Damit das Wasser in der Gemeinde weiter bzw. besser läuft, wird in Schefflenz kräftig investiert. In der jüngsten Gemeinderatssitzung waren aber auch der Haushalt und die Kindergärten bestimmende Themen. Foto: dpa
Schefflenz. (nak) "Unser Wassernetz ist in die Jahre gekommen", sagt Bürgermeister Rainer Houck. Kalk hat sich in den Rohren abgesetzt und verringert die Durchflussmenge. In der jüngsten Gemeinderatssitzung befasste sich das Gremium mit diesem Problem. Denn die mangelnde Wasserversorgung im Bereich Wachweg/Hohe Buche bereitet der Gemeindeverwaltung schon länger Sorgen. Ende 2017 wurde die Firma "RBS wave" (Stuttgart) mit einer Rohrnetzberechnung für Unterschefflenz beauftragt.
In der Sitzung erläuterte Projektleiter Osmancevic, warum eine Rohrnetzuntersuchung auch in den anderen Ortsteilen vorgenommen werden sollte. Im Nachgang einer solchen Analyse könnten nämlich Reparaturen und Investitionen im Leitungsnetz gezielt und effizient vorgenommen und eine hygienische Wasserversorgung auch unter Belastungen sichergestellt werden.
Rainer Houck erklärte, dass die Gemeinde zudem verpflichtet sei, bei Bauvorhaben Aussagen zur Löschwasserversorgung zu treffen. Dies sei derzeit nur mit Hilfe von Messungen im Einzelfall möglich. Auch sei die Löschwasserversorgung durch die Trinkwasserversorgung nicht zu gewährleisten, da im Trinkwasserbereich aus Hygienegründen immer kleinere Rohrdurchmesser verlegt würden.
Grund genug, ein Löschwasserkonzept für die Gesamtgemeinde erstellen zu lassen. Die Kosten hierfür belaufen sich auf rund 17.000 Euro. Die Rohrnetzberechnung für die drei Ortsteile kostet noch einmal rund 20.000 Euro. "Wir haben aber im Haushalt 40.000 Euro für solche Gutachten eingestellt", erklärte Houck.
Mit Ergebnissen der Untersuchung sei - bei einem Zuschlag noch im März - bis Ende des Jahres zu rechnen, meinte Osmancevic. Die Arbeiten für eine Wasserdruckerhöhung für die Anwohner Hohe Buche beschloss das Gremium mit elf Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen. Hier setzt die Gemeinde wieder auf eine Pumpenanlage der Firma KSB Mainz, die überall in der Gemeinde verbaut sind.
Das Angebot liegt bei netto 11.000 Euro, hinzu kommt ein Fertigteil für die Einhausung der Anlage von der Firma Betonbau (Waghäusel) für etwa 26.296 Euro (netto). Die Gesamtkosten für die Maßnahme liegen bei 70.000 Euro (netto), in denen 16.000 Euro für den Tiefbau, 3000 Euro für den Anlagebau, 3000 Euro für die Elektroinstallation und 6000 Euro für Honorarkosten enthalten sind.
In allen Gemeinden der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIBF, die die Versorgung der baden-württembergischen Kommunen und ihrer Einrichtungen mit Leistungen der Informationstechnik sicherstellen, wird derzeit die Zustimmung zum Beitritt zur Datenzentrale Baden-Württemberg und zur dann folgenden Vereinigung zum Gesamtzweckverband "4IT" abgefragt.
Dies soll die Wirtschaftlichkeit verbessern und eine einheitliche Informationstechnik auf neustem Stand gewährleisten. "Inhaltlich ändert sich für uns dadurch nichts", meinte Rainer Houck, denn die Geschäftsanteile der Gemeinde lägen im Promillebereich. Die Gemeinderäte beschlossen nach einer eingehenden Diskussion mit elf Ja-, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung den Beitritt und beauftragten den Bürgermeister, alles Nötige hierzu in die Wege zu leiten.
Ein für die Gemeinde wichtiger Punkt ist die Fortschreibung des Kindergartenbedarfsplans. Der Kindergarten Guter Hirte hatte mitgeteilt, dass bei fünf bis sieben Eltern das Interesse einer Ganztagesbetreuung für die Kinder bestehe. Im Kindergartenjahr 2013/14 wurde das Ganztagesangebot im Kindergarten "Gernegroß" gebündelt. Vorerst entstehen der Gemeinde mit dem Beschluss, dieses Angebot ab sofort wieder in beiden Kindergärten einzuführen, keine zusätzlichen Kosten, da Randzeiten verstärkt ausgelastet werden, wie der Bürgermeister erklärte. Würde das Angebot verstärkt nachgefragt, müsste dann mehr Personal eingestellt werden.
Das Gebiet des Landessanierungsprogramms (LSP) "Ortsmitte Mittelschefflenz" wurde auf Bitte des Eigentümers um das Flurstück 7126, Mittelstraße 11 (Gebäude- und Freiflächen), verkleinert. Die Räte sprachen sich hier einstimmig dafür aus. Durch diese Änderung kann die Sanierung der darauf befindlichen Bäckerei über das Leader-Programm gefördert werden. Nach Angaben der Leader-Geschäftsstelle wird für das Vorhaben eine Förderung von 100.000 Euro gewährt. Im Rahmen des LSP-Programms wäre maximal eine Unterstützung von 20.000 Euro möglich.
Wichtiger Punkt in der Sitzung war noch die Einbringung des Haushaltes 2018. Bürgermeister Rainer Houck informierte darüber, dass sich der Verwaltungshaushalt auf 10,09 Mio. Euro belaufen wird. Die Zuführung an den Vermögenshaushalt komme auf 179.350 Euro, die Nettoinvestitionsrate auf 15.350 Euro. Der Vermögenshaushalt beläuft sich auf 2,34 Mio. Euro, wobei 2018 eine Rücklagenentnahme von 781.700 Euro geplant ist. Die Gemeinde will ohne Kreditaufnahmen auskommen. Eine genauere Vorstellung, in welchen Bereichen die Gemeinde investiert, soll nach der Klausurtagung, in der Aprilsitzung des Gremiums erfolgen.
Houck infomierte dann noch über den Abbruch des alten Roedderheims, das die Gemeinde erworben hat. Einstimmig sprachen sich die Räte dafür aus, die Abrissarbeiten an die Firma SER (Heilbronn) zum Preis von 249.575 Euro zu vergeben. Dies liegt innerhalb der im Etat dafür vorgesehenen Mittel. Das Heim soll einer Wohnbebauung Platz machen.
Des Weiteren informierte Houck über die Flüchtlingsunterbringung: 39 Flüchtlinge seien derzeit dezentral untergebracht, weitere 37 leben noch in der Gemeinschaftsunterkunft. Eine irakische Familie konnte inzwischen einen eigenen Mietvertrag abschließen.
