Nikolas Löbel. Archivfoto: Gerold
Mannheim. (RNZ) Aufgrund überschrittener Stickoxid-Grenzwerte in der Mannheimer Innenstadt fordert der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel (CDU) Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD) sowie die Stadtverwaltung auf, eigene städtische Messstationen aufzustellen. Dabei bezieht sich Löbel auf die in den vergangenen Tagen vorgestellten Messdaten der Stadt München. Dort hatte die Stadtverwaltung eigene Messstationen aufgestellt.
"Wir können nicht abwarten und zusehen, wie die Messstationen des Landes an nicht repräsentativen Standorten aufgestellt und dort Messungen vorgenommen werden, die wir im Ergebnis nicht nachvollziehen können. Wir dürfen es keinesfalls zu Fahrverboten kommen lassen. Deshalb sollten wir dem Beispiel der Stadt München folgen und eigene Messstationen aufstellen, um die Debatte um Stickoxid-Grenzwerte zu versachlichen", schlägt Löbel vor. "Wir wollen saubere Luft. Dafür tun wir viel in Mannheim.
Aber wir dürfen es nicht zulassen, dass unsere Bürger mit ihrem sauberen Diesel nicht mehr in die Innenstadt fahren dürfen, weil die Grenzwerte fraglich festgelegt und anschließend falsch gemessen wurden." In München hatte der SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter, einst ein Befürworter von Fahrverboten, eigene Messstationen aufstellen lassen. Die jetzt veröffentlichten Ergebnisse zeigen, dass an 16 von 20 Messstationen der Jahresgrenzwert eingehalten wurde. Reiter sagte nun, zonale oder flächendeckende Fahrverbote seien weder verhältnismäßig noch notwendig.
"In München dürften Fahrverbote damit vom Tisch sein. Zumindest kann man diese nun weder wissenschaftlich noch juristisch begründen. Wir sollten uns daran ein Beispiel nehmen und unser Schicksal in Sachen Fahrverbote auch selbst in die Hand nehmen", fordert Löbel. "Dass die Werte der jeweiligen Landesämter für Umwelt zum Teil deutlich über den Daten liegen, die durch Städte erhoben werden, dürfte mit der Methode der Erhebung zusammenhängen", vermutet der Mannheimer Bundestagsabgeordnete. "So lassen die Umweltämter nur an einigen wenigen installierten Stellen messen. Die restliche Belastung wird sodann auf der vorhandenen Datenbasis hochgerechnet. Das kann die Ergebnisse möglicherweise verfälschen."
