Trägerschaft des Kindergartenbetriebs vorzulegen. Besitz und/oder Betrieb des Kindergartens können sowohl in kirchlicher wie in kommunaler Hand liegen.
Der Entwurf liegt nun vor. Im Interesse der Kirchengemeinde ist einerseits der Verkauf des Gebäudes wie andererseits die Fortführung des Betriebs. Salomo will "ergebnisoffen" an die Sache rangehen und formulierte dabei das Ziel: "Wir wollen die Kindergartengebühren senken." Die mittelfristige Finanzplanung der Kommune, das zeigte Kämmerer Zipf am Montag, liefert vielleicht einen Hinweis, denn für den Planungszeitraum 2019 bis 2021 steht da zu lesen: Neubau eines Kindergartens in Hochhausen. Auch dieses Gebäude befindet sich im Besitz der evangelischen Kirchengemeinde, und wird von der Kirche betrieben. Noch…
