Im Kindergarten Langenthal soll eine vierte Gruppe eingerichtet werden, Räume dafür sind vorhanden. Foto: Marcus Deschner
Von Marcus Deschner
Hirschhorn. Der Haushaltsplan für das Jahr 2019 und die städtischen Finanzen waren ein Thema im Haupt-, Finanz- und Sozialausschusssitzung am Donnerstag. Rund 130.000 Euro fehlen im Finanzhaushalt. Die kann man jedoch durch Kassenmittel ausgleichen. Allerdings müsse auch eine Konsolidierungsliste beschlossen werden, damit der Etat vom Regierungspräsidium Darmstadt abgesegnet wird, sagte Lothar Zink von der städtischen Finanzabteilung.
2020 kommt’s dann aber knüppeldick. Um die dann etwa 335.000 Euro große Lücke zu schließen, müsste man den Hebesatz für die Grundsteuer B, die für bebaute Grundstücke gilt und derzeit 600 Punkte beträgt, um weitere 243 Punkte erhöhen. Soweit soll’s aber nicht kommen, man will sich um weitere Einsparmöglichkeiten bemühen, war der allgemeine Tenor in der Sitzung.
Untrennbar mit dem Haushalt verbunden sind die Kindergärten, in die die Stadt jedes Jahr viel Geld steckt. Nun wollte man für insgesamt 1,7 Millionen Euro die in die Jahre gekommene Kindertagesstätte Klingenstraße sanieren und erweitern. Aufgrund der Haushaltszahlen scheint die "große" Lösung mit einer vierten Gruppe aber vom Tisch zu sein. Dr. Irmtrud Wagner (Profil) erkundigte sich danach in der Sitzung. Da man im Langenthaler Kindergarten noch Platz für eine vierte Gruppe habe, brauche man die ja nicht in Hirschhorn einzurichten, meinte die Stadtverordnete. Und lenkte das Gespräch damit auf ein brisantes Thema.
Bürgermeister Oliver Berthold erklärte nämlich, dass der Hirschhorner Waldkindergarten, der in der Regie des Vereins Postillion steht, ab kommendem Jahr keine Defizite mehr machen dürfe. Aktuell belaufe sich das jährliche Minus dort auf über 40.000 Euro. Das bedeute im Klartext, dass diese Einrichtung möglicherweise geschlossen werden müsse. Der private Kindergarten erhalte keine öffentlichen Zuschüsse, wie sie es etwa im benachbarten Baden-Württemberg gebe.
Schließe diese Einrichtung tatsächlich, habe man auf einen Schlag Platzbedarf für zwischen zehn und 15 Kinder mehr in den öffentlichen Kindergärten, sagte Berthold. Man könne sich jedoch überlegen, ob die Stadt dem privaten Träger Geld gebe.
Irmtrud Wagner plädierte dafür, dass der Waldkindergarten "unbedingt erhalten" werden solle. "Wenn Zuschüsse der Stadt dafür günstiger sein sollten als die Einrichtung einer vierten Gruppe, dann sollten wir diese gewähren", unterstrich Harald Heiß (CDU). Oliver Berthold warf ein, dass auch ein weiterer privater Betreiber eventuell die Einrichtung eines Kindergartens in der Stadt vorhabe.
Nach dem Exkurs kam man zurück zur Kindergartensanierung Klingenstraße. "Eine ‚Nulllösung’ will keiner", betonte Max Weber (SPD): "Aber so eine, die halt finanzierbar ist". Der Elternbeirat könne auch mit einer abgespeckten Variante leben, hatte Fraktionskollege Carsten Ahlers erfahren. Die ebenfalls von Bauamtsleiter Detlef Kermbach entworfene Variante würde "nur" 563.000 Euro kosten. Plus Geld für die Unterbringung der Kinder während der Bauzeit in einem "Übergangsgebäude". Das sollen wohl Räume im alten Postgebäude sein.
Am Rande der Sitzung wurde mitgeteilt, dass nach aktuellem Stand erst Mitte 2021 vier Kindergartenplätze fehlen, wenn in Langenthal kurzfristig eine vierte Gruppe eingerichtet wird. Aus den Reihen der Elternschaft kam der Vorschlag, den Ausbau in der Klingenstraße so zu gestalten, dass die Einrichtung später mit einer Containerlösung "angedockt" werden könne. Fraglich sei, ob die Baumaßnahme noch in diesem Jahr begonnen werden könne, erläuterte Berthold auf Nachhaken der Eltern.
Ohne Beschluss wurde nach ausgiebiger Diskussion der Punkt Finanzwirtschaft mit Haushaltssatzung für 2019 an die Stadtverordneten überwiesen.
